STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/14081
Thema: Personengebundene (PHW) und ermittlungsunterstützende

Hinweise (EHW) in polizeilichen Auskunftssystemen — Nachfrage
 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange
in Drs. 6/11697

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche personengebundenen Hinweise (PHW) und ermittlungsunterstützenden
 Hinweise (EHW) sind derzeit in welchen Auskunfts- und Informationssystemen
 der sächsischen Polizei verfügbar? (Bitte aufstellen
 nach PHW und EHW!)

Frage 2:
Wie viele Personen sind mit welchem personengebundenen Hinweis
(PHW) zum Stichtag 01.07.2018 in welchen Auskunfts- und Informationssystemen
 der sächsischen Polizei gespeichert? (Bitte aufschlüsseln
 nach personengebundenen Hinweisen sowie Auskunfts- und Informationssystemen
!)

Frage 3:
Wie viele Personen sind mit welchem ermittlungsunterstützenden
Hinweis (EHW) zum Stichtag 01.07.2018 in welchen Auskunfts- und Informationssystemen
 der sächsischen Polizei gespeichert? (Bitte aufschlüsseln
 nach ermittlungsunterstützenden Hinweisen sowie Auskunfts
- und Informationssystemen!)

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-1053/57/64

Dresden, 10. August 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMIN1STE1IUM
DES INNERN

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3:

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/13414 verwiesen
.

iunal ne uruisen42,j p

' /

7.

PilDAD—r.lRoland VtiAr

Freistaat

SACHSEN

Seite 2 von 2


		2018-08-14T10:55:10+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes