Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 [ 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/13379 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0703 Titel 883 02 - Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring - im Haushaltsjahr 2017? Im Haushaltsjahr 2017 betrugen die Ausgaben insgesamt 1.935.600,0 EUR. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 883 02 - Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring - bewilligt und ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern .) Für sicherheitstechnische Maßnahmen am Sachsenring wurden im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel in Höhe von 1.935.600,0 EUR per Festsetzungsbescheid vom 20. November 2017 bewilligt und ausgezahlt. Frage 3: Worin liegt das staatliche Interesse an einer Förderung der unter Ziffer 2 erfragten Maßnahmen? Der Sachsenring ist ein traditionsreicher Rennsportstandort von überregionaler wirtschaftlicher und touristischer Bedeutung, an dessen Erhaltung ein sehr hohes öffentliches Landesinteresse besteht. Seite 1 von 2 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/70 Dresden, Ü 7. JUNI 2018 r Zertifili:at seit 2006 iiudlt bcrufundf.lmlhc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR laufende Instandsetzungen/Erneuerungen und Umbauarbeiten an der Rennstrecke sind notwendig , damit der Sachsenring als Rennstrecke mit internationaler Ausstrahlungskraft erhalten bleibt und die Sicherheit bei den Rennen vollumfänglich gewährleistet ist. Mit freundlichen Grüßen ln~~a. Dr. Eva-Maria Stange ~ Seite 2 von 2 Freis taat SACHSEN 2018-06-07T13:11:48+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes