STAATSMIN1STERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) Drs.-Nr.: 6/13991 Thema: Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im 2. Quartal 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Menge der Droge „Crystal Meth" wurde im 2. Quartal 2018 im Freistaat Sachsen beschlagnahmt? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreis /Kreisfreier Stadt, Sicherstellungsmenge in Gramm (gesamt), erfassten Fällen und durchschnittlicher Menge je Beschlagnahme!) Eine Registrierung von Sicherstellungsmengen im Polizeilichen Informations - und Analyseverbund erfolgt mit Abschluss des Ermittlungsverfahrens. Die nachfolgenden Angaben beinhalten die mit Stand vom 11. Juli 2018 statistisch erfassten abgeschlossenen Fälle mit Sicherstellungen von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) für den Tatzeitraum 1. April bis 30. Juni 2018. Kreisfreie Stadt/Landkreis Fälle Mengel Durchschnittliche Mengel /Fall Bautzen 2 1,2 0,60 Chemnitz, Stadt 5 4,1 0,82 Dresden, Stadt 20 11,2 0,56 Erzgebirgskreis 4 1,8 0,45 Görlitz 4 8,7 2,18 Leipzig, Stadt ; 22 28,3 1,29 Leipzig 5 1,5 0,30 Meißen 5 1,3 0,26 Freistaat SAC1-I SEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/57/22 Dresden, 2. August 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Kreisfreie Stadt/Landkreis Fälle Mengel Durchschnittliche Mengel /Fall Mittelsachsen 5 1,7 0,34 Nordsachsen 2 0,4 0,20 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 6 4,4 0,73 Vogtlandkreis 3 2,4 0,80 Zwickau 2 17,7 8,85 Gesamt 85 84,7 1,00 1Sicherstellungsmenge in Gramm Frage 2: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 nach § 29 I BtMG in Bezug „Crystal Meth" in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach Tatbestand nach Nummern des § 29 I BtMG, Landkreisen/Kreisfreien Städten und Jahr- „Handel treiben” und „Einfuhrschmuggel", können bei dieser Frage unberücksichtigt bleiben!) Frage 3: Detailfrage: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 wegen des Einfuhrschmuggels von „Crystal Meth" in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach geringer und nicht geringer Menge; Landkreisen/Kreisfreien Städten!) Frage 4: Detailfrage: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 wegen des „Handel Treibens" von „Crystal Meth" in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach geringer und nicht geringer Menge; Landkreisen/Kreisfreien Städten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Die Angaben beruhen auf Recherchen im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) nach Straftaten im Zusammenhang mit der Droge Methamphetamin (Crystal) im Freistaat Sachsen mit Stand vom 10. Juli 2018. Die abgebildeten Fallzahlen entsprechen nicht den ausgangsstatistischen Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik des Freistaates Sachsen. Die Auswertung umfasst ausschließlich Fälle und Sicherstellungsmengen der durch sächsische Polizeidienststellen bearbeiteten Vorgänge. Fälle von Bundesbehörden sowie anderer Bundesländer mit Tatort Sachsen sind darin nicht enthalten. Die Straftatbestände des § 30a Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG), unerlaubter Handel von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge — als Mitglied einer Bande, sowie unerlaubte Ein -/Ausfuhr in nicht geringer Menge — als Mitglied einer Bande, werden nicht nach Stoffgruppen unterschieden. Eine Darstellung zum Methamphetamin (Crystal) ist daher nicht möglich. Feistäti s E N Seite 2 von 7 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Straftaten nach § 29 Abs. 1 BtMG im Zusammenhang mit „Crystal" nach Tatbestand: Anzahl der Fälle Tatbestand Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubte Ein -/Ausfuhr von Be- 10 täubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubter Erwerb, sich ver- 173 schaffen von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubter Handel mit Betäu- 74 bungsmitteln — mit Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubte Herstellung von Be- 3 täubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubte Veräußerung, Abga- 17 be, in Verkehr bringen von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG — unerlaubter Besitz von Betäu- 471 bungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) Gesamt 748 Straftaten nach § 29 Abs. 1 BtMG im Zusammenhang mit „Crystal" nach Landkreisen und Kreisfreien Städten: Kreisfreie Stadt/Landkreis Anzahl der Fälle Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 Chemnitz, Stadt 63 Erzgebirgskreis 66 Mittelsachsen 35 Vogtlandkreis 32 Zwickau 73 Dresden, Stadt 83 Bautzen 54 Görlitz 48 Meißen 21 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 39 Freistaat SACHSEN Seite 3 von 7 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Kreisfreie Stadt/Landkreis Anzahl der Fälle Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 Leipzig, Stadt 138 Leipzig 50 Nordsachsen 45 Sachsen (ohne genauere Tatortangabe) 1 Gesamt 748 Straftaten nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG und § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG im Zusammenhang mit unerlaubter Einfuhr von „Crystal" nach Tatbestand und betroffenen Landkreisen /Kreisfreien Städten: Kreisfreie Stadt/Landkreis Tatbestand 2 Anzahl der Fälle Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 Erzgebirgskreis 1 3 2 1 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 2 2 0 Sachsen (ohne genauere Tatortangabe) 1 1 2 0 Gesamt 1 6 2 1 2 1 =§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubte Ein-/ Ausfuhr von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) 2 =§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG — unerlaubte Einfuhr von nicht geringen Mengen — von Methannphetamin in kristalliner Form (Crystal) Freistaat SAC1-I SEN Seite 4 von 7 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Straftaten nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG und § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG im Zusammenhang mit unerlaubtem Handel von „Crystal" nach Tatbestand und betroffenen Landkreisen /Kreisfreien Städten: Kreisfreie Stadt/Landkreis Tatbestand 3 Anzahl der Fälle Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 Chemnitz, Stadt 1 6 2 1 Erzgebirgskreis 1 5 2 0 Mittelsachsen 1 5 2 1 Vogtlandkreis 1 2 2 1 Zwickau 1 10 2 4 Dresden, Stadt 1 6 2 5 Bautzen 1 8 2 1 Görlitz 1 2 2 0 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 5 2 2 Leipzig, Stadt 1 14 2 6 Leipzig 1 8 2 1 Nordsachsen 1 7 2 0 Gesamt 1 78 2 22 3 1 =§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln — mit Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) 2 =§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG — Handel von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) Seite 5 von 7 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 5: Wie viele Ordnungswidrigkeitenverfahren (§ 24a II StVG) und Strafverfahren (§§ 315c und 316 StGB) wurden im Zeitraum wie Frage 1 in Sachsen wegen des Konsums berauschender Mittel eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach Tatbestand; Landkreisen/Kreisfreien Städten!) Ordnungswidrigkeiten werden im PASS nicht erfasst. Die Angaben zu Verstößen gegen den § 24a Straßenverkehrsgesetz (StVG) wurden dem Integrierten Vorgangsbearbeitungssystem (IVO) entnommen. Straftaten gemäß §§ 315c und 316 Strafgesetzbuch (StGB) wurden im PASS erhoben. Erfasste Ordnungswidrigkeiten gemäß § 24a Abs. 2 StVG und Straftaten gemäß §§ 315c und 316 StGB sowie die vorliegenden Erkenntnisse zur Spezifizierung des „berauschenden Mittels" („Crystal") sind für das 2. Quartal 2018 in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Tatbestand Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 1 § 24a Abs. 2 StVG - berauschende Mittel Anzahl der IVO-Vorgänge 323 darunter Vorgänge mit Eintrag „Crystal" im Katalogfeld „Tatmittel" 17 Vorgänge ohne Eintrag von Tatmitteln 292 2 § 315c StGB - Gefährdung des Straßenverkehrs Anzahl der Fälle im PASS 610 darunter Fälle mit Eintrag „Crystal" im Katalogfeld „Tatmittel " 4 Fälle ohne Eintrag von Tatmitteln 220 3 § 316 StGB - Trunkenheit im Verkehr Anzahl der Fälle im PASS 846 darunter Fälle mit Eintrag „Crystal" im Katalogfeld „Tatmittel " 0 Fälle ohne Eintrag von Tatmitteln 186 Ordnungswidrigkeiten gemäß § 24a Abs. 2 StVG - berauschende Mittel - und Straftaten gemäß § 315c StGB - Gefährdung des Straßenverkehrs mit erfassten Tatmittel „Crystal" nach Tatbestand und aufgeschlüsselt nach Landkreisen/Kreisfreien Städten: Freistaat SACHSEN Kreisfreie Stadt/Landkreis Tatbestand Anzahl der Fälle Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 Chemnitz, Stadt 1 0 2 1 Erzgebirgskreis 1 2 2 0 Seite 6 von 7 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Mittelsachsen 1 1 2 0 Zwickau 1 0 2 1 Dresden 1 4 2 0 Kreisfreie Stadt/Landkreis Tatbestand * Anzahl der Fälle Anzeigenerstattung im 2. Quartal 2018 Bautzen 1 3 2 2 Görlitz 1 5 2 0 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1 1 2 0 Nordsachsen 1 1 2 0 Gesamt 1 17 2 4 4 1 =§ 24a/Abs. 2 StGB — berauschende Mittel 2 =§ 315c StGB Gefährdung des Straßenverkehrs Miitlireyndlichenyüßen • i t • oll Dr. Roland Wöller ( Seite 7 von 7 2018-08-02T10:42:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes