STAATSMINISTERIUÀ¡ DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMIN ISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13588 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Mai 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Mai 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Mai 2018 in den Monat Juni 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 3: Wie viele Uberstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Mai 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvol lzu gsanstalten !) I FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bltte bei Antwort angeben) 1 040Ei 1 3/408-KLR Dresden, 3. Juni2018 TOB MIT ErE*!6Gl**tiHñrft WWì|,JOB-MIT.J.DE Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsm¡nisterlum der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.iustiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierts sow¡e lür verschlüsselte slsktronische Dokumênte nur [¡ber das Elsktronischô Gerichts. und Vemaltungspostfach; nähsrg lnformationen untèr ww.egvp.de a Se¡te 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENÐ Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Mai 2018 in den Monat Juni 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzu gsanstalten !) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallMai 2018 Übernahme von Mai 2018 in den Monat Juni 2018 Anfall Mai 2018 Übernahme von Mai 2018 in den Monat Juni 2018 Bautzen 547,48 6.558,48 -13,02 1.645,07 Chemnitz 149,20 9.908.00 65.32 1.558,85 Dresden 1.214,22 14.032.37 3.788.01-21,16 Görlitz 243,23 910,38 25,00 181 ,57 Leipziq m. KH 872,96 7.039,63 268,44 1.358,87 Regis- BreitinEen 364,05 6.979,70 -42,85 1.122,98 Torqau 344,55 8.504,18 30,20 2.190,17 Waldheim 275,30 5.918,12 -81,42 2.238,17 Zeithain 682,00 7.447,00 66.00 1.622,00 Zwickau 316,30 7.807,77 18.57 801,35 Gesamt 5.009,29 75.105,63 315,09 16.507,04 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENI aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht . Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2018-06-28T10:20:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes