STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 0 1 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13529 Thema: Terminwahl für Sächsischen Telemedizinkongress am 17. September 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: " Im Bericht der Staatsregierung (Drucksache 6/13447) zum Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion in Drucksache 6/12063 "E-Health im Freistaat Sachsen" ist dargelegt, dass am 17. September 2018 der Sächsische Telemedizinkongress mit bundesweitem Bezug ausgerichtet wird. An diesem Tag treten auch die Ausschüsse für Soziales, Verbraucherschutz , Gleichstellung und Integration sowie für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtages zu ihren planmäßigen Beratungen zusammen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welcher Form konnte die Staatsregierung auf die Terminwahl für den Telemedizinkongress Einfluss nehmen und wie hat sie ihre Möglichkeiten genutzt? Frage 2: Warum ist bei der Terminwahl nicht berücksichtigt worden, dass den fachlich zuständigen Abgeordneten der Fraktionen des Sächsischen Landtages, welche i.d.R. zugleich Mitglieder der in der Vorbemerkung genannten Landesausschüsse sind, die Teilnahme am Telemedizinkongress ohne Terminkollision möglich ist? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1-2: Die Terminierung einer Veranstaltung mit bundesweitem Bezug unterliegt der Berücksichtigung und Abwägung unterschiedlichster Faktoren. Die Staatsregierung war bei der Terminwahl für den Sächsischen Tag der Telemedizin am 17. September 2018 bestrebt, diese Faktoren möglichst vollumfänglich zu berücksichtigen . Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Drs. 6/13529 Ihre Nachricht vom 23. Mai 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141 .51-18/467 Dresden, 19. Juni2018 Hausanschrlft: Sächsisches Staatsministerium fOr Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01 097 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCH UTZ Zunächst ist der Sächsische Tag der Telemedizin unter dem Motto "Vital. Digital" als Veranstaltung im Bereich der Telemedizin in die Digitalisierungsstrategie "Sachsen Digital" einzuordnen. Die Digitalisierung, somit auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens stellt einen Schwerpunkt der Arbeit der Staatsregierung dar. Im Rahmen dieser Schwerpunktarbeit fand am 17. Mai 2018 bereits das "Dialogforum Digitale Gesundheitswirtschaft" mit ausgewählten Vertretern aus unterschiedlichen Bereichen der Gesundheitswirtschaft und des Gesundheitswesens statt. Auf dieser Veranstaltung wurde die vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren entwickelte Öffentlichkeitskampagne "Vital. Digital" (http :1/www. vital. digital. sachsen. deO vorgestellt. Die Terminierung unterliegt somit der Anforderung, in einem zeitlichen Zusammenhang zu Vorgängerveranstaltung und dem Kampagnenstart zu stehen, ebenso wie sich in den bestehenden Veranstaltungskalender der Sächsischen Staatsregierung und des Themenbereiches im gesamten Bundesgebiet einzufügen. Wichtige Veranstaltungen im Bereich Digitalisierung im Gesundheitswesen/Telemedizin (Auszug) sind beispielsweise: Telemedizinische Assistenzsysteme in der Prävention, Rehabilitation und Nachsorge- Expertenforum 2018 (14.Juni, Berlin), 6. Bayerischer Tag der Telemedizin (21 . Juni, München), Medical lnformatics & Telemedicine (5.-6. Juli ; Berlin), SZ-Kongress Digital Health- Gesundheit neu denken (25.-26. September 2018, München), 14. Gesundheitswirtschaftskongress (1 9.-20.September.2018, Hamburg); AAL Kongress (1 0.-1 1. Oktober 2018 Karlsruhe), 17. Europäischer Gesundheitskongress (25.-26. Oktober, München ), MEDICA (12.-15.November, Düsseldorf) , 9. Nationaler Fachkongress Telemedizin (03.-04. Dezember 2018, Berlin), etc. Zusätzlich berücksichtigt wurde die Nähe zum etablierten Veranstaltungsformat "forum sachsen digital" des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Rahmen der zugehörigen Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen. ln die Terminplanung wurde außerdem die Verfügbarkeit wichtiger Akteure, wie der Ministerpräsident und der Vorstand der Bundesärztekammer, auf politischer und fachlicher Ebene einbezogen, um die Aussagekraft der Veranstaltung und die Bedeutung der Themenfelder sowohl für den Freistaat Sachsen, als auch auf Bundesebene zu unterstreichen . Bei der aktuellen Planung werden Möglichkeiten geprüft, um die durch die kleine Anfrage aufgezeigten Diskrepanzenaufgrund der Terminierung abzumildern. Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ E Freistaat ~SACHSEN Frage 3: Wie gedenkt die Staatsregierung das Informationsdefizit auszugleichen, welches bei den fachlich zuständigen, durch die Ausschüsse aber terminlieh gebundenen Abgeordneten durch die Nichtteilnahme am Kongress entsteht? Es ist geplant, im Nachgang eine Veranstaltungsdokumentation zur Verfügung zu stellen . Dies wird bereits bei der Veranstaltungskonzeption berücksichtigt. j""~ Barbara Kleps Seite 3 von 3 2018-06-20T15:35:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes