Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13977 STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Ausfall und Verspätungen von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) zwischen Dresden - Chemnitz - Zwickau - Plauen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Züge fielen zwischen Dresden - Chemnitz - Zwickau - Plauen bzw. Plauen - Zwickau - Chemnitz - Dresden seit Übernahme des Fahrbetriebs durch die MRB im Juni 2016 nach Kenntnis der Staatsregierung aus? (bitte monatsweise aufschlüsseln) Frage 2: Wie haben sich die Verspätungen auf der von der MRB betriebenen Relation seit Juni 2016 entwickelt? Zusammenfassende Antwort der Fragen 1 und 2: Gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr sind im Freistaat Sachsen für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV die Landkreise und Kreisfreien Städte, die sich in regionalen Zweckverbänden zusammengeschlossen haben, zuständig. Auf Nachfrage teilte der für die Bestellung der SPNV-Verkehrsleistungen zwischen Dresden und Plauen federführend zuständige Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) die in der Anlage beigefügten Informationen mit. Frage 3: Welche Regelung zu Vertragsstrafen bei Zugausfällen und Verspätungen sowie Servicemängeln haben die Besteller der Verkehrsleistungen mit der MRB für diese Strecke verbindlich vertraglich vereinbart und wie sind diese bisher zur Geltung gekommen? Seite 1 von 3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 66-407 4/1 /8 Dresden , 3 Q, JULI 2018 , r Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Hausanschri ft: Sächsisc hes Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01 099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung. Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang fur elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Von einer Beantwortung wird abgesehen. Der Staatsregierung liegen keine entsprechenden Erkenntnisse vor. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich . Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereiches liegen. Letzteres ist hier der Fall , denn im Freistaat Sachsen sind Planung , Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs gemäß ÖPNV-Gesetz Aufgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte sowie deren Zusammenschlüsse. Die Fragestellung zielt auf Vertragsinhalte , die zwischen den kommunalen Aufgabenträgern und dem betrauten Verkehrsunternehmen abgeschlossen wurden sowie auf das entsprechende Vertragscontrolling ab. Der Staatsregierung liegen hierzu keine Informationen vor. Frage 4: Inwiefern wurden konkreten Maßnahmen zur Reduktion von Zugausfällen und Verspätungen sowie zur Verbesserung der Servicequalität, zwischen Aufgabenträgern und der MRB für diese Strecke vereinbart? Auf Nachfrage teilte der für die Bestellung der SPNV-Verkehrsleistungen zwischen Dresden und Plauen federführend zuständige ZVMS folgendes mit: Operative Zugausfälle setzen sich zu 35 % aus Trassenproblemen (z. B. umgestürzte Bäume, Waldbrände, andere liegengebliebene Züge, Streckensperrungen seitens des lnfrastrukturbetreibers) sowie zu 19 % aus sozialen Faktoren (z. B. Polizei und Notarzteinsätze , herrenlos abgestellte Gepäckstücke, Anschläge auf Infrastruktur) zusammen . Für rund 46 % der restlichen operativen Zugausfälle trägt das Eisenbahnverkehrsunternehmen die Verantwortung . Ein Ausfallschwerpunkt ist dabei fehlendes Personal infolge von Krankmeldungen . In regelmäßigen Beratungsrunden werden diese Ausfälle mit dem Ziel thematisiert, überdurchschnittlichen Krankenstand zu analysieren und Maßnahmen zu prüfen, wie dieser mit betriebsinternen Maßnahmen reduziert werden kann. Technische Probleme an den Fahrzeugen beeinflussten zudem den operativen Ausfall insbesondere im Dezember 2016 sowie Juli 2017. Der Fahrzeughersteller hat gemeinsam mit der Werkstatt die lnstandhaltungsprozesse weiterentwickelt , um mit kürzeren Fristen die Ausfallwahrscheinlichkeit zu verringern . Außerdem erfolgen verstärkte lnstandhaltungskontrollen seitens der Mitteldeutschen Regiobahn und des Verkehrsverbunds Mittelsachsen. Zudem wurde der lnstandhaltungsvertrag mit dem Hersteller angepasst und höhere Pönale für Ausfälle durchgesetzt. Frage 5: Wie haben sich die Fahrgastzahlen auf der Relation Dresden - Chemnitz - Zwickau - Plauen zwischen 2010 bis Ende Juni 2018 entwickelt? (bitte nach Jahr und Relation aufschlüsseln) Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsregierung liegen keine hinreichend genauen und vergleichbaren Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Anlage Qualitätskriterien Zeitraum Anzahl Ankunftspünktlichkeit 1> Anzahl Fahrten Zugausfall2Y Sollfahrten RE 3 / RB 30 operativ / aeolant Juni 2016 1684 72,60 % / 83,09 % 9 / 164 Juli 2016 2731 74,87 % / 89,24 % 26 / 702 Aug. 2016 2749 91,69 % / 95,49 % 3/4 Sept. 2016 2658 88,23 % / 94,28 % 4 / 41 Okt. 2016 2713 75,05 % / 89,87 % 13 / 619 Nov. 2016 2649 81,12%/87,99% 16 / 142 Dez. 2016 2731 86,93 % / 93,97 % 184 / 13 Jan. 2017 2740 87,68 % / 91,98 % 70128 Febr. 2017 2476 93,30 % / 94,95 % 21 / 0 März 2017 2749 92,25 % / 95,13 % 15 / 62 April 2017 2622 93,94 % / 94,69 % 4 / 65 Mai 2017 2731 91,59 % / 95,08 % 19 / 142 Juni2017 2649 87,62 % / 94,21 % 381208 Juli 2017 2731 92,64 % / 96,42 % 169 / 129 Aug . 2017 2749 91,36 % / 96,34 % 8 / 180 Sept. 2017 2649 79,54 % / 84,90 % 15/214 Okt. 2017 2722 85,31 % / 93,43 % 118 / 24 Nov. 2017 2649 93,72 % / 95, 16 % 10/4 Dez. 2017 2713 92,49 % / 96,85 % 19 / 0 Jan.2018 2718 93,73 % / 95,16 % 115 / 0 Febr. 2018 2456 95,42 % / 98,29 % 7/0 März 2018 2710 94,71 % / 97,90 % 1 / 0 April 2018 2620 90,49 % / 95,36 % 16 / 8 Mai 2018 2702 91,07 % / 97,02 % 106 / 981 1) Die Ankunftspünktlichkeit der beiden Linien wird getrennt erfasst und abgerechnet. 2) Um eine Qualitätsbeurteilung vornehmen zu können, ist es zweckmäßig operative und planmäßige Ausfälle getrennt darzustellen. 2018-07-30T14:25:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes