Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTE Rl UM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UNO VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13837 Thema: Unfälle an Ampelkreuzungen der B107n in Grimma Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Am Nachmittag des 10.06.2018 fiel die Lichtsignalanlage an der Kreuzung B107n (Ortsumgehung Grimma)/Leipziger Straße (S38) aus, die insbesondere für Fahrzeuge, die auf der S38 stadtauswärts verkehren, durch eine Böschung schwer einsehbar ist. Gegen 14 Uhr ereignete sich dort ein schwerer Verkehrsunfall , bei dem eine 18-Jährige getötet wurde." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Menschen wurden seit der Eröffnung der Grimmaer Ortsumgehung (B107n) im Jahr 2008 bei Unfällen an den vier dortigen Lichtsignalanlagen getötet oder verletzt? Seit Eröffnung der Grimmaer Ortsumgehung (B107n) im Jahr 2008 bis zum 30. Juni 2018 wurden an den vier dortigen Lichtsignalanlagen bei 40 Verkehrsunfällen zwei Personen getötet, zwanzig Personen schwer verletzt und 55 Personen leicht verletzt. Frage 2: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke auf der B107n und ihren kreuzenden Straßen S38 (Leipziger Straße , S11 (Lausicker Straße) sowie der Seelingstädter und der Beiersdorfer Straße seit 2008 entwickelt? Der bundesweiten Straßenverkehrszählung (SVZ) , die aller fünf Jahre stattfindet , sind folgende Zählwerte zu entnehmen: Seite 1 von 3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/84 Dresden, 2 Ü. JULI 20i8 , ... Zertifikat ~eit 1006 .-udit bcrufundramilic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa .sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR • Zählstelle B 107 auf Ortsumgehung Grimma (nördlich vom Knoten B 107 / S 38) - svz 2010 - svz 2015 7.591 Kfz/24 h 7.291 Kfz/24 h • Zählstelle S 38 (westlicher Ast bei Rumberg) - SVZ 2010 7.485 Kfz/24 h - SVZ 2015 Angabe nicht wertbar, da straßenbaubedingter Einfluss bemerkbar (5.374 Kfz/24 h) • Zählstelle S 38 in Grimma: durch starke Verkehrsüberlagerungen mit innerstädtischen Verkehrsströmen sind Angaben nicht für Knotenverkehrsmenge an der B 107 verwendbar • Zählstelle S 11 südlich Großbardau: durch Verkehrsüberlagerungen mit innerstädtischen Verkehrsströmen sind Angaben nur bedingt für die Knotenverkehrsmenge an B 107 verwendbar • keine Zählstelle S 11 in Grimma • Für die kommunale bzw. Kreisstraßen mit Verknüpfung zur Ortsumgehung liegen uns keine Daten aus der SVZ vor. Im Ergebnis bleibt jedoch festzuhalten, dass die Knoten im Zuge der Ortsumgehung gut leistungsfähig sind. Die Verkehrsmenge ist nicht allein für die Beurteilung des Sachverhaltes am Knoten maßgebend. Hinzu kommt, dass sich die Verkehrsmengen und Knotenströme mit dem in Planung befindlichen 3. Bauabschnitt der B 107, Ortsumgehung Grimma, erheblich ändern werden. Frage 3: Mit welchen Ergebnissen hat das LASuV im Rahmen der Vor- und Entwurfsplanung die Errichtung von Kreisverkehren an den Kreuzungen der Ortsumgehung (B107n) geprüft? Frage 4: Aus welchen Gründen hat sich das LASuV für die Errichtung von vier Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen der Grimmaer Ortsumgehung (B107n) entschieden? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Die Ausbildung eines Kreisverkehrsplatzes als mögliche Knotenpunktform wurde bereits in einer frühen Planungsphase untersucht, mit anderen Varianten verglichen sowie die Vor- und Nachteile abgewogen . Im Ergebnis wurde ermittelt, dass unter Berücksichtigung der Funktion der B 107n als Ortsumgehung mit der Ausbildung eines Kreisverkehrsplatzes u. a. das Planungsziel einer zügigen Streckenführung und bevorrechtigten Führung der Bundesstraße nicht erreicht wird. Die vierarmige, vollsignalisierte Knotenpunktform als Vorzugsvariante wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie dem vormaligen Bundesministerium für Verkehr, Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Bau und Wohnungswesen geprüft und entsprechend genehmigt sowie von der Landesdirektion Sachsen nach Überprüfung planfestgestellt. Frage 5: Welche weiteren Maßnahmen ergreift oder prüft das LASuV, um die Unfallhäufigkeit und -gefahr an den Kreuzungen der Grimmaer Ortsumgehung (B107n) zu reduzieren? Der Knotenpunkt B 107 /S 38 ist keine Unfallhäufungsstelle. Unabhängig davon hat aber trotzdem unmittelbar nach dem Unfall eine Sonderschau der Unfallkommission stattgefunden. Im Ergebnis wurde festgelegt, dass auf der S 38 aus Richtung Grimma kommend das Verkehrszeichen VZ 205 (Vorfahrt gewähren) gegen das Verkehrszeichen VZ 206 (Halt, Vorfahrt gewähren) ausgetauscht wird. Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht erforderlich. Eine Änderung der Knotenpunktform ist auch nicht vorgesehen , da der Knoten wie dargestellt gut leistungsfähig und grundsätzlich sicher ist. Auch „normale" Verkehrszeichen (Festbeschilderung) müssen mit derselben Aufmerksamkeit und Ernsthaftigkeit beachtet werden wie Lichtsignalanlagen. Ein ausnahmsweise aufgetretener technischer Defekt an der Lichtsignalanlage kann einen generell sicheren, signalisierten Knoten mit der dazu gehörigen StVO-konformen Beschilderung nicht in Frage stellen. Mit freundlichen Grüßen ln~ung o,E~1e Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2018-07-20T10:27:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes