Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERl UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13430 Thema: Streckenabbestellungen im Schienenverkehr Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Die ÖPNV-Strategiekommission Sachsen legte im Dezember 2017 ihren Abschlussbericht vor. Darin heißt es unter anderem „Für die langfristige Entwicklung von nachfragearmen Strecken fehlt oft ein verlässlicher Ausblick, ob der SPNV weiterbetrieben oder eingestellt werden soll. Bisher wurden Abbestellungen (in Sachsen etwa 25% des historischen Liniennetzes von 1990) zumeist kurzfristig wegen fehlender Finanzmittel vorgenommen" (Abschlussbericht der ÖPNV- Strategiekommission Sachsen, S. 50). Weiterhin heißt es: "Darüber hinaus wurden in der AG Angebotsentwicklung weitere Kriterien diskutiert, die eine Ausweitung (des SPNVNetzes) rechtfertigen. Dies sind die konsequente Ausstattung /Ergänzung der überregionalen Achsen mit Regionalexpressangeboten , insbesondere die Stärkung der Verkehre zwischen den drei Ballungsräumen Dresden, Leipzig und Chemnitz, die Rücknahme von ehemals aus finanziellen Gründen vorgenommenen Angebotskürzungen und der Ersatz von ehemaligen Fernverkehrsangeboten der DB AG (Abschlussbericht der ÖPNV-Strategiekommission Sachsen, S. 49)." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Strecken im Schienenpersonennahverkehr wurden wann und mit welcher Begründung seit 1990 in Sachsen abbestellt (bitte Streckenkilometer und betroffene Haltepunkte und Linien angeben)? Im Zeitraum von 1990 bis zur Umsetzung der Bahnreform erfolgte die Entscheidung zur Einstellung des Reisezugverkehrs auf einzelnen Streckenabschnitten in Sachsen durch den Bund und der ihm unterstellten Deutschen Reichsbahn bzw. der seit 1. Januar 1994 privatisierten Deutschen Bahn AG. Seite 1 von 3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-1 053/35/ 18 Dresden, 1 4. JUNI 2018 , r- Zertifikat seit , 006 audlt berufundfa mll lc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7 , 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlRTSCl-lAFT ARBEIT UND VERKEHR Seit dem 1. Januar 1996 sind mit der Übertragung der Aufgabenträgerschaft des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) vom Bund auf die Länder im Freistaat Sachsen Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs gemäß ÖPNV-Gesetz Aufgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte sowie deren Zusammenschlüsse . Die Entscheidung zur Abbestellung von SPNV-Leistungen erfolgt durch die fünf Zweckverbände auf Beschluss der jeweiligen Verbandsversammlung . Die der Staatsregierung bekannten Abbestellungen von SPNV-Leistungen sind in der Anlage aufgelistet. Frage 2: Welche betroffenen Streckenabschnitte sind dabei grundsätzlich noch befahrbar (also Gleise/Bahnhöfe noch vorhanden/noch genutzt) und in welchen Zustand sind diese derzeit (bitte Aufschlüssen nach Reinvestitionsbedarf - z.B. grundhafte Sanierung/Neubau nötig, Instandsetzung erforderlich, sofort nutzbar, etc.)? Frage 4: Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung darüber, wie viel Zeit zwischen der Entscheidung zur Abbestellung und tatsächlicher Stilllegung der jeweiligen Strecke bestand und welche Maßnahmen erlassen und geprüft wurden, um die Abbestellung zu vermeiden? Frage 5: Wie hat sich die seit dem Jahr 1990 im Vergleich zu den für den Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr genutzte Streckenkilometeranzahl zu der genutzten Länge des Straßennetzes im Freistaat Sachsen entwickelt (bitte Angabe in Jahresscheiben seit 1990 in Streckenkilometern SPNV und Straßennetz)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2, 4 und 5: Der Staatsregierung liegen keine Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Gemäß Artikel 50 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet , über ihre Tätigkeit den Landtag insoweit zu informieren, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die Vorgänge oder Umstände außerhalb ihres Verantwortungsbereiches betreffen. Bundeseigene Betreiber von Schienenwegen - wie etwa die DB Netz AG - benötigen eine Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), wenn sie eine Strecke, eine Serviceeinrichtung oder einen betriebswichtigen Bahnhof dauerhaft stilllegen wollen. Betreiber von Schienenwegen und von Serviceeinrichtungen sind zum Betrieb ihrer Anlagen verpflichtet. Sofern ein bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen beabsichtigt, den Betrieb einer Eisenbahnstrecke, einer Serviceeinrichtung oder eines betriebswichtigen Bahnhofs dauerhaft einzustellen , kann das Unternehmen die Stilllegung dieser Infrastruktur beim EBA beantragen. Jede mehr als nur geringfügige Verringerung der Kapazität von Strecken ist ebenfalls vorab vom EBA zu genehmigen. Rechtsgrundlage für das Stilllegungsverfahren ist § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz. Das Verfahren ist antragsgebunden, das antragstellende Unternehmen ist verpflichtet darzulegen, dass ihm ein weiterer Betrieb der Strecke nicht zuzumuten ist. Es muss Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR außerdem nachweisen, dass es zuvor den Betrieb der zur Stilllegung anstehenden Eisenbahninfrastruktur öffentlich zur Übernahme (Verkauf oder Verpachtung) ausgeschrieben hat (z. B. im Internet) und dass Übernahmeverhandlungen erfolglos geblieben sind. https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Stilllegung/stilllegung node.html Frage 3: Wie viele Fahrgäste waren schätzungsweise durch die Streckenabbestellung jeweils betroffen und welche Alternativen, beispielsweise im Busverkehr, wurden für die betroffenen Personen auf den jeweiligen Strecken geschaffen (bitte mit Angabe der alternativen Linienangebote )? Im Freistaat Sachsen sind Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs gemäß ÖPNV-Gesetz Aufgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte sowie deren Zusammenschlüsse. Der Staatsregierung liegen keine Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlage Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Anlage SPNV-Abbestellungen im Freistaat Sachsen seit 1990 Stand 01 .06 .2018 Streckenverlauf abbestellte Strecke Abbestellung betroffene abbestellte abbestellte dav. innerhalb Hp/ BI Streckenlänge Sachsens lfd. Nr. KBS ggf liniennr. Linie von nach ab in Sachsen 1km] lkml 841,5 669,3 1 KBS 419 Lugau - Wüstenbrand Lugau Wüstenbrand 31 .05.1992 Erlbach-Kirchberg, Ursprung, Mittelbach 10,0 10,0 2 KBS 548 Schönberg - Hirschberg Schönberg Hirschberg 29.05.1994 keine 19,9 2,5 3 KBS 524 Chemnitz - Aue - Blauenthal Aue Blauenthal 24.09.1995 Bockau (Erzgeb.), Blauenthal 12,2 12,2 4 KBS 206.46 Weißwasser (OL) - Forst - Cottbus Weißwasser (OL) Forst (L) 02 .06.1996 Halbendort (b. Weißwasser) 29,9 8,8 5 KBS 232 Görlitz - Königshain-Hochstein Görlitz Königshain-Hochstein 02.06.1996 Ebersbach (b. Görlitz), Königshain-Liebstein, Königshain Drogerie, 13,0 13,0 Königshain-Hochstein 6 KBS 533 Böhlen - Espenhain Böhlen Espenhain 0206.1996 Rötha Wasserturm, Espenhain Fußgängertunnel, Espenhain 6,8 6,8 Verwaltungsgebäude 7 KBS 534 Altenburg - Beiern-Langenleuba - Geithain Nobitz Narsdorf 02 .06.1996 Steinbach (Kr Geithain) , Wernsdorf (b Penig), Langenleuba-Oberhain , 26,0 11,4 Obergräfenhain 8 KBS 537 Schlettau - Grottendorf ob Bf Walthersdorf Grottendorf 01.01 .1997 Schlettau (Erzgeb), Walthersdorf (Erzgeb), Walthersdorf (Erzgeb) Hp, Grottendorf unt Bf, Grottendorf ob Bf 5,2 5,2 9 KBS 217 Pretzsch - Torgau Pretzsch Torgau 01 .06.1997 Wörblitz, Dommitzsch, Vogelgesang, Elsnig (Elbe) , Neiden, Welsau 23,4 17,8 10 KBS 233 Bautzen - Großpostwitz - Löbau Großpostwitz Löbau Großpostwitz, Bederwitz, Halbendort (Sachs), Köblitz, Cunewalde, 01 .06.1997 Mittelcunewalde, Obercunewalde, Halbau am Hochstein, Kleindehsa, Großdehsa 19,4 19,4 11 KBS 515 Freiberg - Berthelsdorf - Langenau Berthelsdorf Langenau (Sachs) 01 .06.1997 Zug, Brand-Erbisdorf, Brand-Erbisdorf Hp, Himmelfürst, Langenau 7,4 7,4 12 KBS 528 Walheim - Rochlitz Waldheim Rochlitz (Sachs) 01 .06.1997 Hartha (b Döbeln), Geringswalde, Arras, Obstmühle, Döhlen (b Rochlitz) , 20,6 20,6 Rochlitz 13 KBS 532 Borna / Zeitz - Pegau - Leipzig Neukieritzsch Pegau 01 .06.1997 Pegau Ost, Groitzsch, Großstolpen, Pödelwitz, Droßdorf 15,1 15,1 14 KBS 543 RB 102 Neumark - Greiz Neumark (Sachs) Greiz 01 .06.1997 Brunn (Sachs) 13,8 3,4 15 KBS 503 Beucha - Trebsen Brandis Trebsen 28.09.1997 Brandis, Ammelshain, Altenhain (b Brandis), Seelingstädt (b Brandis) 13,6 13,6 16 KBS 536 Schwarzenberg - Annaberg-Buchholz Schwarzenberg Annaberg-Buchholz Süd 28.09.1997 Grünstädtel , Raschau (b Schwarzenberg), Markersbach (Erzgeb), 24,1 24,1 Scheibenberg , Schlettau (Erzgeb), Walthersdorf (Erzgeb) 17 KBS 227 Arnsdorf - Kamenz - Hohenbocka - Senftenberg - Kamenz Hohenbocka 24.05.1998 Gunnersdorf (b. Kamenz), Hausdorf, Straßgräbchen-Bernsdorf, Wiednitz 22,8 17,0 Lübbenau / Finsterwalde 18 KBS 236 RB 67 Zittau - Oberoderwitz - Löbau Oberoderwitz Niedercunnersdorf 24.05.1998 Ruppersdorf, Herrnhut, Obercunnerdorf, Niedercunnersdorf 15,0 15,0 19 KBS 239 Dresden-Klotzsche - Königsbrück - Straßgräbchen- Königsbrück Straßgräbchen-Bernsdorf 24.05.1998 Königsbrück Ost, Weißbach (b. Königsbrück, Schmorkau (b. Königsbrück), 19,7 19,7 Bernsdorf Schwepnitz, Bulleritz-Großgrabe, Straßgräbchen-Bernsdorf 20 KBS 247 Pirna-Copitz - Neustadt (Sachs)/ Arnsdorf Dürrröhrsdorf Arnsdorf 24 05.1998 Dittersbach (b Dürrrohrsdorf) 8,4 8,4 21 KBS 508 Nossen - Riesa Nossen Riesa 24.05.1998 Nossen, Starbach, Oberstößwitz, Ziegenhain (Sachs), Leuben (b Riesa), Lommatzsch , Prausitz, Nickritz 34,0 34,0 Seite 1 /3 Streckenverlauf abbestellte Strecke Abbestellung betroffene abbestellte abbestellte dav. innerhalb Hp / Bf Streckenlänge Sachsens lfd. Nr. KBS ggf Liniennr. Linie von nach ab in Sachsen [km] !kml 22 KBS 516 Roßwein - Hainichen - Niederwiesa Roßwein Hainichen 24.05.1998 Roßwein, Grunau, Böhrigen, Berbersdorf, Kratzmühle 19,9 19,9 KBS 527 RB 87 Chemnitz - Wechselburg - Rochlitz Chemnitz Wechselburg 24.05.1998 Chemnitz-Glösa , Wittgensdorf unt Bf, Markersdorf-Taura, Mohsdorf, Stein 26,7 26,7 23 (Chemnitztal) , Göritzhain 24 KBS 542 RB 101 Werdau - Wünschendorf - Gera Werdau Seelingstädt 24.05.1998 Langenbernsdorf, Teichwolframsdorf (direkt Grenze SN/TH) , Trünzig 17.4 12,7 25 KBS 549 RB 124 Leipzig-Leutzsch - Pörsten Leipzig-Plagwitz Pörsten 24.05.1998 Leipzig Schönauer Straße, Leipzig Südwest, Lausen, Göhrenz, Albersdorf, 23,6 13,5 Kulkwitz Süd, Schkölen-Räpitz 26 KBS 584 RB 58 Leipzig - Merseburg Leipzig-Leutzsch Merseburg 24.05.1998 Böhlitz-Ehrenberg, Dölzig 28,0 9,6 27 KBS 542 Werdau - Wünschendorf - Gera (Werdau-) Seelingstädt Wünschendorf 29.05.1999 Langenbernsdorf, Teichwolframsdorf (direkt Grenze SN/TH) , Trünzig 29,6 12,7 28 KBS 526 RB 85 Rochlitz - Narsdorf - Chemnitz Rochlitz Narsdorf 28.05.2000 Köttwitzsch 9,6 9,6 29 KBS 526 RB 86 Oberfrohna - Wittgensdorf ob Bf - Chemnitz Oberfrohna Wittgensdorf ob Bf 28.05.2000 Limbach (Sachs) Bahnhof, Limbach (Sachs), Hartmannsdorf (b Chemnitz) 8,2 8,2 30 KBS 234 RE14 Bautzen - Hoyerswerda - Cottbus Bautzen Knappenrode 10.06.2001 Kleinwelka, Neschwitz (Sachsen), Königswartha 34,0 34,0 31 KBS 221 Niesky - Horka Niesky Horka 14.12.2002 keine 5,0 5,0 32 KBS 236 Zittau - Großschönau/Rumburk - Ebersbach - Löbau Ebersbach Löbau 15.12.2002 Dürrhennersdorf, Großschweidnitz 15,0 15,0 Sermuth, Colditz, Colditz Porzellanwerk, Lastau , Rochlitz, Steudten , 33 KBS 529 RB 90 Großbothen - Glauchau Großbothen Glauchau 15.12.2002 Wechselburg, Lunzenau, Rochsburg, Amerika (Sachs), Penig, Thierbach- 57,0 57,0 Zinnberg, Wolkenburg, Waldenburg (Sachs), Remse 34 KBS 501 .2 L S2 Leipzig-Plagwitz - Gaschwitz Leipzig-Plagwitz Markkleeberg 15.12.2002 Leipzig Schwartzestraße, Leipzig-Kleinzschocher, Markkleeberg West, 7,0 7,0 Markkleeberg Mitte 35 KBS 248 Bautzen - Wilthen - Neukirch (Laus) West - Neustadt Bautzen (Sachs) - Bad Schandau Wilthen 12.12.2004 Singwitz, Großpostwitz, Redewitz 14,0 14,0 36 KBS 248 Bautzen - Wilthen - Neukirch (Laus) West - Neustadt Neukirch (West) Neustadt 12.12.2004 Oberottendorf 13,0 13,0 (Sachs) - Bad Schandau 37 KBS 209.47 Hoyerswerda - Spremberg - Cottbus Knappenrode Spremberg 12.12.2004 keine 21,4 17,9 38 KBS 216 Riesa - Falkenberg - Dessau Riesa Falkenberg (Elster) 12.12.2004 Röderau, Jacobsthal 32,0 12,6 39 KBS 236 SBE Liberec - Zittau - Großschönau - Eibau Seifhennersdorf Eibau 10.12.2006 Leutersdorf 8,0 8,0 40 KBS 503 RB 111 Leipzig - Barsdorf - Beucha - Brandis / Großbothen Beucha Brandis 10.12.2006 Beucha Ost, Brandis 3,0 3,0 41 KBS 543 VB? Plauen ob Bf - Schönberg - Schleiz West Schönberg Schleiz West 10.12.2006 Mühltroff 22 ,0 6,0 42 KBS 519 RB 81 Chemnitz Hbf - Flöha - Pockau-Lengefeld - Marienberg Olbernhau-Grünthal Neuhausen 10.12.2006 Oberneuschönberg , Heidersdorf, Seiffen , Neuhausen 9,2 9,2 (Sachs)/ Olbernhau-Grünthal - Neuhausen (Erzgeb) 43 CD 088 U 27 Mikulasovice - Pansky - Rumburk - Ebersbach Rumburk Ebersbach 12.12.2010 keine 9,0 0,8 44 KBS 539 VB5 Hof Hbf - Plauen ob Bf - Herlasgrün - Falkenstein - Zwotental Zwotental - Adorf Adorf 08.12.2012 Gunzen, Siebenbrunnn 15,0 15,0 ~-- Seite 2 /3 Streckenverlauf abbestellte Strecke Abbestellung betroffene abbestellte abbestellte dav. innerhalb Hp/Bf Streckenlänge Sachsens lfd. Nr. KBS ggf Liniennr. Linie von nach ab in Sachsen lkml [km! 45 KBS 519 Chemnitz Hbf - Flöha - Pockau-Lengefeld - Marienberg Pockau-Lengenfeld Marienberg 14.12.2013 Strobelmühle, Zöblitz-Pobershau (Sachs)/ Olbernhau-Grünthal - Neuhausen (Erzgeb) 12,4 12,4 46 KBS 506 RB 110 Leipzig - Döbeln - Meißen Döbeln Meißen 13.12.2015 Döbeln Zentrum, Niederstriegis, Roßwein, Gleisberg-Marbach, Nossen, Deutschenbora , Miltitz-Roitzschen 41 ,2 41 ,2 Seite 3 /3 2018-06-14T12:34:55+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes