STAATSIVI I N I ST E RI U IVI püR uvtwslr uto LANDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunter Wild (fraktionslos) Drs.-Nr.: 6/13826 Thema: vertragliche vereinbarung des Freistaates sachsen mit dem Lupus lnstitut im Rahmen des Wolfsmonitoring Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,lm Jahr 2003 wurde das Wildbiologische Büro Lupus gegründet, welches sich heute Lupus lnstitut für Wolfsmonitoring und -forschung nennt." Namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Seit wann und in welchem Rahmen bestanden zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Wildbiologischen lnstitut Lupus erste Kontakte? Der Freistaat sachsen hat im Jahr 2003 einen ersten werkvertrag mit der am 27. Dezember 2002 gegründeten Reinhardt Kluth GbR (allgemein als Wildbiologisches Büro LUPUS bekannt) abgeschlossen. Frage 2: Wie erfolgte die erste Auftragsvergabe an das W¡ldbiologische Büro Lupus, welche konkreten Aufgaben des Wolfsmonitoring wurden zu diesem Zeitpunkt ausgeschrieben und welche weiteren Mitbewerber gab es im Rahmen dieser Auftragsvergabe? (Bitte Beschreibung der Auftragsvergabe und Auflistung der Mitbewerber.) Nach Prüfung der zu vergebenden Leistungen wurde festgestellt, dass es sich um freiberufliche Leistungen handelt, die nicht den Schwellenwert für Ausschreibungen erreichen. Dementsprechend erfolgte eine freihändige Vergabe der Leistungen. Eine Ausschreibung von Monitoringleistungen hat dementsprechend nicht stattgefunden. 5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 25. Juni 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-'t050t2t203 Dresden, ,t/, )rt( simu[+ @f.- o,sf N @ o c! 01. ru¡uñùrilNE &r sôùhñ s¡bhhLr.dmrñ.uM[ùi¿bñtdeùñ Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium fi¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 0'1097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Fi¡r Besucher mit Beh¡nderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Ke¡n Zugâng für elektronisch sign¡erte sow¡e für verschlùsselte elektronische DokumentoSeite 1 von 3 STAATSMìNISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: ln welcher Form und in welchen Zeitabständen erfolgten bis heutejeweils weitere Auftragsvergaben an das Wildbiologische lnstitut Lupus bzw. das Lupus lnstitut für Wolfsmonitoring und-forschung und in wie änderten sich die Aufgaben, die in diesem Rahmen vergeben wurden?(Bitte Nennung der Jahre in denen es zu weiteren oder neuen Auftragsvergaben kam, ob die Auftragsvergabe jeweils in Form einer Ausschreibung oder anders erfolgt ist sowie die Aufgaben, die im Zuge der jewei I igen Auft ragsvergabe vergeben wu rden. ) Seit dem Jahr 2004 werden die wissenschaftlichen Begleituntersuchungen im Zusammenhang mit der Rückkehr der Wölfe im Freistaat Sachsen durch das heutige Senckenberg Naturkundemuseum Görlitz (SMNG), bis zum Jahr 200g als Staatliches Museum für Naturkunde Görlitz in die Struktur des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst eingebunden, durchgeführt. Bis zum Jahr 2009 erfolgte eine freihändige Vergabe von Subauftragnehmerleistungen an das Büro Lupus durch Werkverträge des Naturkundemuseums Görlitz. Die Werkverträge wurden mit folgenden Laufzeiten abgeschlossen: Jahre 2004 bis 2005, 2006 bis 2007,2008. Seit dem Jahr 2009 werden die wissenschaftlichen Begleituntersuchungen durch das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) ausgeschrieben und vergeben. Einziger Bewerber bei den Ausschreibungen war bisher das Senckenberg Naturkundemuseum Görlitz. Ursprünglich waren durch die Vertragsnehmer Monitoring, Tierhalterberatung, Nutztierrissbegutachtung, Behördenberatung und Öffentlichkeitsarbeit zum Wolf im Freistaat Sachsen umzusetzen. Mit Einrichtung des Kontaktbüros Wolfsregion Lausitz im Jahr 2004 entfiel die Öffentlichkeitsarbeit aus der Aufgabenstellung und ab dem Jahr 2009 auch die Rissbegutachtung, da diese Aufgabe den Landkreisen ubertragen wurde. Frage 4: Wie entwickelten sich die Kosten pro Jahr seit der ersten Auftragsvergabe an das Wildbiologische lnstitut Lupus bzw. an das Lupus lnstitut für Wolfsmonitoring und-forschung und in wie weit trugen sonstige öffentliche Aufgabenträger weitere Kosten, z. B. Landkreise?(Bitte Kosten des Freistaates und, soweit bekannt, sonstiger öffentl icher Aufgabenträger i n Jah resschei ben aufschl üssel n. ) Zu Fragen der Kostenentwicklung wird auf die Antworten zu Fragen 1 und 2 d in der Drucksache Nummer 6/1 31 30 verwiesen. Der Staatsregierung ist nicht bekannt, ob andere öffentliche Aufgabenträger im Freistaat sachsen öffentliche Mittel an das lnstitut LUPUS gezahlt haben. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUIVI FÜR UT\4WELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 5: wie ist die struktur der Kosten, die jährlich für den Freistaat sachsen die entsprechend der Auftragsvergabe an das wildbiologische lnstitut Lupus bzw. an das Lupus Institut für Wolfsmonitoring und-forschung angefallen sind in Bezug auf Fixkosten/ Basisendgelte, Aufwandsentschädigungen , Kosten die im Rahmen der Begutachtung von Wolfsrissen anfallen, Kosten die im Rahmen der Begutachtung von wildunfällen anfallen und sonstige Kosten? (Bitte Aufschlüsseln für die letzten 5 Jahre und zu den einzelnen Kostenpositionen angeben, welche Aufgaben im Rahmen des wolfsmonitoring durch diese Entgelte finanziert werden.) Es wird auf die Antwort zu Frage 4 veruviesen. Die im Jahr 2016 ausgezahlten Mittel dienten der Ersatzbeschaffung von Fotofallen für das Monitoring. Die ausgezahlten Mittel im Jahr 2017 sind Reisekosten. Mit freundlichen Grußen ln Vertretung lq Ba rbara Klepsch Seite 3 von 3 2018-07-18T08:50:26+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes