STAATSNI1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) Drs.-Nr.: 6/14047 Thema: Kräfteanforderungen an und durch die Sächsische Polizei — geschlossene Einheiten im 1. Halbjahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kräfteanforderungen/Kräfteanfragen anderer Bundesländer mussten im 1. Halbjahr 2018 abschlägig beschieden werden, weil die eigenen Kräfte gebunden waren? (Bitte auflisten mit Datum des geplanten Einsatzes und Anzahl der angefragten Einsatzzüge!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5713 verwiesen. Frage 2: Für welche Einsatztage (Datum) stellte im gleichen Zeitraum Kräfteanfragen an andere Bundesländer oder den Bund? Wie viele Züge /Hundertschaften wurden jeweils angefordert? Es wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Datum Anzahl der von Ländern und Bund angeforderten Einsatzeinheiten Einsatzhundertschaft Einsatzzüge 10.02.2018 2 7 21.04.2018 3, 11 01.05.2018 6 18 22.05.2018 0 1 30.05.2018 0 1 Freistaat SACH SEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/57/56 Dresden, 7. August 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN MIM. I M Frage 3: Wie vielen Kräfteanforderungen/Kräfteanfragen anderer Bundesländer konnte die Polizei Sachsen im 1. Halbjahr 2018 entsprechen? (Bitte Angabe des Datums /Zeitraum des Einsatzes und Anzahl der entsandten Einsatzzüge (unter Angabe der Hundertschaft) und geleisteten Mannstunden!) Es wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Datum Anzahl der Einsatzzüge Angabe Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) Einsatzstunden (teilweise gerundet ) 07.01.2018 2 BPH 22 410 27.01.2018 1 BPH 11 260 03.03.2018 3 BPH 31 590 17.03.2018 3 BPH 13 610 17.03.2018 2 BPH 21 860 28.03.2018 3 BPH 22 590 25.04.2018 3 BPH 22 240 05.05.2018 2 BPH 21 630 12.05.2018 1 BPH 11 220 19.05.2018 4 BPH 32 1.100 27.05.2018 3 BPH 13 830 04.06.2018 3 BPH 31 570 06. bis 07.06.2018 3 BPH 22 1.550 08. bis 09.06.2018 3 BPH 12 1.400 23.06.2018 3 BPH 32 720 29.06. bis 01.07.2018 3 BPH 32 1.000 Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die für die Beantwortung der Frage erforderlichen Recherchen nur teilweise automatisiert in dem die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen datentechnisch unterstützenden Verarbeitungssystem durchgeführt wurden. Insofern können nur diejenigen Einsätze berücksichtigt werden, die in diesem System erfasst worden sind. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass diese Daten sich in Abhängigkeit vom Recherchezeitpunkt verändern. In der Tabelle sind alle Erkenntnisse mit Stand vom 24. Juli 2018 dargestellt, welche der Staatsregierung zur Beantwortung der Frage vorliegen. undlichen Grüßen Prof. Dr. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-08-08T11:44:03+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes