STAATSM1N1STER1U1VI FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEl^ Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/146-2018 Dresden, 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13635 Thema: Landesfinanzierte geisteswissenschaftliche Forschungsein richtungen - Mittelabfluss - Doppelhaushalt 2017/18 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Aufgrund der Aufnahme des Simon-Dubnow-Instituts (DI) in die Leibniz-Gemeinschaft (WGL) zum 01.01.2018 wird das Institut ab dem Haushaltsjahr 2018 aus Kapitel 1203 Titelgruppe 54 finanziert und trägt den Namen Leibniz- Institut für jüdische Geschichte und Kultur - Simon-Dubnow. Zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung für den Doppelhaushalt 2017/2018 war noch nicht absehbar, ob über den Antrag des DI auf Aufnahme in die WGL positiv ent schieden wird, sodass die Veranschlagung des DI zunächst weiterhin als geisteswissenschaftliche landesfinanzierte Forschungseinrichtung in Titel gruppe 56 erfolgte. m Zertifikat seit 2007 audK berufundfamilie Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss in Kapitel 1203 Titelgruppe 56 (Zuwendungen für landesfinanzierte geisteswissenschaftliche For schungseinrichtungen) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2017 und bisher in 2018 jeweils entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach For schungseinrichtung) Frage 2: Welche Gründe gibt es für einen gegebenenfalls nicht vollstän digen Mittelabfluss in 2017? (Bitte aufschlüsseln nach Forschungsein richtung) Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie wird sich der Abfluss der für 2018 in der Titelgruppe eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in diesem Jahr noch entwi ckeln? Falls kein vollständiger Abfluss erfolgt, welche Gründe liegen hierfür vor? (Bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3; In Kapitel 1203 Titelgruppe 56 des Haushaltsplanes 2017/2018 des Freistaates Sachsen sind die Zuwendungen für folgende landesfinanzierte geisteswissenschaftliche For schungseinrichtungen veranschlagt: - Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig (SAW) - Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e. V. (HAIT) - Simon-Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur e. V. (DI) - Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde e. V. (ISGV) Der Mittelabfluss stellt sich für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 nach Forschungsein richtungen aufgeschlüsselt wie folgt dar: 2017 SAW HAIT ISGV DI gesamt Ansatz It. HH-Plan (in Euro) 1.522.500,00 1.515.200,00 1.189.900,00 1.539.200,00 5.766.800,00 abgeflossene Mit tel (in Euro) 1.347.571,26 1.515.200,00 1.189.900,00 1.574.500,00 5.627.171,26 Differenz -174.928,74 0,00 0,00 +35.300,00 -139.628,74 Der bei der SAW zu verzeichnende geringere Mittelabfluss resultiert aus der Verzöge rung bei der Durchführung einer Baumaßnahme der SAW. Die 2017 nicht abgerufenen Mittel i. H. v. 174.928,74 EUR wurden mit Einwilligung des SMF im Wege der vorzeitigen Übertragung von Ausgaberesten in das Haushaltsjahr 2018 übertragen und stehen der SAW nun im Haushaltsjahr 2018 zweckgebunden für die Baumaßnahme zur Verfügung. Der beim DI dargestellte zusätzliche Mittelabfluss resultiert aus der mit Einwilligung des SMF erfolgten Verstärkung des Haushaltsansatzes - Zuschüsse für Investitionen. Die zusätzlich bereitgestellten Investitionsmittel i. H. v. 35.300,00 EUR sind im Haushaltsjahr 2017 vollständig abgeflossen. 2018 SAW HAIT ISGV DI gesamt Ansatz It. HH-Plan (In Euro) 1.505.200,00 1.547.200,00 1.208.700,00 1.572.500,00 5.833.600,00 abgeflossene Mit tel zum 15.06.2018 (in Euro) 325.000,00 769.000,00 590.700,00 0,00 1.684.700,00 Differenz -1.180.200,00 -778.200,00 -618.000,00 -1.572.500,00 -4.148.900,00 Aufgrund der Finanzierungsumstellung für das DI als WGL-Einrichtung bleiben die im Jahr 2018 in Titelgruppe 56 für das Institut veranschlagten und damit nun frei geworde nen Mittel i. H. v. 1.572.500,00 Euro gesperrt. Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERllllVI FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Unter Berücksichtigung der o. g. Sperrung ist nach derzeitigem Kenntnisstand im Haus haltsjahr 2018 mit einem vollständigen Abfluss aller übrigen in der Titelgruppe 56 veran schlagten Mittel zu rechnen. Mit fretrhdiichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 3 von 3 2018-06-22T09:49:12+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes