SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Poslfach 10 09 1 O 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/14161 
Thema: Einstellung von Erziehern in Kindertageseinrichtungen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach Aussage der 
Leiterin einer Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft wurden 
einige der aktuell ausgebildeten, staatlich anerkannten Erzieher mit 
unmittelbaren Arbeitsverträgen direkt von kommunalen Kindertageseinrichtungen
 eingestellt. Es ist somit für Kindertageseinrichtungen in 
freier Trägerschaft kaum möglich, über einen regulären Bewerbungsprozess
 (mit offizieller Bewerbung, Vorstellungsgespräch und finaler 
Entscheidung) eine neue Erzieherin bzw. einen neuen Erzieher in der 
Kindertageseinrichtung einzustellen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Gibt es ein offizielles Einstellungsverfahren für Erzieher in 
kommunalen Kindertageseinrichtungen? Wenn ja, welche Vorschriften 
existieren dahingehend und wie sehen diese im Detail aus? 

Es gibt kein „offizielles Einstellungsverfahren". Kindertagesbetreuung ist eine 
kommunale Pflichtaufgabe, zu deren Wahrnehmung auch die Personalverantwortung
 und Personalhoheit gehören. Diese schließen auch das Einstellungsverfahren
 für Personal in Kindertageseinrichtungen mit ein. 

Frage 2: Hat die Staatsregierung Kenntnis über die oben beschriebene 
„Abwerbepraxis" neu ausgebildeter, staatlich anerkannter Erzieher? 

Nein. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

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Ihre Nachricht vom 
24. Juli 2018 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1053/14/29 

Dresden,~ . August 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

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De-Mail-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS ~SACHsEN 

Frage 3: Wenn ja, welche Maßnahmen plant die Staatsregierung einer derartigen 
Praxis entgegenzusteuern und somit einen fairen Wettbewerb unter allen Trägern 
von Kindertageseinrichtungen zu gewährleisten? 

Es wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 verwiesen . 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2018-08-14T11:02:51+0200
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