STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/140-2018/ Dresden, Juni 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster (fraktionslos) Drs.-Nr.: 6/13623 Thema: Finanzierung der sächsischen Musikschulen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Musikschüler haben die sächsischen Musikschulen derzeit jeweils? (Bitte die Anzahl der Musikschüler pro Musikschule insgesamt angeben und die Anzahl nach den Kategorien Schüler, Rentner, sonstige Erwach sene aufschlüsseln) Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher lediglich in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die au ßerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Fragen betreffen ausschließlich Sachverhalte, die von den Kommunen als Selbstverwaltungsaufgabe wahrgenommen werden bzw. Tätigkeiten, die von Privaten in eigener Zuständigkeit wahrgenommen werden. Von den 32 vom Freistaat Sachsen geförderten Musikschulen befinden sich 15 in kommunaler und 17 in privatrechtlicher Trägerschaft. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom Informationsrecht nach § 113 SächsGemO nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder bereits erfolgte Rechts verletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben. Ein rein präventives, allgemeines oder pauschales Auskunftsverlangen der Aufsichts behörde ist vom Institut der Rechtsaufsicht nicht gedeckt. Der Staatsregierung liegen zu den gefragten Sachverhalten keine Informatio nen vor. Zertifikat seit 2007 audtt berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 2: Wie viele fest angestellte Musikschullehrer und wie viele Honorarkräfte unterrichten derzeit jeweils an den sächsischen Musikschulen? (Bitte die Antwort in absoluten Zahlen und in Prozenten angeben und nach den Musikschulen aufschlüsseln) Die Staatsregierung fördert die kommunalen und als gemeinnützig anerkannten privat rechtlichen Musikschulen. Darüber hinaus existieren Musikschulen in privatrechtlicher Trägerschaft, die der Gewinnerzielung dienen. Zu diesen liegen der Staatsregierung keine Angaben vor. Die Antwort auf die Fragen bezieht sich auf die 32 Musikschulen, die vom Freistaat Sach sen gefördert werden. Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage verwiesen. Frage 3: Wie hoch ist der Stundensatz der fest angestellten Musikschullehrer und der Honorarkräfte jeweils und woran orientiert sich dieser? (Bitte die Antwort nach den Musikschulen aufschlüsseln) Frage 4: Wie viele Unterrichtsstunden pro Woche werden an den sächsischen Mu sikschulen von Honorarkräften geleistet? (Bitte die Antwort nach den Musikschulen aufschlüsseln, die durchschnittliche Wochenstundenanzahl angeben und diese prozentual ins Verhältnis zu den von festangestellten Musikschullehrern erbrachten Unterrichtsstunden setzen) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3-4: Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen. Frage 5: Auf welcher Grundlage bzw. anhand welches Schlüssels und in welcher Höhe werden die von den im Doppelhaushalt 2017/2018 unter dem Haushaltstitel 12 05 633 01 eingestellten Mittel in Höhe von insgesamt 6 Mio. Euro pro Jahr auf die einzelnen Musikschulen in Sachsen derzeit verteilt? (Bitte die Antwort nach den Musikschulen aufschlüsseln) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Antwort zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, Drs.-Nr. 6/13622 verwiesen. Mit feindlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Staflge 1 Anlage Seite 2 von 2 Lfd. Nr. Musikschule Lehrkräfte, gesamt davon hauptber. Lehrkräfte davon neben-f freiberufliche Lehrkräfte Verhältnis zwischc hauptberufl. 'n Lehrkräften in % neben-ffreiberufl. 1 Kommunaler Elqenbetrieb des Landkreises Leipzig, Musik- und Kunstschule „Ottmar Gerster" 98 32 66 32,65 67,35 2 Kommunaler Eiqenbetrieb des Landkreises Leipzig, Musikschule Muidental „Theodor Uhiig" 58 17 41 29,31 70,69 3 Kreismusikschule „Heinrich Schütz" Landkreis Nordsachsen 105 21 84 20,00 80,00 4 Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" 287 88 199 30,66 69,34 5 Musik- und Kunstschule Clara Schumann (Stadt Leipzig) 49 10 39 20,41 79,59 6 Musikschule Neue Musik Leipzig gOmbH 103 6 97 5,83 94,17 7 Stadtische Musikschule Chemnitz 99 16 83 16,16 83,84 8 Mittelsachsische Kultur gGmbH Freiberg, Musikschule Mitteisachsen 98 34 64 34,69 65,31 9 Kreismusikschule des Landkreises Zwickau Clara Wieck 81 25 56 30,86 69,14 10 Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau 61 36 25 59,02 40,98 11 Freie Jugendkunstschule Waldenburg e.V. 37 14 23 37,84 62,16 12 Kreismusikschule Erzqebirgskreis im Kulturellen Bildungsbetrieb 126 23 103 18,25 81,75 13 Musikschule Johanngeorgenstadt e.V. 15 1 14 6,67 93,33 14 Musikschule Vogtland e.V. (Reichenbach) 66 17 49 25,76 74,24 15 Musikschule Rodewisch e.V. 37 5 32 13,51 86,49 16 Voqtlandkonservatorium „Clara Wieck" der Stadt Plauen 36 21 15 58,33 41,67 17 Stadtische Musikschule Adorf 16 1 15 6,25 93,75 18 Musikschule Bad Brambach 7 1 6 14,29 85,71 19 Eiqenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden 249 81 168 32,53 67,47 20 Musikschule des Freien Musikvereins Paukenschlag e.V. (Dresden) 52 7 45 13,46 86,54 21 Musikschule Goldenes Lamm e.V. 41 7 34 17,07 82,93 22 Musikschulverein „Johann Adam Hiiler" e.V. Görlitz 116 11 105 9,48 90,52 23 Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Kreismusikschule Dreilandereck 87 35 52 40,23 59,77 24 Kreismusikschuie Bautzen des Landkreises Bautzen 148 33 115 22,30 77,70 25 Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH, Musikschule Hoyerswerda 36 11 25 30,56 69,44 26 Musikschule des Landkreises Meißen 215 50 165 23,26 76,74 27 Musikschulverein Wilsdruff e.V. 20 3 17 15,00 85,00 28 Musik-, Tanz- und Kunstschule Bannewitz e.V. 52 14 38 26,92 73,08 29 Kunst- und Musikschule Dippoldiswalde e.V. 22 4 18 18,18 81,82 30 Musikschule der Stadt Freitai 22 7 15 31,82 68,18 31 Musikschule Sachsische Schweiz e.V. 75 29 46 38,67 61,33 32 Musikschule Bannewitz des Musikvereins Bannewitz e.V. 19 3 16 15,79 84,21 Gesamt: 2.533 663,00 1.870,00 26,17 73,83 Anlage 2018-06-27T08:44:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes