STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) 65-1053/41/37 Drs.-Nr.: 6/13348 Dresden, 2 5. pfjin Thema: Anteil der Güterschifffahrt am Umschlagplatz im Riesaer Hafen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/12214 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt; „In der Antwort der Staatsregierung auf die o.g. kleine Anfrage wurde folgende Zahlen zu Umschlagmengen im Hafen Riesa mit dem Ver¬ kehrsträger Schiff im Jahr 2017 genannt: 57.790 t Schüttgüter, 3.633 Container In Beantwortung auf die kleine Anfrage zu Umschlagmengen im Hafen Riesa im Jahr 2016 Drs. 6/9852 wurden folgende Umschlagmengen beim Verkehrsträger Schiff genannt: 68.333 t Schüttgüter, 3.956 Con¬ tainer Somit ist der Schiffumschlag im Bereich Schüttgüter 2017 um rund 15,5 % geringer ausgefallen als im Jahr 2016, bei Containern ist 2017 eine Reduzierung von rund 8 % gegenüber 2016 beim Schiffumschlag zu verzeichnen. In der Sächsischen Zeitung Lokalteil Riesa vom 28.02.2018 http://www.sz-online.de/nachrichten/riesaer-hafen-stellt-negativrekorde -auf-3887676.html wird der Vertreter der SBO wie folgt zitiert: ,Beim Betreiber selbst kann man die genannten Umschlagzahlen nicht nach¬ vollziehen. [...] Der Schiffumschlag im Hafen Riesa ist 2017 gegenüber dem Vorjahr um 0,15 Prozent geringerer angefallen", sagt SBO- Prokurist Gunto Mörer.'" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamilic Hausanschritt: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 1: Auf welche Zahlen / welcher Berechnungsgrundlage beruht die Aussa¬ ge der SBO, dass der Schiffumschlag im Hafen Riesa 2017 gegenüber dem Vorjahr um lediglich 0,15 % geringer ausgefallen ist? Der Beantwortung der Anfrage liegt die Zuarbeit der Sächsischen Binnenhäfen Oberel¬ be GmbH (SBO) zugrunde und gibt die dabei gewonnene Information wieder. Es gelten die in den Antworten zur Kleinen Anfrage Drs. 6/12214 und Drs. 6/9852 ge¬ nannten Umschlagsmengen für die Jahre 2017 und 2016. Es lässt sich nicht ermitteln, wie die im Artikel genannte unzutreffende Angabe des prozentualen Schiffsumschlags im Hafen Riesa 2017 gegenüber dem Vorjahr zustande kam. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2018-05-28T09:57:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes