STAATSMINISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern h ard-von- Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunter Wild (fraktionslos) Drs.-Nr.: 6114140 Thema: Maßnahmen für dürrebedingte Ernteausfälle sächsischer Landwirte Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Am 22.6.2018 verkündete Landwirtschaftsminister Schmidt das zur Milderung der Dürrefolgen ab dem 01. Juli 2018 ökologische Vorrangflächen zur Beweidung und Futtergewinnung genutzt, sowie finanzielle Hilfen über die Förderrichtlinie ,,Krisen und Notstände" beantragt werden können. Als problematisch wird dabei von einigen Landwirten angesehen, dass als Bezugszeitraum für den Nachweis der mindestens 30 Prozent niedrigeren Jahreserueugung die letzten 3 Jahre genutzt werden. Die Jahresenzeugung einiger Betriebe war demnach in den letzten Jahren bereits unterdurchschnittlich niedrig. Darüber hinaus gibt es Forderungen seitens der Landwirtschaftsverbände den Notstand auszurufen, sowie steuerliche Vorauszahlungen auf Antrag auszusetzen und stattdessen im Ergebnis der Jahresabschf üsse 2017 12018 zu verrechnen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Entsprechend des offenen Briefes des deutschen Bauernbundes e.V. vom 13. Juli 2018 an die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft sowie an die Ministerpräsidenten und Agrarminister der neuen Bundesländer hat der Verband eine interne Abfrage der Betriebe, welche am Testbetriebsnetz teilnehmen, durchgeführt. Diese Zahlen lassen eine Abschätzung zu, wie weitreichend die Ernteverluste sind. Wurde durch den Freistaat Sachsen ebenfalls bereits eine Abfrage zur Abschätzung der Ernte- und Qualitätseinbußen bei Dresden, l( "o&. JOlr& simu[+ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 20. Juli2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-10s0t2t249 0h &luñÍulñN.h t¡ $ôrhñ$nblñbt.duß&Uñfrtrur¿bnileb Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsminister¡um für Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Fiir Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Fiir alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium ftir Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Dâtenschutz-Grundverordnung auf w\,vw.smul.sachsen.de * Kein Zugang frjr elektronisch sign¡erte sow¡e ftr verschlüsselte elektronische Dokumente (f) O)o(o @ - Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UTVWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN æ sächsischen landwirtschaftlichen Testbetrieben durchgeführt? Wenn nein, ist geplant erst die regulären Meldungen zur Abschätzung der Lage der sächsischen Landwirtschaftsbetriebe abzuwarten und was spricht gegen eine jetzige Erhebung bei den sächsischen Testbetrieben für eine möglichst frühzeitige Einschätzung der Lage? Zur Abschätzung der Lage wird mit der Ernte- und Betriebsberichterstattung und der Besonderen Ernte- und Qualitätsermittlung des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen gearbeitet. Frage 2: Welche konkreten Kriterien müssen vorliegen, um in Bezug auf die Dürreschäden in der Landwirtschaft a) einen sachsenweiten oder b) nur für einzelne sächsische Regionen den Notstand auszurufen und welche der Kriterien sind aktuell noch nicht erfüllt? H ilfsmaßnahmen bei außergewöhn Iichen Natu rereignissen werden d urch die ,,Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft verursacht durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse" geregelt. Hier ist vorgegeben: ,,Naturkatastrophen gleichgestellt sind widrige Witterungsverhältnisse wie Frost, Hagel, Eis, starke oder anhaltende Regenfälle, nicht Orkanstärke erreichende Stürme und Dürre, wenn dadurch mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahresezeugung des betreffenden landwirtschaftlichen Unternehmens beziehungsweise mindestens 20 Prozent des forstwirtschaftlichen Potenzials des betreffenden forstwirtschaftlichen Unternehmens zerstört wurde." Ob dies für die diesjährige Trockenheit zutrifü, kann erst festgestellt werden, wenn belastbare Daten zu den Ertragsausfällen vorliegen. Frage 3: Wie viele Betriebe im sächsischen Testbetriebsnetz besitzen Ernteschutz - bzw. Ernteausfallversicherungen, wie hoch sind die Kosten hierfür im Durchschnitt pro Hektar und gibt es seitens des Freistaates Sachsen Erhebungen, wie viele sächsische Landwirtschaftsbetriebe absolut und prozentual zum Gesamtbestand ihre Ernten gegen Ausfälle durch Naturereignisse versichert haben? Angaben zu Ernteschutz- bzw. Ernteausfallversicherungen werden im Testbetriebsnetz des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft nicht erfasst. Seitens des Freistaates Sachsen werden keine eigenen Erhebungen veranlasst. Frage 4: Es ist bekannt, dass die Beweidung ökologischer Vorrangflächen insofern problematisch ist, als dass diese Flächen ebenfalls massive Trockenschäden aufweisen und vielfach nur sehr bedingt zur Fütterung der Tiere beitragen können. Gleichzeitig wächst das Problem, dass massiv Futter insbesondere auch für die kommenden Wintermonate zugekauft werden muss, da hierfür ebenfalls die Ernten zu gering oder in einer zu schlechten Qualität ausfallen. Welche Unterstützungsmöglichkeiten wurden für dieses Problem seitens des Freistaates Sachsen bereits geprüft, beispielsweise in Bezug auf die Prüfung von Zukaufmöglichkeiten in Nachbarländern oder in Bezug darauf, ob unter den aktuellen Umständen die Seite 2 von 3 STAATSI\4 I N I STERI U TVI FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Nutzung von Energiepflanzen für den Betrieb von Biogasanlagen noch tragbar ist? Das Problem der Beweidung ökologischer Vorrangflächen bei weiter anhaltender ïrockenheit ist der Staatsregierung bewusst. Der Freistaat Sachsen und der Bund haben bereits Unterstützung ermöglicht. Von der Dürre betroffene Betriebe können die Stundung von Pachtraten auf landes- und bundeseigenen Flächen beantragen. Für Härtefälle sind zudem Steuerstundungen möglich. Die Landwirtschaftliche Rentenbank vergibt zinsverbilligte Liquiditätssicherungsdarlehen mit einem tilgungsfreien Jahr an Betriebe, die aufgrund von Trockenheit oder Unwettern im Jahr 2018 in dem betroffenen Betriebszweig einen Ergebnisrückgang von mindestens 30 Prozent nachweisen können. Zudem steht das Betriebsmitteldarlehen bei der Sächsischen Aufbaubank zur Verfügung. Der Freistaat Sachsen prüft weitere Unterstützungsmöglichkeiten und stimmt sich dazu eng mit dem Bund und den anderen betroffenen Bundesländern ab. Frage 5: Wie fielen in den einzelnen sächsischen Landwirtschaftsregionen die durchschnittlichen Jahrese,zeugungen für die jeweils letzten 3 Jahre im Bereich des Ackerbaus sowie im Bereich der Weidetierhaltung aus und wie sind die Jahreserzeugungen einzuordnen?(Bitte auch Auflistung besonders problematischer Kulturen in denjeweils letzten 3 Jahren.) Die Ermittlung der Jahreserzeugung im Ackerbau und Futterbau in den fünf sächsischen Agrarstrukturgebieten können der Anlage 't (Tabelle 1 bis 3) entnommen werden. Angaben zur Jahresezeugungen durch die Weidetierhaltung stehen nicht zur Verfügung. Die Jahre 2015 und 2016 waren im Freistaat Sachsen gute Ertragsjahre bei Getreide, insbesondere durch die überdurchschnittlichen Erträge bei Winterweizen und Wintergerste im Jahr 2016. Bei Raps lagen die Ernteergebnisse in beiden Zeiträumen im fünf-jährigen Mittel. Bei Hackfrüchten wurden im Jahr 2Q17 überdurchschnittliche Erträge erreicht. Für die Futterkulturen war im Jahr 2015 ein eher schlechtes Erntejahr (Erträge zwischen fünf bis 15 Prozent unter dem funfjährigem Mittelwert). Ðie Jahre 2016 und 2017 lagen jedoch deutlich über dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Die Silomaiserträge im Jahr 2017 waren mit 455 Dezitonnen Frischmasse/Hektar sachsenweit sehr gut. ln der Anlage 1 (Tabelle 4) sind Kulturen mit unterdurchschnittlichen Erträgen in den letzten drei Jahren rot gekennzeichnet. freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 1 Freistaat SACHSEN ( Seite 3 von 3 Anlage 1 Tabelle 1: Jahreserzeugungen (Tonnage) im Ackerbau der Wirtschaftsjahre 2015 bis 2017 in Sachsen untersetzt nach Agrarstrukturgebieten iAcksrùau Sachsen Qje:le Ànbôuliachea ¿çrtdct1et1aieo Ed.sge Siaq¡ Eîzeuguig e¡geeeee.ece.r1gee Tabelle 2: Monetäre Jahreserzeugungen im Ackerbau der Wirtschaftsjahre 2015 bis 2017 in Sachsen u ntersetzt nach Ag rarstru ktu rgebieten Jahreserzeugungen rn lvk:. € Qüe¡le Ånbaufiàcf'en AçGtiord€dde* Flt âçe StaLÅ çrzeüçqgeisê ;iùli Er¿eugung sgêneB€ræh¡utlge.ï Tabelle 3: Jahreserzeugungen (Tonnage) im Futterbau der Wirtschaftsjahre 2015 bis 2017 in Sachsen untersetzt nach Agrarstrukturgebieten Jahreserzeugungen in Tsd t lllittelwert AgrarstruKurgebiet 20{5 2018 2017 20tÇmr7 Sàchs¡sches Heidegeb¡et Riesa- TorqaueFElbtal A56 1 rsz, tl 1 )¡l rst,ol l4a/o s66,6 12% xa,ol 13o/6 Oberlausitz Sàchs Schweiz ASG 2 ,ra,ll 18% r:o,rl 1731ê 748,7 16'/o rtl,rl 17ô/r fu'littelsâchs Lôßgebiet ASG 3 , ,rr.tl X7ù z ors,al 55% 2.679,1 t8% ,.*t,tl 56o/â Erzgebirgs,;orland Vogtlancl ilsterberqland AsG 4 trs, rl 1 t0/- szs zl l2î/o 507,6 I !-/â rlz,ll l2Ð/a Erzgebírgskanrm ASG 5 ror.tl )r. sr,ll 2'la 98,4 sl,rl 2% gesamt "*f 1æ96 +ml 10&6 *6t7 lm,â +utsl 1ffi,6 Mittelwert Agrarstrukturgebiel 2015 2016 2017 m15-3ù17 Sáchsisches Hadegebiet. Riesaïorgauer -Elbtal ASG 1 8,7 85,0 79,1 *,tl 1.o Oberlausilz Sächs Sch*eiz ASG 2 13ß,6 105,6 102,6 1æ.el 1n6 |,,1 ittelsâchs Lcißçbiet ASG 3 33F.,5 320,5 375,4 324,11 52% Erzgebirgsr,orl ard. Vogtl ard ElsteÈeçlard ASG 4 8,4 91,5 88,3 92,gl 75f/6 Erzgebirgskanm ASG 5 1ß,7 16,6 17,5 17,61 96 S¿ch¡rn g.t¡mt 66û"5 d,9,3 @8 o,,tl 1W6 Jahreserzeugungen in Tsd. t TM M¡ttelwert Agrarstrukturgebiet 2015 2016 2017 m16-2017 Sächsisches Heidegebiet, Riesa- Toryauer-Elbtal AsG 1 355,3 16% ooo,sl ta% ott,tl t5% ott,ol L8/c Oberlausitz, Sächs. Schweiz ASG 2 406,9 L8% ott,tl 79% ua,tl 18% ot ,ol Lïo/. lvl¡ttelsächs. Lößgebiet ASG 3 674,6 3ú/" ,ru,rl 28% 802,,l 33o/c nt,al 290/ô Ezgebirgs\orland, Vogtland, Eisterbergland ASG 4 581,€ 26% øra,tl 26% 663, ,l 25% *,rl 26% Ezgeb¡rgskamm ASG 5 213,C w/. zuu,sl LV/, zlo,tl 9% ,to,"l 9% sachsen pêsâmt 2-241.â 1ilpl , î,1ÁÊl 1ilVl t ^'rq 7t lmol 2,Wl lmo/" Quelle: Anbauflächen: Agrart¿jrdedaten, Erlràge: StaLA, Erzeugung: e¡gene Borechnungen Tabelle 4: Erträge in Dezitonnen pro Hektar nach Fruchtarten in Sachsen Quelle: StalA unE d€mSJ.M¡tÈlnÉrt oÐt3-20t7 ã'¡rt ã'tß 2û7 Marlûfdichtc Getreide einschl. Körnernr, CCM 73 73 76 7t Getreide ohne Körnerm,CCM 72 73 75 69 Weizen 79 79 81 75 Triticale 59 58 60 56 Roggen 55 50 59 51 Wintergerste 73 77 78 73 Sommergerste 56 58 55 54 Hafer 50 50 51 ß Körnermais {einschl. CCM) 89 79 90 97 Kartoffeln 410 402 423 454 Zuc ke rrü be n 733 7to 714 809 Ackerbohnen 39 38 38 39 Sonnenblumen 23 2t 24 25 Erbsen zur Körner gelvinnung 35 38 31 36 Raps und Rübsen 38 39 37 33 FutHpfhn¡cn Silomais einschl. Lischkolben N2 369 430 455 Leguminose z. 6anzpfla nzenernl 86 81 90 82 6ra sa nba u auf Ackerland 88 6 94 89 Wiesen 65 59 81 66 Mähr,veiden 69 58 65 68 2018-08-21T09:14:00+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes