STAATSM1N1STER1UM FUR SOZ1ALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FOR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 l 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13422 Thema: Fördermaßnahmen des " Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen Sachsen" 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge wurden 2017 gestellt (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten auflisten sowie nach Facharztrichtung)? Frage 2: Wie viele dieser Anträge wurden bewilligt (bitte auflisten wie unter 1.)? Zusammenfassende Antwort out die Fragen 1 und 2: lm Jahr 2017 hat der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Sachsen über 46 Anträge entschieden, wovon einem nicht stattgegeben werden konnte (35 Hausärzte, 3 Augenärzte, 2 Kinder- und Jugendpsychiater, einem Nervenarzt sowie 4 Psychotherapeuten). Die Verteilung der in 2017 stattgegebenen Anträge innerhalb von Sachsen ist dabei so, dass 24 Ärzte im Bereich der Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) und im Bereich der Bezirksgeschäftsstelle Dresden der KVS 21 Ärzte gefördert wurden. Angaben zu den Landkreisen und Kreisfreien Städten liegen der Sächsischen Staatsregierung nicht vor, da sich die Antragstellung und Entscheidung stets auf die Versorgung in einem Planungsbereich der jeweiligen Versorgungsebene beziehen. Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben für die Förderungen? Für das Jahr 2017 liegen hierzu noch keine abschließenden Angaben vor. lm Jahr 2016 hat die KVS die Mittel wie folgt verausgabt: Die Staatemlnisterin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzelchen (kale bel Antwort angeben) 31-0141.51-18/447 presden, /77Juni 2018 Hausanschrlft: Sächelschee Staatemlnleterium für Sozlelee und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSM1N1STER1UM FUR SOZ1ALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Ausgaben Jahr 2016 Investitionskostenzuschuss bei Praxisübernahme/ 812.118,34 E-neugründung (bis zu 60.000 E) Investitionskostenzuschuss bei Neugründung einer 6.000,00 E Zweigpraxis (6.000 E) Gewährung von 1.784.722,36 EMindestumsatz Gesamtausgaben 2.863.300,70 € Mit freundli en GrAen( arbara Klepeh Seite 2 von 2 2018-06-12T10:04:35+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes