STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
sächsisches Staatsministerium für kultus	Ihr Zeichen
Postfach 10 0910 | 01079 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Wm Nachriehl vom
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
42-0141.50-60/1331/2
Dresden,

Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Homann, Fraktion der SPD Drs.-Nr.: 6/1331
Thema: Sächsischer Bildungspian
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im sächsischen Bildungsplan - ein Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Horten sowie für Kindertagespflege befinden sich im Anhang Ausführungen zum Bildungsbereich .Religiöse Grunderfahrungen und Werteentwicklung1“.
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Ist der Bildungsbereich „Religiöse Grunderfahrungen und Werteentwicklung" Bestandteil des sächsischen Bildungsplanes und für alle Fachkräfte in Krippen, Kindergärten, Horten und in der Kindertagespflege verbindlich?
Frage 2: In den Ausführungen heißt es unter anderem, Leitmotiv dieses
Bildungsbereiches sei....die Suche nach dem eigenen Glauben mit
dem Ziel der eigenen religiösen Entscheidung". Inwieweit ist dies nach Auffassung der sächsischen Staatsregierung mit der sich aus dem Grundgesetz ergebenden und erst im Oktober 2014 erneut vom Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung betonten Pflicht des Staates zur weltanschaulich-religiösen Neutralität vereinbar?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:
Die Staatsregierung hat bereits in ihrer Stellungnahme zum Antrag der Linksfraktion.PDS Drs. 4/5291 dargelegt, dass der Text „Religiöse Grunderfahrungen und Werteentwicklung“ nicht integraler Bestandteil des Sächsischen Bildungspians ist. Er wurde in der Verlagsveröffentlichung in Form eines Ringordners durch die Herausgeber als „Ergänzende Aspekte zum Sächsischen Bildungsplan, verantwortet von der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens“ gekennzeichnet. In der offiziellen Veröffentlichung des
Seite 1 von 2
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Garoiaplatz 1 01097 Dresden
www.smk.sachsen.de
Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8
STAATSM1N1STEK1UM
FÜR KULTUS
Freistaat
SACHSEN
Sächsischen Bildungsplans im Sonderdruck Nr. 3/2006 des Sächsischen Amtsblatts vom 12. August 2006 ist der ergänzende Text nicht enthalten.
Ergänzend wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfragen Drs. 4/5655, 4/5656, 4/5657 sowie 4/6079 des Abgeordneten Heiko Hilker, Linksfraktion.PDS, verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen
/
Brunhild Kurth
/
/ / &
? ¥ I?

Seite 2 von 2