STAATSMìNÌSTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMIN ISTER IUM DER JUSTIZ
Hospitalstrâßê 7 I 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DlE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/13903
Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juni 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug sind im Juni 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Justizvol lzugsanstalten !)

Frage 2:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug wurden von Juni 2018 in den Monat Juli 2018
übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!)

Frage 3:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug
 sind im Juni 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvol
 lzu gsanstalten !)

I FreistaatSACHSEN
Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzelchen
(bitte bei Antwort angeben)
10408t21t7-KLR

Dresden,
l$.,tutizota

tiÍlitwJoB-MIT-¡.DE

Hausañschrift:
Sächsisches Staatsm¡nisterium
der Justiz
Hosp¡lalstraße 7
01097 Dresden

Br¡efpost über Þêutsche Post
01095 Dresden

www.iust¡z.sachsen.de/smj

Verkehrsverb¡ndung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlin¡en
3,6,7,8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

*Zugang für elektronisch signierté sowie
f ür verschlû¡sselte elektronische Doku.
mente nur rlber das Elgktronische
Gerichts- und Verwâltungspostfach;
nähere lnformationen unter
w.egvp.de

TOB
MIT

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*

Frage 4:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden
 von Juni 2018 in den Monat Juli 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln
nach J ustizvollzugsanstalten !)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen:

Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten
verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen
, dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der
einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung
 in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu
legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden
von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit),
aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurz-
Selte 2 von 3

Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte

JVA/JSA AnfallJuni 2018

Übernahme
von Juni 2018
in den Monat

Juli 2018

Anfall
Juni 2018

Übernahme von
Juni 2018 in den
Monat Juli 2018

Bautzen 71,60 1.728,00-749,82 5.914,68
1.436,17Chemnitz -56,00 9.819,00 -91,93

Dresden 180,49 14.212,86 -86,55 3.703,46
Görlitz -130,25 780.13 -4,00 177,57
Leipziq m. KH -74.60 6.965,03 -149,72 1 .209,15
Regis-
Breitinqen 0,20 6.979,50 -37,01 1.085,97
Torqau -90,62 8.552,02 -123,75 2.089,50
Waldheim -39.59 2.172,23486,12 6.462,23

1.749,00Zeithain -69,00 7.254,00 127,00
Zwickau -504,75 7.331,52 -16,50 780,60
Gesamt -1.008,23 74.170,97 -350,45 16.131,65



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fristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzulühren sein. Dies führt programmbedingt
 dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen
Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und
dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht
.

Mit freundlichen Grüßen

in Vertretung

Ò Mn 7
Dr. Matthias Haß

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		2018-07-20T12:13:09+0200
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