STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13339 Thema: Kosten Unterbringung, Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Von welchen Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen geht die Staatsregierung nach jetzigem Wissensstand jeweils in den Jahren 2015-2018 für den Freistaat Sachsen aus? Bitte an dieser Stelle ohne Verweis auf andere Drucksachen aufschlüsseln nach Aufenthaltsstatus. Die von den Landkreisen und Kreisfreien Städten zugearbeiteten Daten zu den Kosten für die Unterbringung und Versorgung in den Landkreisen und Kreisfreien Städten sind der Anlage 1, (inhaltsgleich zu der Anlage auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/13338) zu entnehmen. Der Freistaat Sachsen erfasst seine Ausgaben für geflüchtete Menschen nicht in Abhängigkeit des Verfahrensstands oder Aufenthaltsstatus. Bei der Ermittlung der Ausgaben für die Aufnahme und Betreuung wurden und werden vielmehr alle Schutzsuchenden (also Flüchtlinge und Asylbewerber) einbezogen, die der Freistaat Sachsen unabhängig vom Stellen eines Asylantrags oder dem Stand des Asylverfahrens aufgenommen hat. Von einer Beantwortung nach Aufenthaltsstatus wird daher abgesehen. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungstreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet, bei der Ausübung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die hierdurch mitbetroffenen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Dieser Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24b-1053/42/146 Dresden, 5. Juni 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTER1IJM DES INNERN Grundsatz gilt zwischen der Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen einzelnen Abgeordneten, so dass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht der Abgeordneten zur Rücksichtnahme auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung begrenzt wird. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Da Angaben zu den Kosten nach Aufenthaltsstatus statistisch nicht erfasst werden, müssten zur vollständigen Beantwortung der Frage beispielsweise die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) vorliegenden mehr als 211.000 Akten händisch ausgewertet werden. Es müsste jeweils die Akte angefordert und recherchiert werden, zu welchem Zeitpunkt sich der betreffende Asylbewerber mit welchem Aufenthaltsstatus in einer Erstaufnahmeeinrichtung im Freistaat Sachsen oder in einer Einrichtung des Landkreises oder einer Kreisfreien Stadt aufgehalten hat und die Akte wieder weggelegt werden . Hierfür ist pro Person ein Gesamtaufwand für die ZAB von durchschnittlich mindestens einer Stunde zu veranschlagen. Hieraus ergibt sich ein Arbeitsaufwand von mindestens 211.000 Arbeitsstunden, d. h. von mehr als 26.375 Arbeitstagen zu je acht Stunden, d. h. von 5.275 Wochen zu je fünf Arbeitstagen. Im vorliegenden Fall wäre daher durch eine vollständige Beantwortung dieser Frage die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet. Nach Abwägung des parlamentarischen Informationsinteresses einerseits und der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der ZAB andererseits wurde, auch unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit , von der umfassenden Beantwortung abgesehen. Dem Freistaat Sachsen sind folgende Ausgaben entstanden bzw. eingeplant: Ist 2015* Ist 2016 Ist 2017 Soll 2018 472,5 Mio. EUR 915,5 Mio. EUR 674,5 Mio. EUR 679,7 Mio. EUR *ohne aufgabenspezifische Personalausgaben Das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) erstattet den Landkreisen und Kreisfreien Städten die von den Jugendämtern aufgewendeten Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA). Die Erstattung für umA sind in den in der obigen Tabelle genannten Gesamtausgaben enthalten. In welcher Höhe durch diese Erstattungen Kosten der Jugendhilfe für Personen ausgeglichen werden, die um internationalen Schutz nachgesucht haben, ist dem SMS nicht bekannt. Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht unabhängig vom Aufenthaltsstatus des jeweils leistungsberechtigten umA. Die Unterbringung, Betreuung und Versorgung von umA obliegt den Landkreisen und Kreisfreien Städten als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung . Die Landkreise und Kreisfreien Städte unterliegen dabei keiner Fachaufsicht und keinen Weisungen der Staatsregierung. Der Vollzug dieser Aufgabe liegt damit außerhalb des Aufgaben- und Verantwortungsbereichs der Staatsregierung. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 2: Mittel in welcher Höhe erhielt der Freistaat Sachsen jeweils in den Jahren 2015- 2018 für die Unterbringung, Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen vom Bund? Bitte an dieser Stelle ohne Verweis auf andere Drucksachen zusätzlich nach Art und Höhe der verschiedenen Unterstützungsleistungen des Bundes aufschlüsseln. Durch den Bund erfolgt eine Entlastung der Länder nach den Regelungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes und des Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen. Die Einnahmen des Freistaates Sachsen (Ist 2015 bis 2017 bzw. Soll 2018) in diesem Zusammenhang sind der Anlage 2 zu entnehmen. Nach dem Grundsatz der Gesamtdeckung (§ 8 Sächsische Haushaltsordnung) dienen alle Einnahmen als Deckungsmittel für alle Ausgaben. Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen nur beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen ist oder die Mittel von anderer Seite zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesbeteiligung flüchtlingsbedingter Kosten wird den Ländern über die Umsatzsteuer als allgemeine Deckungsmittel ohne jede Zweckbindung zur Verfügung gestellt. eundlichen Grüßen Po7.J.R o(a-fidt(h I e r Anlagen: 2 Freistaat SAC]-] SEN Seite 3 von 3 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/13339 2015 Landkreis/Kreisfreie Stadt a) Sachleistungen b) Krankheit, Schwangerschaft und Geburt c) Barleistungen d) liegenschaftsbezogene Ausgaben und Aufwendungen im Rahmen der Unterbringung e) Personal f) Sonstiges Summe Chemnitz, Stadt 8.208.004,19€ 3.978.807,97€ 21.553.378,50€ 33.740.190,66€ Dresden*, Stadt 2.436.581,00€ 3.745.840,00€ 12.348.043,00€ 14.685.142,00€ 1.596.310,00€ 759.558,00€ 35.571.474,00€ Leipzig, Stadt 299.214,00€ 4.058.439,00€ 10.095.407,00€ 23.311.408,00€ 1.109.669,00€ 38.874.137,00€ Bautzen 6.481.387,79€ 2.269.270,51€ 5.639.371,33€ 481.892,98€ 2.312.932,00€ 17.184.854,61€ Erzgebirgskreis 427.634,05€ 2.041.599,28€ 6.641.778,52€ 6.762.796,89€ 949.171,80€ 359.208,37€ 17.182.188,91€ Görlitz 758.091,00€ 1.815.255,00€ 4.221.299,00€ 6.108.086,00€ 861.673,98 € 13.764.404,98€ Leipzig 596.279,75€ 1.995.307,79€ 4.726.457,43€ 7.829.436,76€ 2.365.090,26€ 17.512.571,99€ Meißen** 5.045.998,54 € 1.632.179,14 € in Sachleistungen enthalten 5.079.575,60€ 1.016.107,68€ 12.773.860,96€ Mittelsachsen 41.130,00€ 2.609.414,00€ 6.145.412,00€ 8.698.088,00€ 945.107,00€ 18.439.151,00€ Nordsachsen 334.698,00€ 1.592.923,00€ 3.616.556,00€ 5.221.067,00€ 1.098.485,00€ 11.863.729,00€ Sächsische Schweiz-Osterzgebirge keine verwertbare Zuarbeit erhalten Vogtlandkreis 4.662.681,00€ 1.772.673,99€ 4.960.207,31€ 1.666.797,38€ 2.587.777,08€ 15.650.136,76€ Zwickau 0,00€ 2.038.281,34€ 7.015.881,36€ 7.997.388,41€ 371.618,16€ 68.832,41€ 17.492.001,68€ Seite 1 2016 b) Krankheit, d) liegenschaftsa ) Sach- Schwanger- c) Barbezogene Ausgaben Landkreis/Kreisfreie Stadt und Aufwendungen im e) Personal f) Sonstiges Summe leistungen schaft und leistungen Rahmen der Geburt Unterbringung Chemnitz, Stadt 9.386.733,49€ 41.224.585,55€ 54.612.637,76 € 105.223.956,80€ Dresden, Stadt 10.494.082,00€ 6.442.590,00€ 14.479.668,00€ 27.926.988,00€ 3.540.169,00€ 2.180.656,00€ 65.064.153,00€ Leipzig, Stadt 490.891,00 € 6.934.737,00 € 14.963.323,00 € 45.889.091,00 € 2.279.268,00 € 70.557.310,00 € Bautzen 10.659.149,00 € 3.530.774,09 € 8.943.356,91 € 1.788.879,00 € 2.210.228,00 € 27.132.387,00 € Erzgebirgskreis 858.987,90€ 4.265.422,55 € 9.322.470,26 € ' 20.397.274,76 € 2.004.435,99 € 2.345.503,90 € 39.194.095,36 € Görlitz 109.018,00€ 3.009.798,00€ 6.416.102,00€ 19.522.648,00€ 1.750.921,77€ 30.808.487,77€ Leipzig 80.274,33 € 3.292.380,20€ 7.944.226,02 € 15.469.205,07 € 2.940.053,00 € 29.726.138,62 € in Meißen 7.733.335,98€ 2.487.774,26€ Sachleistungen 16.110.344,59 € 2.470.125,34€ 28.801.580,17 € enthalten Mittelsachsen 88.808,00 € 3.682.250,00 € 8.952.545,00 € 18.595.480,00 € 1.329.811,00 € 32.648.894,00 € Nordsachsen 1.357.477,00 € 2.544.376,00 € 5.209.102,00 € 11.161.440,00 € 1.985.682,00 € 22.258.077,00 € Sächsische Schweiz-Osterzgebirge keine verwertbare Zuarbeit erhalten Vogtlandkreis 5.655.919,00 € 2.619.305,00 € 6.663.462,65 € 3.940.564,00 € 3.622.038,00 € 22.501.288,65 € Zwickau 0,00€ 3.913.898,10€ ' 9.455.689,02€ _ 27.270.396,59€ 795.665,17€ 105.898,92€ 41.541.547,80€ Seite 2 2017 Landkreis/Kreisfreie Stadt unda) Sachleistungen b) Krankheit, Schwangerschaft und Geburt c) Barleistungen d) liegenschaftsbezogene Ausgaben Aufwendungen im Rahmen der Unterbringung e) Personal f) Sonstiges , Summe Chemnitz, Stadt 7.204.771,98€ 32.870.531,96 € 31.789.247,75€ 71.864.551,69€ Dresden, Stadt 7.271.493,00€ 5.237.241,00€ 11.070.299,00€ 23.239.948,00€ 3.678.576,00€ 1.802.172,00€ 52.299.729,00€ Leipzig, Stadt 395.832,00€ 6.396.792,00€ 12.686.300,00€ 32.012.102,00€ 2.589.443,00€ 54.080.469,00€ Bautzen 6.493.521,03€ 2.248.294,16€ 5.210.984,67€ 1.520.243,00€ 2.461.121,00€ 17.934.163,86€ Erzgebirgskreis 667.398,34€ 3.035.517,47€ 6.245.138,71€ 15.118.607,05€ 2.259.449,45€ 1.587.634,17€ 28.913.745,19€ Görlitz 105.424,00€ 1.975.011,00€ 4.219.547,00€ 10.534.147,00€ 1.466.339,79€ 18.300.468,79€ Leipzig 35.928,96€ 1.992.211,73€ 4.842.742,33€ 10.889.219,18€ 2.641.174,00€ 20.401.276,20€ Meißen 5.407.828,69€ 1.351.678,01€ in Sachleistungen enthalten 7.817.408,83€ 2.346.906,58€ 16.923.822,11€ Mittelsachsen 87.876,00 € 2.308.901,00 € 6.503.126,00 € 11.607.022,00 € 1.347.662,00 € 21.854.587,00 € Nordsachsen 5.362.556,00€ 2.069.076,00€ 2.169.927,00€ 7.685.311,00€ 2.553.661,00€ 19.840.531,00€ Sächsische Schweiz-Osterzgebirge keine verwertbare Zuarbeit erhalten Vogtlandkreis 2.750.429,00€ 1.948.691,00€ 4.746.481,87€ 2.699.051,00€ 3.732.980,00€ 15.877.632,87€ Zwickau 6.944,85€ 3.399.423,63€ 6.520.728,86€ 21.962.154,18€ 919.490,99€ 1.184.936,33€ 33.993.678,84€ Seite 3 2018 Landkreis/Kreisfreie Stadt a) Sachleistungen b) Krankheit, Schwangerschaft und Geburt , c) Barleistungen d) liegenschaftsbezogene Ausgaben und Aufwendungen im Rahmen der Unterbringung e) Personal f) Sonstiges Summe Chemnitz, Stadt ' 310.159,45€ 2.421.524,70€ 1.966.615,80€ 4.698.299,95€ Dresden, Stadt keine Angaben Leipzig, Stadt keine Angaben Bautzen 1.727.184,85€ 164.117,23€ 1.671.877,66€ 790.860,69€ 671.814,73€ 5.025.855,16€ Erzgebirgskreis 146.489,75€ 1.343.114,46€ 2.264.769,93€ 5.047.926,42€ 619.353,22€ 415.265,93€ 9.836.919,71€ Görlitz keine Angaben Leipzig keine Angaben Meißen keine Angaben Mittelsachsen keine Angaben Nordsachsen 539.524,00 € 980.467,46 € 886.384,79 € - 4.001.944,29 € 367.078,52 € 6.775.399,06 € Sächsische Schweiz-Osterzgebirge keine verwertbare Zuarbeit erhalten Vogtlandkreis keine Angaben Zwickau 6.475,43€ 909.592,08€ 1.874.270,83€ 4.096.179,32€ 233.619,00€ 4.755,46€ 7.124.892,12€ Bemerkungen: * a) einschließlich Kosten für integrative Maßnahmen und soziale Betreuung ' b) nur § 4 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), § 6 AsylbLG in a) enthalten Seite 4 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/13339 Epl. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Soll 2018 03 03 03 231 01 Zuweisungen des Bundes zu den 0,0 Mio. EUR 0,2 Mio. EUR 0,5 Mio. EUR 0,0 Mio. EUR ab ab 2017 Aufnahme- und Betreuungskosten 2017 231 63 ausländischer Flüchtlinge 03 04 15 15 01 015 01 Steuern vom Umsatz 99,9 Mio. EUR 390,5 Mio. EUR 173,9 Mio. EUR 153,7 Mio. EUR Asyl -Einnahmen 15 01/015 01 - vom Bund an die Länder hierfür übertragene Umsatzsteuer davon: Kostenbeteiligung 99,9 Mio. EUR 146,7 Mio. EUR 57,6 Mio. EUR 36,2 Mio. EUR Asylbewerber (Abschlagszahlung) Kostenbeteiligung 0,0 Mio. EUR 127,0 Mio. EUR 0,0 Mio. EUR 0,0 Mio. EUR Asylbewerber (Spitzabrechnung) Kostenbeteiligung umA 0,0 Mio. EUR 17,4 Mio. EUR 17,3 Mio. EUR 17,5 Mio. EUR Integration 0,0 Mio. EUR 99,4 Mio. EUR 99,0 Mio. EUR 100,0 Mio. EUR Summe 99,9 Mio. EUR 390,7 Mio. EUR 174,4 Mio. EUR 153,7 Mio. EUR 2018-06-05T10:15:17+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes