SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 0910 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/13334 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS 

Thema: Nachfrage Drs. 6/12833- Antisemitismus an Schulen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Die Fragen 1, 2 und 
3 der Kleinen Anfrage wurden nicht beantwortet. Der pauschale Verweis
 auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/8133) beantwortet 
die Kleine Anfrage nicht. ln der genannten Großen Anfrage findet sich 
keine Fragestellung, die darauf zielte abzufragen, wie viele und welche 
Taten mit antisemitischem Hintergrund an sächsischen Schulen registriert
 worden sind, noch ergeben sich aus den Antworten zur Großen 
Anfrage entsprechende Angaben. Der pauschale Verweis auf den jährlich
 erscheinenden Verfassungsschutzbericht erfüllt in dieser Hinsicht 
ebenfalls nicht die Anforderungen an die Beantwortung der Kleinen 
Anfrage. 
Im Übrigen wurde nicht nach extremistischen Einstellungen gefragt, 
wie die Antwort auf die Kleine Anfrage suggeriert, sondern nach konkreten
 Fällen mit antisemitischem Hintergrund an Sachsens Schulen. 
Sollte es keine Vorfälle mit antisemitischem Hintergrund an Sachsens 
Schulen geben, stellt sich die Frage, warum dies nicht genau so artikuliert
 wurde." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche und wie viele Fälle mit antisemitischem Hintergrund 
wurden an sächsischen Schulen registriert? (Bitte aufschlüsseln seit 
dem Jahre 2010 nach Schulart und Schulstandort) 
Frage 2: Was wurde im jeweiligen Fall unternommen? 

Frage 3: Welchen Ausgang haben die Fälle jeweils genommen? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: 

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SSACHsEN 
Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/13/4 7 

Dresden,~ . Mai 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
fOr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

WWN.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS lj SACHsEN 

An den fünf Standorten des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB) sind für den 
angefragten Zeitraum keine entsprechenden Vorkommnisse bekannt. 

Wenn es an Schulen zu besonderen Vorfällen kommt, melden die Schulen diese mit 
dem Formular "Besonderes Vorkommnis" direkt an das LaSuB, nachrichtlich an das 
Staatsministerium für Kultus. 

ln der seit dem 23. Oktober 2014 eingerichteten Online-Erfassung über das Schulportal 
ist eine statistische Erfassung und problembezogene Klassifizierung der gemeldeten 
Vorkommnisse nicht vorgesehen. Deshalb erfolgte in diesem Fall eine Einzeldurchsicht
, bei der kein verzeichneter antisemitischer Vorfall festgestellt wurde. 

Soweit bei einem besonderen Vorkommnis ein antisemitischer Hintergrund bekannt 
wird, wird das Staatsministerium für Kultus diesem Fall ernsthaft nachgehen. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2018-05-31T15:30:23+0200
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