STAATSMINISTERILIVI FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACMSEISJ Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/142-2018 Dfesden, Juni 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13632 Thema: Innovationsbudget - Mittelabfluss - Doppelhaushalt 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss aus Kapitel 1207 Titel 685 51 (Zu schüsse für Lehre und Forschung) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2017 und bisher in 2018 jeweils entwickelt und welche Projekte und Maßnahmen wurden Jeweils in welcher Höhe daraus finanziert? Zertifikat seit 2007 audK berufundfamilie Die Beantwortung der Frage 1 ist der Anlage zu entnehmen. Frage 2: Wie hat sich der Mittelabfluss aus Kapitel 1207 Titel 681 51 (Wiedereinstiegsprogramm und Sächsischer Lehrpreis) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2017 und bisher in 2018 Jeweils entwickelt und wel che Projekte und Maßnahmen wurden Jeweils in welcher Höhe daraus finanziert? Der Mittelabfluss aus Kapitel 12 07 Titel 681 51 ist der Anlage zu entnehmen. Im Haushaltsjahr 2017 erfolgte die Vergabe von Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit auf der Grundlage der Förderrichtlinie Wiedereinstieg vom 23. September 2005. Die Vergabe des Sächsischen Lehrpreises erfolgt aller zwei Jahre und wird in 2018 aus dem Titel 681 51 i. H. v. bis zu 40,0 Tsd. EUR ebenfalls finanziert. Frage 3: Wie wird sich der Mittelabfluss der für 2018 in den Titeln 1207/685 51 und 1207/681 51 eingestellten Mittel nach dem Kenntnis stand der Staatsregierung voraussichtlich in diesem Jahr noch entwi ckeln? Falls kein vollständiger Mittelabfluss erfolgen wird, welche Gründe liegen hierfür vor? Es wird von einem vollständigen Mittelabfluss ausgegangen. Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www. smwk.Sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen tiefinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsseite eiektronisctie Dokumente. STAATSMINISTERIIIM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEISJ Frage 4: Welche konkreten hochschulübergreifende Programme oder Anschubfinanzlerungen hat das SMWK mit dem ihm hierfür zustehenden 25-prozentigen An teil am Innovationsbudget (sog. Initiativbudget) in 2017 und bisher in 2018 jeweils in welcher Höhe finanziert? (Bitte auch die Höhe des Initiativbudgets für die Jahre 2017 und 2018 aufgeschlüsseit angeben) Die Beantwortung der Frage 4 ist der Anlage zu entnehmen. Frage 5: Auf welche Höhe beläuft sich das Zielvereinbarungsbudget in 2017 und 2018 und welche Auswirkungen wird das überwiegende Nichterreichen der Ziel vereinbarungen durch die Hochschulen in der vergangenen Zielvereinbarungspe riode auf die Höhe des Zielvereinbarungsbudgets in 2018 und 2019 haben? Die Höhe der Zielvereinbarungsbudgets in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 sind der Anlage zu entnehmen. Durch das Nichterreichen von Zielen im Rahmen der vorhergehenden Zielvereinbarungs periode verringert sich infolge der Verrechnung gemäß § 4 Abs. 4 S. 3 Sächsische Hochschulsteuerungsverordnung das Zielvereinbarungsbudget in den jährlichen Zuweisun gen 2018 bis 2020 um jeweils rund 4,4 Mio. EUR. In gleichem Umfang erhöht sich das Initiativbudget für die Hochschulen. hdlichen GrüßenMit fr Dr. Eva-Maria Stange 1 Anlage Seite 2 von 2 Antwort zu den Fragen 1;2;4 und 5 der Kleinen Anfrage Drs. 6/13632 Innovationsbudget - Mittelabfluss - im Doppelhaushalt 2017/2018 (Stand 01.06.2018) Anlage Kapitel 12 07/ Innovationsbudget Haushaltsjahr Titel 2017 2018 Mittelabfluss aus dem Staatshaushalt: Angaben in T€ 681 51 Wiedereinstiegsprogramm und Sächsischer Lehrpreis 229,0 88,9 685 51 Zuschüsse für Lehre und Forschung 50.341,4 12.182,2 Gebundene Mittel: 681 51 Wiedereinstiegsprogramm und Sächsischer Lehrpreis 270,0 235,3 685 51 Zuschüsse für Lehre und Forschung (nur lfd. Betrieb) 50.339,8 50.865,5 darunter: Zielvereinbarungsbudget 40.085,3 36.388,3 Initiativbudget 10.254,5 14.477,2 darunter: DIN-MItglledschaft (kooperative Mitgliedschaft der HS Im DIN e.V.) 30,5 ERP-Kompetenzzentrum Freiberg 1.166,8 645,0 Studierenden-Lizenzen (Versorg, der Univ. und HS mit Microsoft-Software) 225,0 Umsetzung von lnternationalisierungsstrategien;Stärkung des Wissenstransfer in der Region; Aufbau von Qualitätsmanagements;Nachhaltiger Campus 7.000,0 10.411,6 Weiterentwicklung der Digitalen Hochschule 362,3 1.180,6 Implementierung von IT-Prozessen (Unterstützung der ERP-Einführung) 700,0 700,0 Unterstützung von Strukturmaßnahmen gemäß HEP 2025 211,3 925,6 D-ART DD-Workshop zur Gewinnung von begabten Studieninteressenten für ein Studium an der HfBK DD 16,3 Einrichtung eines Masterschülerkolloquiums an der HGB Leipzig 9,6 Jubiläum "150 Jahre Hochschule Mittweida" 100,0 Jubiläum Universität Leipzig (Eröffnung Paulinum) 25,0 Personelle Unterstützung der Akad. Auslandsämter (Bildungsintegration von Flüchtlingen) 260,2 300,7 SchuleMITWissenschaft (Veranstaltung an der TU DD) 13,0 Dritte Sächsische Studierendenbefrägung (einschl. Lehramt) 160,4 20,7 Dritte Sächsische Absolventenbefragung einschl. Sondererhebung Lehramt 267,1 2018-06-22T09:46:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes