STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs.-Nr.: 6/13845
Thema: Veranstaltungen in von Neonazis genutzter Immobilie in

Mücka (Landkreis Görlitz) — Nachfrage zur Drs 6/13450

Sehr geehrter Herr Präsident,

der Frage sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Vorbemerkung:

In der Drs. 6/13450 antwortet die Staatsregierung bezüglich der Veranstaltungen
 im Objekt, dass davon auszugehen ist, dass sich die Fragestellung
 auf den Zeitraum seit 2017' bezieht. Der Fragesteller zielte
jedoch auf alle der Staatsregierung bekannten Veranstaltungen der
Vergangenheit ab und reicht daher erneut die Frage 3 der Drs. 6/13450
als Kleine Anfrage ein."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Welche neonazistischen Veranstaltungen (Art der Veranstaltung, Anzahl
 der Teilnehmer, ggf. Redner und Interpreten, Veranstalter, Inhalt
der Veranstaltung) haben bislang im Objekt stattgefunden?

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr.
6/13450 verwiesen. Der Staatsregierung liegen keine Informationen über
extremistische Veranstaltungen vor, die vor der in der Kleinen Anfrage Drs.-
Nr. 6/13450 genannten Veranstaltung am 7. Oktober 2017 in diesem Objekt
stattgefunden haben.

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
16-0141.50/3381

Dresden, (i-11 . Juli 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SAC1-I SEN

Das in der Frage 4 der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr.
6/13450 aufgeführte geplante Konzert hat am 2. Juni 2018 mit ca. 100 Teilnehmern
stattgefunden. Als Bands traten „Germanium" (Rheinland-Pfalz), „Baltic Storm" (Mecklenburg
 -Vorpommern [MV]), „Ungebetene Gäste" (MV) und „Sturmbrüder" (Baden-
Württemberg) auf.

Mit freundlichen Grüßen

in Vertretung

ebastian Gemkow

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		2018-07-12T07:31:20+0200
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