STAATSM1N1STER11IM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/145-2018 Dresden, Juni 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13634 Thema: Hochschulpakt 2020 - Mittelzuflüsse und Abflüsse - Doppel haushalt 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Zuweisungen aus dem Hochschulpakt 2020 in 1207/231 21 des sächsischen Doppelhaushaltes in 2017? Die Zuweisung des Bundes belief sich im Haushaltsjahr 2017 i. H. v. 91.789,4 Tsd. Euro. Diese Mittel wurden in Kapitel 1207/231 21 vereinnahmt. Frage 2: Wie hoch werden die Zuweisungen aus dem Hochschuipakt 2020 im selben Titel voraussichtlich in den Jahren 2018 und 2019 sein? Für das Haushaltsjahr 2018 wurden dem Freistaat Sachsen seitens des Bun des Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 i. H. v. 66.478 Tsd. Euro zugewiesen. In der Verwaltungsvereinbarung zum Hochschulpakt 2020 sind für das Haus haltsjahr 2019 61.748 Tsd. Euro für den Freistaat Sachsen ausgewiesen. Frage 3: Welche Projekte und Maßnahmen wurden aus dem Kapitel 1207 Titelgruppe 53 (Hochschulpakt 2020) sowie Titelgruppe 55 ( Bildungs paket Sachsen 2020) in 2017 und bisher in 2018Jeweiis in weicher Höhe finanziert? Frage 4: Wie hat sich der Mitteiabfiuss der in Kapitel 1207 Titelgruppe 53 und 55 eingestellten Mittel in 2017 und bisher in 2018 insgesamt entwickeit ? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 - 4: Die Daten sind der Anlage zu entnehmen. ir Zertifikat seit 2007 audit berufundfamiiie Hausanschrift: Staatsminlsteriutn für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für eiektronisch signierte sowie für verschiüsseite eiektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Frage 5: Wie wird sich der Abfluss der für 2018 in Kapitel 1207 Titelgruppe 53 und 55 eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in diesem Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Abfluss erfolgen wird, welche Gründe gibt es dafür? Es wird von einem vollständigen Mittelabfluss im Kapitel 12 07 Titelgruppe 55 - Bildungs paket 2020 - im Haushaltsjahr 2018 ausgegangen. Im Kapitel 12 07 Titelgruppe 53 - Hochschulpakt 2020 - sind rund 24 Mio. Euro gebunden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Mittel vollständig abfließen. Darüber hinaus werden voraussichtlich ca. 20 Mio. Euro planmäßig nicht abfließen. Diese Mittel dienen der Rücklage für zukünftige Haushaltjahre, wenn die Bundeszuweisungen gemäß Ver waltungsvereinbarung zum Hochschulpakt 2020 deutlich absinken und der Bedarf nicht gedeckt werden kann. Damit wird vorrangig der vorgenommene Ausbau der Lehramts ausbildung gesichert. Mit freyrfdiichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 2 von 2 Anlage Zu Frage 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs. 6/13634 Hochschulpakt 2020 - Mittelabfluss - im Doppeihaushalt 2017/2018 (Stand 01.06.2018) Zugewiesene Mittel: Kapitel 12 07 / TG Hochschulpakt 2020 Haushaltsjahr 2017 2018 Angaben In T€ Hochschulpakt 2020 112.210,4 23.900,0 darunter; Überlastpakete 92.369,0 3.097,0 Maßnahmen zur Verbesserung des Studienerfolgs (incl. Tutorien) 6.452,0 6.771,0 53 Zielverelnbarungen gemäß § 10 Abs. 2 SächsHSFG 7.000,0 4.667,0 Frühkindliche Bildungsforschung (Studiengang) 200,0 200,0 Vereinbarungen zum Lehramt (UL und TU DD für zusätzliche Kapazitäten außerhalb des Bildungspaketes 2020) 295,0 1.095,0 Investitionen für die Lehre der Medizinischen Fakultäten 2.999,0 5.000,0 Sonstiges (z. B. Verbesserung der Qualität In der Lehre an den KH's; Literaturbeschaffung: Zentren für Lehrerbildung) 2.895,4 3.070,0 Bildungspaket Sachsen 2020 darunter: 55 Maßnahmepaket zur Sicherung des langfristigen Lehrerbedarfs unter Beibehaltung der Qualität der Schule auf hohem Niveau (Finanzierung erfolgt auf der Grundlage abgeschlossener Zielvereinbarungen mit der TU DD, UL TU Chemnitz, HMT Leipzig, HfM Dresdern) 17.590,0 17.750,0 Mittelabfluss aus dem Staatshaushalt: 53 Hochschulpakt 2020 111.793,5 8.016,6 55 Bildungspaket Sachsen 2020 17.489,4 4.299,0 2018-06-21T08:24:59+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes