STAATSIVIINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzelchen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/144-2018 sden, Juni 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13633 Thema: Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss - Doppel haushalt 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss der einzelnen Titel der Titel gruppe 68 im Kapitel 1207 (Zusatzbudget für die Hochschulen) des säch sischen Doppelhaushaltes in 2017 und bisher in 2018 jeweils entwickelt und welche Projekte und Maßnahmen wurden Jeweils in welcher Höhe daraus finanziert? Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Die Beantwortung der Frage 1 ist der Anlage zu entnehmen. Frage 2: Wie wird sich der Mittelabfluss der für 2018 in den einzelnen Titeln der Titelgruppe 68 im Kapitel 1207 eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung voraussichtlich in diesem Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Mittelabfluss erfolgen wird, welche Gründe liegen hierfür vor? Es wird von einem vollständigen Mittelabfluss ausgegangen. Für welche Pro jekte und Maßnahmen ist der Anlage zu entnehmen. Frage 3: Auf welche Höhe haben sich die Einnahmen im Kapitel 1204 Titel 182 02 (Darlehensrückflüsse) im Jahr 2017 und bisher in 2018 tat sächlich belaufen? Wie wurden etwaige Mehr- oder Mindereinnahmen in diesem Titel auf die einzelnen Titel der Titelgruppe 68 im Kapitel 1207 in 2017 und 2018 verteilt? Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN stand der Darlehensrückflüsse bei Kapitel 12 04 Titel 182 02: HH-Jahr 2017: 12.533.817,25 Euro, dies entspricht einer Mindereinnahme i. H. v. 466.182,75 Euro. Um diesen Betrag verringerte sich die Ausgabebefugnis im Kapitel 12 07 Titel 894 68. HH-Jahr 2018: (Stand 01.06.2018) 1.704.442,54 Euro. Frage 4: In welcher Höhe erwartet die Staatsregierung Einnahmen aus Darlehens rückflüssen in 1204/182 02 in 2019 und 2020 und sollen diese Einnahmen wieder dem Zusatzbudget zugeschlagen werden? Das Haushaltsaufstellungsverfahren für 2019 und 2020 ist noch nicht abgeschlossen. Mit freühdiichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 2 von 2 Zu Frage 1 und 2 der Kleinen Anfrage Drs. 6/13633 Zusatzbudget für die Hochschuien - Mittelabfiuss - im Doppelhaushait 2017/2018 Anlage (Stand 01.06.2018) Kapitel 12 07/ Titel Zusatzbudget füe die Hochschuien Haushaltsjahr 2017 2018 Mittelabfiuss aus dem Staatshaushalt: Angaben in T€ 682 68 Zuschüsse für laufende Zwecke an Medizinische Fakultäten 10.587,5 4.566,1 685 68 "Talente für Sachsen" Zuschüsse für lfd. Zwecke an HS und BA 10.528,3 820,1 712 68 TU DD, Medizinische Fakultät, Nat. Centrum f. Tumorerkrankungen 2.931,4 713 68 TU BAF, Universitätsbibliothek; Hörsaalzentrum, Neuunterbringung 1.079,2 249,7 891 68 Zuschüsse für Investitionen an Medizinische Fakultäten 520,6 _ 894 68 Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen 12.079,6 _ Gebundene Mittel: 682 68 Zuschuss für laufende Zwecke an Medizinische Fakultäten 10.587,5 9.941,4 685 68 "Talente für Sachsen" Zuschüsse für laufende Zwecke an Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen 10.528,3 10.235,8 darunter; Maßnahmen zur Verbesserung des Studienerfolgs an der Berufsakademie Sachsen 211,7 278,5 Sächsischer Inkubator für Klinische Translation (SIKT) an der UL 1.000,0 Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe von Studierenden sowie Mitarbeitern mit Behinderung an Lehre und Forschung 1.318,9 2.088,9 Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Lehre / Programm "Gute Lehre/Starke Mitte" hier: Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den HS des FS Sachsen 2.094,0 3.906,0 Studiengang Deutsch als Zweitsprache 450,7 479,4 Übergangsfinanzierung Studiengang Pharmazie 557,0 Hochschuldidaktisches Zentrum 370,0 380,0 Koordinierungsstelle für Chancengleichheit 185,0 200,0 Stärkung der Drittmittelfähigkeit von Sachsens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) 2.500,0 Unterstützung der Antragstellung im Rahmen der Exzellenzstrategie 1.300,0 200,0 Überbrückungsfinanzierung CRTD / cfaed 541,0 2.703,0 712 68 TU Dresden, Medizinische Fakultät, Nationales Zentrum für Tumorerkrankungen 2.931,4 5.000,0 713 68 TU Bergakademie Freiberg, Universitätsbibliothek/Hörsaalzentrum 1.079,2 1.500,0 891 68 Zuschüsse für Investitionen an Medizinische Fakultäten 520,6 454,0 894 68 Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen 12.079,6 5.377,5 2018-06-18T14:06:57+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes