STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13793 Thema: Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei 2018 — Nachfrage und Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/10803 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kapazitäten an Ausbildungsplätzen haben die Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei gegenwärtig? (Bitte aufschlüsseln nach auszubildender Laufbahngruppe, Standorten sowie Kapazitäten bauseitig/lehrpersonalseitig!) Die liegenschaftsseitige Ausbildungskapazität in Form von Ausbildungsplätzen zum Stand 20. Juni 2018 ist der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen : Standort Ausbildungs- Laufbahnkapazität gruppe Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), LG 2.1 Pol + Standort Rothenburg 350 LG 2.2 Pol Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), 134 LG 2.1 Pol Standort Bautzen Polizeifachschule Chemnitz 275 LG 1.2 Pol Polizeifachschule Schneeberg 400 LG 1.2 Pol Polizeifachschule Leipzig 200 LG 1.2 Pol Die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und die Polizeifachschulen verfügen über die jeweils erforderliche Stellenausstattung für die Lehrbereiche zur Bewältigung der Ausbildung im Rahmen der aktuellen Ausbildungskapazitäten . Sie sind gehalten, freie oder frei werdende Stellen zeitnah mit dem notwendigen Fachpersonal zu besetzen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-1053/54/47 Dresden, 20. Juli 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1IJM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 2: Wann wurden die einzelnen Standorte der sächsischen Polizei erbaut bzw. erweitert und wann zum letzten Mal umfassend saniert? (Bitte aufschlüsseln nach Standorten und Angaben, falls in Drs. 6/10803, Drs. 6/9152 und Drs. 6/4521 noch nicht angegeben!) Seit der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/10803 erfolgte an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), Standort Bautzen, die Sanierung der Druckerei und der Bibliothek. An der Polizeifachschule Schneeberg wurden mittlerweile das Trainingsobjekt im Haus 31 sowie die Kantine und zehn Lehrsäle im Haus 3 fertiggestellt. Hinsichtlich der anderen Ausbildungsstandorte wird zur Beantwortung der Frage aufgrund des unveränderten Sachstands auf die Antworten der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/4521 sowie auf die Fragen 2 der Kleinen Anfragen Drs.-Nr. 6/9152 und Drs.-Nr. 6/10803 verwiesen. Frage 3: Beabsichtigt die Sächsische Staatsregierung, weitere Standorte zur Ausbildung sächsischer Polizeibeamter in Betrieb zu nehmen und/oder bestehende weiter auszubauen, wenn ja welche und wann? Zur Beantwortung der Frage wird aufgrund des unveränderten Sachstands auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/9152 verwiesen . Mit freundlichen Grüßen in Vert ; - Dr. Eva -Maria Stange Seite 2 von 2 2018-07-20T08:12:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes