STAATSMINìSTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13539 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzugn April 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im April 2018 angefallen? (Biüe aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von April 2018 in den Monat Mai 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im April 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvol lzu gsanstalten !) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsm¡nister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bel Antwort angeben) 1 0408/1 3/408KLR Dresden, /S.Junizota t TOB MIT tf,F¡¡ñNtrltñür{ãiEwrft ì/ywwJoB-M]t-t.DE Hausanschfift: Såchsisches Staatsmlnisterium der Just¡z Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen m¡t Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 1 1 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang fúr eleklronisch signierte sow¡e túr verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elèktronische Gerichts- und Vemaltungspostfach; nähere lnformationen unter w.egvp.de a Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENU Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von April 2018 in den Monat Mai 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvol lzugsanstalten !) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall April 2018 Ubernahme von April 2018 in den Monat Mai 2018 Anfall April 2018 Ubernahme von April 2018 in den Monat Mai 2018 Bautzen 146,20 6.000,30 84,85 1.658,08 Chemnitz -134,00 9.778,00 -53,00 1.469,00 Dresden -1,56 12.818,15 -88,05 3.809,17 Görlitz -20,15 667,15 10,15 156,57 Leipzig m. KH 250,44 6.166,67 194,66 1.090,43 Regis-Breitingen 687,43 6.615,65 156,01 1 .165,83 Torgau 426,57 8.209,80 -129,92 2.159,97 Waldheim 56,33 5.627,28 -39,34 2.499,01 Zeithain 299,00 1.435,006.088,00 149,00 Zwickau -178,70 7.487,78 -10,25 782,78 Gesamt 1.531,56 69.458,78 274,11 16.225,84 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENt Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht . Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2018-06-14T14:53:28+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes