STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon; 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13628 Thema: Militärische Nutzung des Flughafens Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Liegen der Sächsischen Staatsregierung Erkenntnisse darüber vor, inwieweit der Flughafen Dresden militärisch ge¬ nutzt wird? Wenn ja: Welche? Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/41/35 Dresden• 2 9. Juni 2018 Der Flughafen Dresden ist als Verkehrsflughafen genehmigt. Er besitzt nach § 45 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung eine Betriebspflicht und darf zur Luft¬ fahrt Berechtigte nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar unterschiedlich behandeln oder von der Nutzung des Flughafens ausschließen. Insofern finden auch militärische Flüge unter Einhaltung der für den Flughafen geltenden Nutzungsbedingungen statt. ir Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamilic Frage 2: Wie viele Hubschrauber welcher Hubschraubertypen des Mili¬ tärs der USA nutzten den Flughafen Dresden in der 22. Kalen¬ derwoche 2018 in welchem Zeitraum zu welchen Zwecken? Im besagten Zeitraum nutzten insgesamt 30 Hubschrauber der Typen Boeing Chinook CH47, S-70 Black Hawk sowie AH-64 Apache den Flugha¬ fen Dresden für Tankstopps. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Mit freundlichen Grüßen Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7,8 Hallestelle Carolaplatz Seite 1 von 1 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. 2018-07-02T09:38:39+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes