STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOllALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 101097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/13417 
Thema: Kontrollen der Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes 
Sachsen im Jahr 2017 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Pflegeeinrichtungen wurden 2017 durch die Heimaufsicht
 des KSV kontrolliert (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und 
kreisfreien Städten)? 

Von der Heimaufsicht beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV Sachsen
) wurde im Jahr 2017 folgende Anzahl Pflegeeinrichtungen kontrolliert: 

Landkreis I Kreisfreie Stadt Anzahl kontrollierter Pflegeeinrichtungen
 

Chemnitz, Stadt 24 

Erzgebirgskreis 40 

Mittelsachsen 40 

Vogtlandkreis 29 

Zwickau 44 

Dresden, Stadt 38 

Bautzen 33 

Görlitz 32 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

IhrZeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
33-0141.51-18/445 

Dresden, 
r. Juni 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Meißen 

Sächsische Schweiz I Osterzgebirge 

Leipzig, Stadt 

Leipzig 

Nordsachsen 

Summe 

26 

32 

56 

24 

25 

443 

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Frage 2: Wie hoch war der Anteil der kontrollierten Einrichtungen an der Gesamtzahl
 der Heime? 

Der Anteil der von der Heimaufsicht kontrollierten Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen
 sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Verhältnis zur Gesamtzahl 
der zu prüfenden Einrichtungen hat im Jahr 2017 56,8 v. H. betragen. 

Frage 3: Wie viele der Kontrollen erfolgten unangemeldet? 

Die Heimaufsicht hat in den Einrichtungen, die dem Gesetz zur Regelung der Betreuungs
- und Wohnqualität im Alter, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Freistaat 
Sachsen unterfallen (Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe
), im Jahr 2017 566 unangemeldete Kontrollen durchgeführt. Diese Zahl beinhaltet
 auch Mehrfachprüfungen (z.B. aufgrundvon Beschwerden, Mängelnachschauen 
etc.). 

Frage 4: Auf welche wesentlichen Mängel wurde hingewiesen? 

Im Rahmen der Prüfungen hat die Heimaufsicht im Jahr 2017 auf folgende wesentliche 
Mängel hingewiesen: 

• Bauliche Mängel, 
• Mängel im Umgang mit Arzneimitteln, 
• Mängel in der Personalausstattung (Einhaltung Fachkraftquote), 
• HygienemängeL 

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Frage 5: ln wie vielen Fällen kam es zu Sanktionen und wie sahen diese konkret 
aus? 

ln vier Fällen hat die Heimaufsicht einen Aufnahmestopp verhängt. 

Mit freundlichen Grüßen 
I 

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		2018-06-06T08:37:24+0200
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