STAATSMINISTERIUIVI
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraßo 7 I 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD)
Drs.-Nr.: 6/13666
Thema: Personalmangel und daraus resultierende Probleme in

sächsischen Justizvol lzu gsanstalten

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Personalengpässe in den sächsischen Justizvollzugsanstalten
 sind der Staatsregierung bekannt? (Bitte aufschlüsseln nach Engpass
 in welcher Berufsgruppe und welcher JVA!)

Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet sich grundsätzlich
 aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen Arbeitskrattanteilen
(At<A) und den vorgehaltenen Haftplätzen. Als Maßstab für eine angemessene
 Personalausstattung wird dabei in Anlehnung an die Personalausstattung
 der anderen Bundesländer und hier insbesondere der westdeutschen
Flächenländer ein Personalschlüssel von insgesaml.0,47 AKA je Haftplatz
und im allgemeinen Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1) von mindestens
0,38 AKA je Haftplatz zugrunde gelegt. ln den Justizvollzugsanstalten
Bautzen, Dresden, Görlitz, Leipzig mit Krankenhaus, Waldheim, Zeithain
und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen wird der Personalschlüssel
 von 0,38 AKA im allgemeinen Vollzugsdienst derzeit nicht erreicht
.

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bel Antwort angeben)
1 040/1 3/1 238-KLR

Dresden,

3.Juti201ï

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Hausanschr¡ft:
Såchsisches Staatsmlnisterium
der Justiz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01095 Dresden

www.justiz,sachsen.de/smj

Verkehrsverblndung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7,8, 11

Parken und beh¡ndertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

rzugang fúr eleklronisch sign¡erte sowiè
lür verschlüsselte elektronische Dokumantè
 nur über das Elðktronische
Ger¡chts- und Vsrwaltungsposfach;
nähere lnformalionen unter
www.egvp.de

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SACHSEN

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Daneben gibt es unbesetzte Stellen im Bereich des medizinischen Dienstes bei den
Justizvollzugsanstalten Chemnitz, Dresden, Leipzig mit Krankenhaus und Torgau sowie
 im pädagogischen Dienst bei der Justizvollzugsanstalt Bautzen und der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Reg is-Breitingen.

Frage 2:
Wie hoch waren die Krankenstände in den sächsischen Justizvollzugsanstalten
und wie häufig wurde die vorgesehene Sollstärke nicht erfüllt? (Bitte aufschlüsseln
 nach einzelnen JVA mit einer jeweiligen Gesamtzahl für das Jahr 2008, 2013
und 2017)

Die durchschnittliche Anzahl der Krankentage ergibt sich aus nachfolgender Tabelle

Seitens des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz wurden keine Vorgaben zur
Sollstärke in den Justizvollzugsanstalten und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-
Breitingen erlassen. Es obliegt daher den Anstalten, entsprechend den vor Ort gegeben
 Bedingungen Mindest- bzw. Solldienststärken festzulegen.

JVA/ JSA Krankentage
2008

Krankentage
2013

Krankentage
2017

Bautzen 28,20 33,58 24,89

Chemnitz 27,38 40,27 37,56

Dresden 33,87 38,50 4 1 64

Görlitz 25,05 22,16 31,91

Leipzig m. KH 26,15 31,47 38 29

Regis-Breitingen 37,96 34,39 41,82
Torgau 25,71 38,48 40,86

Wddheim 18,74 17,28 27,15
Zeithain 1 I 27 29,1225,57
Zwickau 36,00 38,53 37,10

Gesamt 28,16 32,97 35,58

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Für das Jahr 2008 können keine Daten ermittelt werden, da das Zeiterfassungssystem
Q 1 erst in den Jahren 200912010 sukzessive eingeführt wurde und somit für davorliegende
 Jahre mangels anderer Aufzeichnungen keine Daten verfügbar sind.

Für das Jahr 2013 ist eine Datenerhebung nicht mehr verlässlich möglich, da alle aus
dem Dienst ausgeschiedenen Bediensteten in Q 1 systembedingt nicht mehr berücksichtigt
 werden. Lediglich die Justizvollzuganstalt Chemnitz ha| mitgeteilt, dass im
Hafthaus 1 an 69 Tagen die Solldienststärke unterschriüen war. Die anderen Justizvollzugsanstalten
 führen keine Aufzeichnungen, aus denen die Angaben zu ermitteln
wären.

Aus den Mitteilungen der Anstalten für das Jahr 2017 ergibt sich, dass die dort vorgesehen
 Solldienststärken regelmäßig unterschritten wurden. Zur Beantwortung für das
Jahr 2017 wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen:

Vollzugsanstalt


Häufigkeit der Nichterfüllung der Sollstärke 2O17 in Tagen

Bautzen 365

Chemnitz 252
Dresden 360

Görlitz 38

Leipzig m. KH regelmäßige Unterschreitungen der Mindestdienststärke vorrangig
 nach der Geschäftszeit und an Wochenenden durch kurzfristige
 Krankmeldungen, Bewachungen in externen Krankenhäusern
und medizinische Notausf ührungen

Regis-
Breitingen

346

Torgau 365

Waldheim 217

Zeithain 186

Zwickau 113

Gesamt 2.242

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Frage 3:
Wie hat sich die Fehlzeitenquote in den sächsischen Justizvollzugsanstalten seit
2008 entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach einzelnen JVA und e¡ner Gesamtzahl
für das Jahr 2008, 2013 und 20171

Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen

Frage 4:
Wie häufig kam es zur Einschränkung von Aufschlusszeiten in den sächsischen
Justizvollzugsanstalten? (Bitte aufschlüsseln nach einzelnen JVA mit einer Gesamtzahlfür
 das Jahr 2008, 2013 und 20171')

ln der Justizvollzugsanstalt Chemnitz erfolgte für die Jahre 2008 und 2013 keine
systematische Erfassung und Dokumentation einer Reduzierung der Aufschlusszeiten.
lm Jahr 2017 erlolgte lediglich eine Datenerhebung bis September. Der allgemeine
Aufschluss auf Station gemäß den gültigen Tagesablaufplänen musste danach an
76 Tagen reduziert werden.

Vollzugsanstalten


Fehlzeitenquote
 2008

ln%
Fehlzeitenquote
 20f3

incjó
Fehlzeitenquote
 2017

in o/o
Bautzen 11,15 13,38 9,92
Chemnitz 10,82 16,04 14,96
Dresden 13,39 15,34 16,59
Görlitz 9,90 8,83 12,71
Leipzig m. KH 10,34 12,54 15,25
Regis-Breitingen 15,00 13.70 16,66
Torgau 10,16 15,33 16,29
Waldheim 7,41 6,88 10,82
Zeithain 7,62 10,19 11,60
Zwickau 14,23 15,35 14,78
Gesamt 11,13 13,14 14,18

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ln der Justizvollzugsanstalt Zeithain kam es im Jahr 2017 an 33 Tagen zur Anwendung
eines alternativen Tagesablaufplanes mit reduziertem Aufschluss. Einzelne weitere
Abweichungen und Einschränkungen des Aufschlusses, z.B. aufgrund von Vorkommnissen
, werden nicht systematisch erfasst und dokumentiert, Für die Jahre 2008 und
2013liegen keine erfassten oder dokumentierten Werte vor.

ln der Justizvollzugsanstalt Zwickau kam es im Jahr 2017 an 62 Tagen zur Einschränkung
 von Aufschlusszeiten. Eine systematische Erfassung für die Jahre 2008 und 2013
erfolgte nicht.

ln den Justizvollzugsanstalten Bautzen, Dresden, Görlitz, Leipzig mit Krankenhaus,
Torgau, Waldheim und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen wurde die
Anzahl der Einschränkungen von Aufschlusszeiten in den Jahren 2008, 2013 und 2017
nicht systematisch erfasst und dokumentiert, so dass keine Angaben möglich sind.

Frage 5:
Wie häufig konnten Bedienstete wegen Personalmangels nicht von der Möglichkeit
 einer geplanten oder gewünschten Fortbildung Gebrauch machen)? (Bitte
aufschlüsseln nach einzelnen JVA mit einer Gesamtzahl für das Jahr 2008, 2013
und 2017!)

Für die Jahre 2008 sind weder in Papier- noch in elektronischer Form Daten vorhanden
, für die Jahre 2013 und 2017 liegen nur noch vereinzelt Daten vor. Darüber
hinaus existieren keine Erfassungen. Diese ergeben sich auch nicht aus den Personalakten
 der Beamten und Beschäftigten.

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Zur Beantwortung wird im Ubrigen auf nachstehende Tabelle verwiesen:

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

7

Vollzugsanstalt 2013 2017
Bautzen

Chemnitz

Dresden

Görlitz

Leipzig m. KH 8 11

Regis-Breitingen 10 25
Torgau 27
Wddheim
Zeithain I
Zwickau I
Gesamt 18 79

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