Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/13387 
Thema: Verkehrssicherheitsarbeit im Jahr 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

STAATSMINISTERI UM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0706 Titel 547 04 -
Verkehrssicherheitsarbeit sowie Modellvorhaben zur Verkehrssicherheit
 - im Haushaltsjahr 2017? 

Die Ausgaben im Kapitel 0706 Titel 547 04 betrugen im Haushaltsjahr 2017 
insgesamt 296.199,37 Euro. 

Frage 2: Für welche Maßnahmen und Projekte und jeweils in welcher 
Höhe wurden im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus dem 
Kapitel 0706 Titel 547 04 ausgezahlt? (Bitte nach den Maßnahmen
 und Projekten aufgliedern.) 

Im Haushaltsjahr 2017 wurden aus dem Titel 0706/547 04 für nachfolgende 
Maßnahmen und Projekte Haushaltsmittel in der angegebenen Höhe ausgezahlt
: 

- Verkehrssicherheit in sächsischer SBV 
- Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen 
- Sächsischer Verkehrssicherheitstag 2017 
- Plakatierung auf Bundesautobahnen 
- Vereinbarung mit TU Dresden für Leitfaden Baumunfälle 
- Restzahlung Sächsischer Verkehrssicherheitstag 2016 

Mit freundlichen Grüßen 

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139.916,34 Euro 
5.979,75 Euro 

92.981,01 Euro 
3.689,00 Euro 
7.689,61 Euro 

45.943,66 Euro. 

Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
64-1 053/50/72 

Dresden, 

0 4. JUNI 2018 

, r-
Zertrfikat sei t 2006 

audlt bcrufundfamllie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnl inien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang fü r elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 


		2018-06-04T12:45:48+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes