Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/13376 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Thema: Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Innovationspolitik
 im Jahr 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 686 10 -
Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Innovationspolitik
 - im Haushaltsjahr 2017? 

Die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 686 1 0 beliefen sich im Haushaltsjahr
 2017 auf 2.614.931 ,00 Euro. 

Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Die Sächsische Aufbaubank -
Förderbank - (SAB) hat Haushaltsmittel in Höhe von 2.551 .000,00 Euro aus 
dem Titel abgerufen . Darüber hinaus hat das Sächsische Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) Haushaltsmittel in Höhe von 
63.931 ,00 Euro ausgezahlt. 

Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden 
im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 
Titel 686 10 - Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer 
Innovationspolitik - ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern
.) 

Die Maßnahmen und die entsprechenden Auszahlungsbeträge können der 
Anlage entnommen werden. 

Die Differenz von 2.010.404,00 Euro zwischen den Gesamtausgaben (siehe 
Antwort auf Frage 1) und den summierten Auszahlungsbeträgen ergibt sich 
aus der Abweichung der Mittelanforderungen der SAB in Höhe von 
2.551.000,00 Euro von den Auszahlungen der SAB an die Zuwendungsempfänger
 in Höhe von 540.596,00 Euro. 

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~SACHSEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
37-1053/46/23 

Dresden , 0 5. JUNI 2018 

, r 
Zc-rtitiltal seit 200& 

audlt bcrufundfamllic 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa .sachsen.de 

Verkehrsanbindung 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie fur verschlüsselte elektronische 
Dokumente 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHSEN 

Der Differenzbetrag wurde im Januar 2018 vertragsgemäß von der SAB an das SMWA 
zurückü berwiesen. 

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Auszahlungen der Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 686 10 im Haushaltsjahr 2017 Anlage 

Maßnahme Auszahlung 

Vorbereitung eines HORIZON-2020-Antrags "NFC-Ladestation" 2.500,00 € 
Vorbereitung eines HORIZON-2020-Antrags "Erweiterung eines zellmechanischen Forschungsapparates hin zu 2.500 ,00 € 
einem medizintechnischen Gerät für die Labordiagnostik" 
Vorbereitung eines HORIZON-2020-Antrags "System für die Überwachung und Steuerung für "smart 2.500,00 € 
environments" am Beispiel Lyon (Call ; Lyon2) 
Neue Zusatzfunktionalität von Technologievarianten basierend auf hoch-epsilon Dielektrika 520.300,00 € 
Patentinformationszentrum 2015/2016 12.796,00 € 
Veranstaltung "High Tech Venture Days" 63.931 ,00 € 

Gesamtbetrag: 604.527 ,00 € 

zu der Kleinen Anfrage der AfD, Drs. 6/13376 vom 09. Mai 2018 


		2018-06-05T14:26:02+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes