STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler (DIE LINKE) Drs.-Nr,: 6/13283 Thema: Fördermittel SolarWorld Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/24/22 Dresden, 2 3. Mäl Erst mit Inkrafttreten der Europäischen Transparenzrichtlinien zum 1. Januar 2007 sind die Mitgliedsstaaten verpflichtet und befugt, über die Verwendung von Fördermitteln unternehmensbezogen Auskunft zu erteilen. Die Beantwortung der Fragen bezieht sich deshalb (gem. Art. 51 Abs. 2 Sächsische Verfassung) auf Bewilligungen ab dem 1. Januar 2007. Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllio Frage 1: Welche Fördermittel sind seit dem Jahr 2000 in welchem Um¬ fang, auf welcher Grundlage und zu welchem Förderzweck an die Unternehmen Solar Factory GmbH, Deutsche Cell GmbH, SolarWorld AG und SolarWorld GmbH geflossen? (Die Dar¬ stellung bitte für die Empfänger einzeln, nach einzelnen Vor¬ gängen und Jahren getrennt ausweisen.) GRW-Förderunq: Die SolarWorld Industries Sachsen GmbH (Betriebsgesellschaft) und die SolarWorld AG (Besitzgesellschaft) erhielten am 29. September 2011 einen Zuwendungsbescheid im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse¬ rung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) für die Erweiterung einer Betriebsstätte zur Herstellung von Photovoltaikmodulen. Die gewährten und vollständig ausgereichten Fördermittel (11.190.900 €) wurden aufgrund des Wegfalls der Fördervoraussetzungen während der Mittelzweckbindefrist, durch Stellung des Insolvenzantrages vom 12. Mai 2017, komplett zurückge¬ fordert. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wiihelm-Buok-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolapiatz Seite 1 von 3 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEIN Technoloqieförderung: Unternehmen Förder¬ programm Jahr Auszahlung in € Vorhabens¬ beschreibung Förderzweck SolarWorld Innovations GmbH F&E-Verbundprojekt - förderung 2011 2012 2013 2014 121.350 261.137 132.970 128.865 Erhöhung der Bruch¬ festigkeit von ultra¬ dünnen Siliciumwafern für die Photovoltaik - EBUS Stärkung der Innovationskraft der sächs. Wirt¬ schaft und somit ihrer Wettbe¬ werbsfähigkeit SolarWorld Innovations GmbH F&E-Verbundprojekt - förderung 2011 2012 2013 2014 114.829 212.247 411.420 168.571 Entwicklung von kos¬ tengünstigen Metall¬ pasten mit optimierten elektrischen Eigen¬ schaften zur Metalli¬ sierung von Solarzellen Stärkung der Innovationskraft der sächs. Wirt¬ schaft und somit ihrer Wettbe¬ werbsfähigkeit SolarWorld Innovations GmbH F&E-Verbundprojekt - förderung 2012 2013 2015 237.261 284.657 124.713 Kristallisation von mul¬ tikristallinen Siliciumblöcken mit einem hohen Volumenanteil versetzungsresistenter Kornorientierungen (VolKris) Stärkung der Innovationskraft der sächs. Wirt¬ schaft und somit ihrer Wettbe¬ werbsfähigkeit SolarWorld Innovations GmbH und SolarWorld AG F&E-Einzelbetriebliche Projektförde¬ rung 2011 2012 2013 2014 222.236 231.150 341.000 150.111 Erschließung von feinund feinstteiligem Silicium als zukunftsfähi¬ ger Rohstoff für die Photovoltaikindustrie Stärkung der Innovationskraft der sächs. Wirt¬ schaft und somit ihrer Wettbe¬ werbsfähigkeit Frage 2: In welchem Umfang gibt es darüber hinaus bisher nicht ausgezahlte Fördermittel an die SolarWorld GmbH, auf welcher Grundlage erfolgten diese und welchem Zweck sollten sie dienen? Alle bewilligten Fördermittel wurden ausgezahlt. Frage 3: In welchem Umfang hat die SolarWorld AG nach Kenntnis der Staatsre¬ gierung die Aufsuchungsrechte für Lithium im Erzgebirge genutzt und in wie weit gab es dabei eine Zusammenarbeit mit Hochschulen, Institu¬ ten oder sonstigen Einrichtungen des Freistaates? Die SolarWorld AG hat die Aufsuchungsrechte für Lithium im Erzgebirge nicht genutzt. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Über eine diesbezügliche Zusammenarbeit mit Hochschulen, Instituten oder sonstigen Einrichtungen liegen der Staatsregierung keine Informationen vor. A/lit freundlichen Grüßen iMartin Dulig Seite 3 von 3 2018-05-23T14:18:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes