STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14027 Thema: Dezentrale/ zentrale Unterbringung von Geflüchteten in Sachsen 1. Halbjahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten hielten die Landkreise und Kreisfreien Städte zum 30.06.2018 vor und wie sind diese ausgelastet? (bitte nach Gemeinschaftsunterkünften bzw. angemieteten Wohnungen differenzieren und je Landkreis und Kreisfreier Stadt aufschlüsseln und Belegung sowohl prozentual als auch absolut angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Die Kapazität beziffert die Zahl der Plätze, die zur Erfüllung der Unterbringungsaufgaben nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz dienen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24b-1053/42/187 Dresden, 7. August 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMIN1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis/ Kreisfreie Stadt Kapazität Gemeinschafts - unterkünfte Belegung Kapazität Wohnungen Belegung absolut prozentual absolut prozentual Chemnitz, Stadt 539 327 60,67 2.337 1.173 50,19 Dresden, Stadt 1.283 974 75,92 2.991 2.218 74,16 Leipzig, Stadt 3.278 2.114 64,49 1.617 1.617 100,00 Erzgebirgskreis 1.031 545 52,86 2.359 1.313 55,66 Mittelsachsen 1.193 719 60,27 1.144 845 73,86 Vogtlandkreis 200 179 89,50 1.739 1.190 68,43 Zwickau 862 542 62,88 1.365 1.149 84,18 Bautzen 1.446 1.072 74,14 421 380 90,26 Görlitz 826 685 82,93 497 409 82,29 Meißen 338 289 85,50 1.336 897 67,14 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 498 308 61,85 1.280 1.040 81,25 Nordsachsen 669 476 71,15 1.741 1.013 58,18 Leipzig 950 735 77,37 745 570 76,51 Frage 2: Wie viele der in die Landkreise und Kreisfreien Städte zugewiesenen Asylsuchenden waren bis zum 30.06.2018 zentral bzw. dezentral untergebracht? (bitte nach Landkreisen und Kreisfreien Städten differenzieren sowie die jeweiligen Anteile dezentraler Unterbringung angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle zum Stand 30. Juni 2018 verwiesen. Der Begriff „Asylsuchende" wurde auf diejenigen Personen bezogen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der untergebrachten Asylbewerber im Verfahren darunter zentral dezentral (Wohnung) absolut prozentual Chemnitz, Stadt 1.091 257 820 75,16 Dresden, Stadt 1.825 533 1.243 68,11 Leipzig, Stadt 1.594 788 806 50,56 Erzgebirgskreis 1.210 309 901 74,46 Mittelsachsen 938 347 591 63,01 Vogtlandkreis 748 46 700 93,58 Zwickau 1.268 311 957 75,47 Bautzen 876 631 238 27,17 Görlitz 665 395 265 39,85 Meißen 761 166 594 78,06 Seite 2 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der untergebrachten Asylbewerber im Verfahren darunter zentral dezentral (Wohnung) absolut prozentual Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 724 86 638 88,12 Nordsachsen 593 132 461 77,74 Leipzig 851 494 351 41,25 Frage 3: Wie viele der dezentral untergebrachten Asylsuchenden haben den Wohnraum selbständig angemietet und wie viele sind diesen Wohnungen zugewiesen worden? (bitte je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt in absoluten und relativen Zahlen angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Der Begriff „Asylsuchende" wurde auf diejenigen Personen bezogen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der dezentral untergebrachten Asylbewerber im Verfahren davon Wohnung von Asylbewerber selbst angemietet Zuweisung dieser Wohnung durch Landkreis/ Kreisfreie Stadt absolut prozentual absolut prozentual Chemnitz, Stadt 820 87 10,61 733 89,39 Dresden, Stadt 1.243 134 10,78 1.109 89,22 Leipzig, Stadt 806 381 47,27 425 52,73 Erzgebirgskreis 901 64 7,10 837 92,90 Mittelsachsen 591 117 19,80 474 80,20 Vogtlandkreis 700 163 23,29 537 76,71 Zwickau 957 113 11,81 844 88,19 Bautzen 238 46 19,33 192 80,67 Görlitz 265 68 25,66 197 74,34 Meißen 594 52 8,75 542 91,25 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 638 18 2,82 620 97,18 Nordsachsen 461 50 10,85 411 89,15 Leipzig 351 51 14,53 300 85,47 Frage 4: Wie viele Asylberechtigte (inkl. Flüchtlingsschutz und subsidiärem Schutz) lebten zum 30.06.2018 in Gemeinschaftsunterkünften? (bitte nach Landkreisen und Kreisfreien Städten differenzieren und den jeweiligen Anteil dieser Personengruppe an den insgesamt zentral Untergebrachten angeben) Seite 3 von 5 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Freistaat SACHSEN Landkreis/ Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der zentral Untergebrachten Anzahl der Asylberechtigten in Gemeinschaftsunterkünften prozentualer Anteil der Asylberechtigten an der Gesamtzahl der zentral untergebrachten Personen Chemnitz, Stadt 332 5 1,51 Dresden, Stadt 1.154 234 20,28 Leipzig, Stadt 2.092 770 36,81 Erzgebirgskreis 577 32 5,55 Mittelsachsen 737 20 2,71 Vogtlandkreis 182 3 1,65 Zwickau 552 10 1,81 Bautzen 1.131 59 5,22 Görlitz 695 26 3,74 Meißen 285 6 2,11 Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 309 23 7,44 Nordsachsen 428 57 13,32 Leipzig 778 43 5,53 Frage 5: Wie viele Wohnungen, in denen Geflüchtete untergebracht wurden, wurden in den Landkreisen/ Kreisfreien Städten seit Beantwortung der Anfrage Drs 6/12190 abgemietet /abgebaut? Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Landkreis/ "beendete Wohnmiet- Kreisfreie Stadt verhältnisse/abgebaute" Bemerkungen Wohnungen Chemnitz, Stadt 50 Dresden, Stadt 1 Für 31 Wohnungen wurde das Mietverhältnis nach Auszug der Bewohner beendet . Hierbei handelte es sich überwiegend um 2- und 3 -Raum -Wohnungen. Nachgefragt werden vorwiegend kleinere Woh- Leipzig , Stadt 31 nungen und größere Wohnungen. Weitere Änderungen im Bestand ergeben sich durch Wandlung von Mietverträgen aus Gewährswohnungen in eigene Mietverträge der Nutzer (Migranten) oder Wohnungsaufgaben durch Eigenbedarf der Vermieter. Erzgebirgskreis 124 Plätze in Gewährswohnungen Seite 4 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACI-1 SEN Landkreis/ "beendete Wohnmiet- Kreisfreie Stadt verhältnisse/abgebaute" Bemerkungen Wohnungen Landkreis Mittelsachsen 0 Eine Angabe der abgemieteten Wohnungen ist leider nicht möglich. Die angegebene Zahl bemisst sich nach der reduzierten vorgehaltenen Platzkapazität. Diese wurde Vogtlandkreis 421 reduziert aufgrund von aktuellen Baumaßnahmen in einer zentralen Einrichtung (30 Plätze) und der Reduzierung der sonstigen dezentralen Kapazitäten. Es handelt sich dabei u. a. um Kündigungen bzw. Wandlungen von Mietverträgen. Es wird keine Anzahl an Wohnungen erfasst . Die angegebene Anzahl beziffert abgebaute dezentrale Unterbringungska- Zwickau 950 pazitäten. Eine wesentliche Bestandsänderung der dezentralen Unterbringungskapazität trat zum 1. Januar 2018, 1. April 2018 und 1. Juni 2018 ein. Bautzen 4 Görlitz 6 Mit Stand zum 30. Juni 2018 waren 315 Wohnungen mit 1.329 Plätzen im Bestand, Meißen 20 zum 31. Dezember 2017 waren es 335Wohnungen mit einer Kapazität von 1.463 Plätzen = Abbau von 20 Wohnungen mit 134 Plätzen. Sächsische Schweiz- 36Osterzgebirge Nordsachsen 89 Leipzig 26 fniundlichen Grüßen . Dr. Roland Wöller Seite 5 von 5 2018-08-08T11:47:23+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes