Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29101073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/13591 
Thema: Zahl der bisher durch das Programm Digitale Offensive Sachsen
 errichteten Hot Spots in touristisch relevanten Gebieten 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Hot Spots wurden bisher (Stand 31.05.2018) durch 
das Programm gefördert, wo befinden sich diese? (Bitte bereits
 installierte Hot Spots und bewilligte aber noch nicht realisierte
 Vorhaben getrennt ausweisen.) 

Die Anzahl geförderter bereits installierter Hot Spots sowie deren Standort 
kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: 

Gemeinde Anzahl errichteter Hot Spots 
Bad Schandau 11 
Pöhl 7 
Rochlitz 3 
Seifhennersdorf 31 

Die Anzahl bewilligter jedoch noch nicht realisierter Hot Spots sowie deren 
geplanter Standort, ist aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich : 

Gemeinde Anzahl zu errichtender Hot Spots 
Bad Elster 29 
Rodewisch 4 

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Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
42-1053/11 /49 

Dresden, 

2 8. JUNI 2018 

, r-
Zertrt11:at seit 2006 

audlt bcrufundfamllic 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen : 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlmien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sow1e für verschlüsselte elektronische 
Dokumente 



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FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHSEN 

Frage 2: Wie viele Gelder wurden in diesem Zusammenhang für die einzelnen 
Projekte beantragt, wie viele Gelder bewilligt? 

Vom Freistaat Sachsen wurden für die einzelnen Projekte folgende Mittel zur Verfügung
 gestellt (beantragte sowie bewilligte Mittel - Antragssummen , sofern abweichend , 
sind in Klammern aufgeführt) : 

Gemeinde Förderanteil Freistaat (in Euro) 
Bad Elster 117.096,00 
Bad Schandau 20.635, 18 
Pöhl 9.988,20 (10.162,86) 
Rochlitz 13.161 ,89 
Rodewisch 18.200, 14 
Seifhennersdorf 26.338,40 

Frage 3: In wie weit ist die Bewilligung von Mitteln jeweils an eine Mindestlaufzeit
 gebunden, wie lang die geförderten Anlagen betrieben werden 
müssen bzw. hat die Staatsregierung Kenntnis, ob alle geförderten Hot 
Spots aktuell noch in Betrieb sind? 

Die Zweckbindungsfrist beträgt gemäß der „Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums
 für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits
-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten , 
öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN" sieben Jahre. 
Nach Kenntnis der Staatsregierung sind alle geförderten Hot Spots noch in Betrieb. 

Frage 4: Wie viele noch nicht beschiedene Anträge liegen darüber hinaus vor, 
wer ist jeweils der Antragsteller und welchen Umfang haben die gestellten
 Anträge (sowohl in Bezug auf die Anzahl der zur Förderung beantragten
 Hot Spots, als auch auf das beantragte finanzielle 
Fördervolumen)? 

Es liegen fünf noch nicht beschiedene Anträge vor. Wer jeweiliger Antragsteller ist und 
welchen Umfang die gestellten Anträge haben, kann folgender Tabelle entnommen 
werden : 

Antragsteller Anzahl zu errichtender Hot Spots Förderanteil Freistaat (in Euro) 
Freital 9 bis 11 39.200,00 
Grimma 0 (da zunächst nur Analyse) 8.000 ,00 
Oederan 4 11 .143,55 
Taucha 2 8.000,00 
Erzgebirgskreis 223 bis 339 1.259.112,00 

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Frage 5: Wie viele Anträge wurden zwischenzeitlich von Antragstellern wieder 
zurückgezogen und welche Kenntnisse hat die Staatsregierung jeweils 
über den Grund der Rücknahme des Förderantrages? 

Bisher wurde ein Antrag vom Antragsteller zurückgezogen. Grund dafür war nach 
Kenntnis der Staatsregierung, dass die entsprechende Kommune sich dem kreisweiten 
Projekt des Landratsamts Erzgebirgskreis anschließen wollte. 

Mit freundlichen Grüßen 

ln~ß,7/ 
Dr. Eva.-Maria Stange 

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