STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach tD 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/147-2018/ Dresden, . Juni 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13636 Thema: Graduiertenförderung des Freistaates Sachsen - Mittelabfluss - Doppelhaushalt 2017/2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss aus Kapitel 1207 Titel 681 21 (Gra duiertenförderung) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2017 und bis her in 2018 jeweils entwickelt? Im Jahr 2017 sind aus dem Kapitel 1207 Titel 681 21 (Graduiertenförderung des Reistaates Sachsen) 905.567,25 EUR und bis einschließlich Juni 2018 insgesamt 506.810,00 EUR abgeflossen. Frage 2: Wie viele Promovierende (bitte aufgeschlüsselt nach Ge schlecht) wurden 2017 und bisher 2018 mit dem Landesstipendium neu gefördert? Im Jahr 2017 wurden 44 Promovierende (davon 28 weibliche und 16 männli che Promovierende) und im Jahr 2018 bisher 19 Promovierende (davon sie ben weibliche und zwölf männliche Promovierende) neu gefördert. Frage 3: Wie viele Anträge auf Landesstipendien wurden in 2017 und bisher in 2018 jeweils abgelehnt? Es mussten durch die jeweiligen Gremien der Hochschulen im Jahr 2017 ins gesamt 22 Anträge und im Jahr 2018 14 Anträge abgelehnt werden. Frage 4: Werden die in diesem Titel eingestellten Mittel nach derzeitigen Kenntnisstand der Staatsregierung in 2018 vollständig abfließen, ob wohl sich die für Oktober 2017 geplante Erhöhung des Grundstipendi ums der Landesstipendien deutlich verzögert hat? Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3. 6, 7. 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die überarbeitete Landesstipendienverordnung soll rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft treten. Daher wird davon ausgegangen, dass die Mittel wie geplant vollständig abfließen werden. Frage 5: Wann ist die in der Antwort auf die Kleine Anfrage Drs 6/12445 für das zweite Quartal 2018 in Aussicht gestellte Verkündung der überarbeiteten Lan desstipendienverordnung erfolgt? Falls nicht, welche Gründe gibt es dafür und wann ist sie zu erwarten? Die Abarbeitung der in der Antwort zur Kleinen Anfrage 6/12445 (Frage 1) dargestellten notwendigen Verfahrensweise zur Novellierung der Landesstipendienverordnung hat sich auf Grund der Kompliziertheit einzelner Fragen verzögert. Nach der abschließenden Abstimmung zwischen dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und dem Staatsministerium der Finanzen sowie - betreffs der Normprüfung - der Anhörung des Staatsministeriums der Justiz soll die Verkündung nunmehr im dritten Quartal 2018 er folgen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stanc Seite 2 von 2 2018-06-27T14:34:05+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes