STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
46-1053/13/36
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1382
Thema: Braunkohle unter Podelwitz
Dresden,
Pir-%1
2015
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Am 06. März 2014 erklärte der Wirtschaftsminister gegenüber dem Landtag, dass durch die MIBRAG kein Rahmenbetriebsplan für die Förderung der Braunkohle unter Podelwitz eingereicht wurde (Drs. 5/13860). Am 11. April 2015 erklärte MIBRAG Geschäftsführer	audit berufundfarr-;iEe
Bernd-Uwe Haase in der Leipziger Volkszeitung (Lokalteil Borna Geit-hain, Seite 30), „dass für das Vorkommen unter Podelwitz die Abbaurechte bereits beantragt worden seien“.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: In wieweit hat sich die Situation gegenüber dem 6. März 2014 geändert?
Frage 2: Wenn ja, wann hat die MIBRAG einen Genehmigungsantrag gestellt?
Frage 3: Welchen Bearbeitungsstand hat dieser?
Frage 4: Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:
www.smwa.sachsen.de
Die Situation hat sich gegenüber dem 6. März 2014 nicht geändert.
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
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Ein Genehmigungsantrag für einen Rahmenbetriebsplan, welcher die Förderung von Braunkohle unter Podelwitz beinhaltet, wurde bisher durch die MIBRAG mbH nicht eingereicht. Das Sächsische Oberbergamt hat am 23. Oktober 2012 die Bergbauberechtigung Bewilligung „Podelwitz 1“ erteilt.
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