Sächsisches Staatsministerium für Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/13378 

STAATSMINISTERlUM 
FÜR WlRTSCHAFT 

ARBElT UND VERK EHR 

Thema: Ausgaben für Patentallianz Sachsen im Jahr 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 686 12 -
Ausgaben für Patentallianz Sachsen - im Haushaltsjahr 2017? 

Die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 686 12 beliefen sich im Haushaltsjahr
 2017 auf 243.000,00 Euro. 

Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden 
im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 
Titel 686 12 - Ausgaben für Patentallianz Sachsen - ausgezahlt
? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) 

Die Maßnahmen mit den entsprechenden Auszahlungsbeträgen können der 
Anlage entnommen werden . 

Die Differenz von 9.191 ,00 Euro zwischen den Gesamtausgaben (siehe 
Antwort auf Frage 1) und den summierten Auszahlungsbeträgen ergibt sich 
aus der Rückzahlung der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB) an 
das SMWA im Januar 2018. 

Anlage 

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Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwah l 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
37-1053/46/23 

Dresden , 0 5. JUNI 2018 

, r 
Zertifikat seit 2006 

audlt bcrufundfamll 1c 

Hausanschrift: 
Sächsisc hes Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7 , 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sow1e fu r verschlüsselte elektrornsche 
Dokumente 



Auszahlungen der Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 686 12 im Haushaltsjahr 2017 Anlage 

Maßnahme Auszahlung 

Patentinformationszentren/ Patentverwertung (Schutz von Ideen aus Hochschulen und außeruniversitären 147.332 ,00 € 
Forschungseinrichtungen in Sachsen und deren Verwertung) 
Patentinformationszentren/ Patentverwertung (Schutz von Ideen aus Hochschulen und außeruniversitären 86.477 ,00 € 
Forschungseinrichtungen in Sachsen und deren Verwertung) 
Gesamtbetrag: 233.809,00 € 

zu der Kleinen Anfrage der AfD, Drs. 6/13378 vom 09. Mai 2018 


		2018-06-05T14:27:07+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes