SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Poslfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/14152 
Thema: Fördermittel Sanierung "Astrid-Lindgren-Grundschule" in 
Plauen (Vogtlandkreis) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Über welche Fördermittel wurde die Sanierung der o. g. 
Grundschule durch das Land Sachsen gefördert? 

Mit Zuwendungsbescheid vom 24. Februar 2015 und Änderungsbescheid 
vom 13. Dezember 2017 aufgrund von Mehrkosten erhielt die Stadt Plauen 
eine Förderung in Höhe von rd. 1,8 Mio. € für die Generalsanierung des 
Schulgebäudes sowie die Neugestaltung der Außenanlagen . Die Fördermittel
 wurden aus dem Landesprogramm des Freistaates Sachsen für die 
Schulhausbauförderung bereitgestellt. 

Frage 2: Welche Anforderungen zur Barrierefreiheit wurden durch den 
Fördermittelgeber gestellt? 

Es wurden keine Anforderungen zur Barrierefreiheit durch den Fördermittelgeber
 gestellt. 

Frage 3: Welche Bereiche des Schulgebäudes und der Außenanlagen 
sind nach der Sanierung nicht barrierefrei? 

Informationen, welche Bereiche des Schulgebäudes und der Außenanlagen 
nach der Sanierung nicht barrierefrei sind, liegen dem Fördermittelgeber 
nicht vor. 

Bekannt ist, dass ein neuer Eingangsturm mit Aufzug , der für Rollstuhlfahrer 
voll zugänglich ist und über eine Ansage verfügt, die Schule im Innenbereich 
barrierefrei macht. Im Kellergeschoss wurde die Schulmensa modernisiert, 
dort ist jetzt der Zugang zum Außenbereich durch bodengleiche Glastüren 
möglich. Im 2.0bergeschoss gibt es ein Behinderten-WC. Außerdem ist ein 
markierter Behindertenparkplatz vorhanden . 

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Freistaat SACHSEN 

Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 
24. Juli 2018 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1053/14/24 

Dresden,t{b . August 2018 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
tor Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS 

Frage 4: Wenn es nicht-barrierefreie Bereiche im Schulgebäude oder den Außenanlagen
 gibt: Warum wurde die Barrierefreiheit bei der Sanierung nicht hergestellt
? 

Über die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren 
Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie 
Schulinfra - FöriSIF) werden die Schaffung und Erhaltung der schulischen Infrastruktur 
sowie Maßnahmen zur Reduzierung der GOrEmissionen von Schulgebäuden einschließlich
 Schulsporthallen gefördert. 

Die Frage kann nur durch den Schulträger beantwortet werden . Dieser ist gesetzlich 
verpflichtet, Schulgebäude und Schulräume zu errichten, diese mit den notwendigen 
Lehr- und Lernmitteln auszustatten und die sonstigen erforderlichen Einrichtungen zur 
Verfügung zu stellen. 

Mit freundlichen Grüßen 
c 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2018-08-21T09:14:41+0200
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