STAATSlVmSJlSTERlUTVI DES INNERN Kg'1"""—! Freistaat ||p SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/8743 Dresden, ( . Mai 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1350 Thema: Anzahl der Abbruche der Ausbildung bei der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die .Freie Presse“ berichtete am 30.03.2015 unter der Überschrift, .Wie viele Polizisten braucht das Land?“: .Die Zahl von Bewerbungen [sei] aufgrund der Werbekampagne .Verdächtig gute Jobs“ seit 2013 von 4500 Bewerbungen auf im Jahr 2014 nunmehr 8500 gestiegen. Auf Nachfrage relativierte Michael Rommel von der Deutschen Polizeigewerkschaft diese Zahlen. So seien von den 4500 Bewerbungen nur 265 junge Leute tatsächlich in Ausbildung gekommen. .Von denen haben 100 inzwischen schon wieder gekündigt“, sagte der Gewerkschafter.“ (S. 2)“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die in den der Kleinen Anfrage vorangestellten Ausführungen der Kleinen Anfrage angegebenen Zahlen, welche die Freie Presse unter Berufung auf ein Interview mit Michael Rommel von der Deutschen Polizeigewerkschaft veröffentlichte, sind nicht korrekt. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Aufgrund der erfolgreichen Imagekampagne „Verdächtig gute Jobs“ konnte ein signifikanter Anstieg der Bewerberzahlen verzeichnet werden. Darüber hinaus sorgten auch die im Rahmen der Kampagne vermehrt durchgeführten Beratungsveranstaltungen und die Teilnahme an Berufsmessen sowie der neue Internet- und Facebook-Auftritt für diese erhebliche Steigerung. Für das Einstellungsjahr 2015 gibt es insgesamt 8.775 Bewerber. Dies ist im Vergleich zu den Bewerberzahlen für das Einstellungsjahr 2014 von insgesamt 4.562 eine Steigerung um über 90 %. Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATS1VI11M1STEK1UTVI des mmm Freistaat ||p SACH SEIN Im Jahr 2014 wurden insgesamt 314 Bewerber eingestellt. Davon wurden 240 Bewerber für die Ausbildung für die zweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Polizei (LG 1.2 Pol - ehemals mittlerer Polizeivollzugsdienst) und 74 Bewerber für das Studium für die erste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Polizei (LG 2.1 Pol - ehemals gehobener Polizeivollzugsdienst) eingestellt. Von diesen haben bis zum jetzigen Zeitpunkt lediglich neun Polizeimeisteranwärter und zwei Polizeikommissaranwärter ihre Ausbildung wieder abgebrochen. Frage 1: Wann und unter welcher Begründung haben die im genannten Artikel in Bezug genommenen Polizeimeisteranwärter bzw. Polizeikommissaranwärter ihre Ausbildung abgebrochen? Die Anzahl und der Zeitpunkt der Ausbildungsabbrüche von Polizeimeisteranwärtern und Polizeikommissaranwärtern des Einstellungsjahrgangs 2014 sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Laufbahngruppe Anzahl der Abbrüche Zeitpunkt der Abbrüche LG 1.2 Pol 3 September 2014 2 November 2014 1 Dezember 2014 2 Januar 2015 1 Februar 2015 LG 2.1 Pol 1 April 2014 1 Oktober 2014 In allen Fällen erfolgte die Entlassung auf Antrag der Beamten aus persönlichen Gründen. Frage 2: Wie viele solcher Ausbildungsabbrüche durch Anwärterinnen und Anwärter gab es in den Jahren 2005 bis 2015? (Bitte aufschlüsseln nach Jahrgang und Laufbahngruppe!) Die Anzahl der Ausbildungsabbrüche aus persönlichen Gründen im Zeitraum von 2005 bis 2015 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Laufbahngruppe Jahr der Abbrüche Anzahl der Abbrüche LG 1.2 Pol 2005 5 2006 3 2007 6 2008 3 2009 5 2010 15 2011 5 2012 10 2013 6 2014 21 2015 5 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERUJM DES INNERN ....\ Freistaat (S|| SACHSEN LG 2.1 Pol 2005 - 2006 - 2007 - 2008 1 2009 1 2010 - 2011 1 2012 3 2013 4 2014 3 2015 - Eine Aufteilung der Ausbildungsabbrüche nach Einstellungsjahrgängen konnte nicht erfolgen, da die Anwärter insbesondere aufgrund von Elternzeiten und Wiederholungen von Ausbildungsabschnitten bzw. Prüfungen in andere Einstellungsjahrgänge wechseln mussten und daher keine klare Aufteilung der Ausbildungsabbrüche nach Einstellungsjahrgängen mehr möglich ist. Bezüglich der Ausbildungsabbrüche in der LG 1.2 Pol ist anzumerken, dass sich insgesamt 30 Beamte aus dem Vorbereitungsdienst der LG 1.2 Pol nur deshalb entlassen ließen, um nach erfolgreicher Bewerbung in den Vorbereitungsdienst der LG 2.1 Pol eingestellt zu werden. Frage 3: Welche monatliche Vergütung erhalten Polizeimeisteranwärter, Polizeikommissaranwärter und Aufstiegsbeamte derzeit planmäßig im Freistaat Sachsen? Der Anwärtergrundbetrag zum Stichtag 1. Januar 2015 beträgt für die LG 1.2 Pol 1.063,60 € und für die LG 2.1 Pol 1.117,21 €. Entsprechende Zuschläge sind dabei nicht berücksichtigt. Die Aufstiegsbeamten erhalten weiterhin ihre reguläre Besoldung während der Dauer des Studiums. Frage 4: Wie viele Wochenstunden umfasst die Ausbildung für Polizeimeisteranwärter, Polizeikommissaranwärter und Aufstiegsbeamte im Freistaat Sachsen? Die Ausbrrdung erfolgt gemäß der Sächsischen Arbeitszeitverordnung innerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit von wöchentlich 40 Stunden. Mitfifeurjdlichen Grüßen t Markus Ulbic Seite 3 von 3