SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14207 Thema: Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) hat zum Ziel, ,im Interesse des Klimaschutzes, der Schonung fossiler Ressourcen und der Minderung der Abhängigkeit von Energieimporten, eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen und die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Wärme und Kälte aus Erneuerbaren Energien zu fördern' (§ 1 Absatz 1 EEWärmeG). Öffentlichen Gebäuden kommt dabei eine Vorbildfunktion zu(§ 1a EE- WärmeG), über deren Erfüllung die öffentliche Hand informieren muss (§ 1 Oa EEWärmeG). Nach § 3 Absatz 4 Satz 1 haben die Länder die Möglichkeit , eigene Regeln zur Erfüllung der Vorbildfunktion zu erlassen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: ljSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-B 1003/1 /43/11- 2018/37731 Dresden, lZ. August 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen .de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Frage 1: Wie kommt die Staatsregierung der Erfüllung der Vorbildfunktion nach § 1a EEWärmeG nach und auf welche Weise wird die Öffentlichkeit über die Erfüllung der Vorbildfunktion informiert? Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) als Eigentümervertreter für den Immobilienbestand des Freistaates Sachsen setzt die Vorgaben und Ziele des EEWärmeG sowie darüber hinausgehende Standards um, soweit dem haushaltsrechtliche Vorgaben nicht entgegenstehen. Staatliche Baumaßnahmen werden im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit begleitet. Entsprechend wird in Publikationen über einzelne Baumaßnahmen auch über Aspekte der Umsetzung des EEWärmeG informiert. Zudem plant der Staatsbetrieb SIB, in seinem Internetauftritt eine Übersicht über die entsprechenden Maßnahmen zu veröffentlichen . Frage 2: Hat die Staatsregierung eigene Regeln zu Erfüllung der Vorbildfunktion nach § 1a erlassen, wenn ja, mit welcher Zielstellung und wenn nein, aus welchen Gründen? Zur Förderung von Vorhaben zur Erhöhung der Energieeffizienz unter Berücksichtigung erneuerbarer Energien im staatlichen Hochbau des Freistaates Sachsen wurde schon vor Inkrafttreten des EEWärmeG (Ausfertigungsdatum: 7. August 2008) die VwV Energieeffizienz vom 7. Februar 2008 erlassen. Frage 3: Wie viele und welche Landesliegenschaften wurden seit 2009 „grundlegend renoviert" (im Sinne des EEWärmeG) und welche konkreten Maßnahmen wurden zur Erfüllung der Nutzungspflicht nach § 3 Absatz 2 EEWärmeG jeweils erlassen, um den Wärme- und Kältebedarf anteilig mit Erneuerbaren Energien zu decken? Frage 5: Bei wie vielen und welchen grundlegenden Renovierungen nach Frage 3 wurden welche Ersatzmaßnahmen getätigt, aus welchen Gründen und mit welchem Ergebnis im Sinne der Zielstellung des Gesetzes? Seite 2 von 3 zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 5: STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN SSACHsEN Ersatzmaßnahmen im Sinne des EEWärmeG werden mit dem Ziel realisiert, den Einsatz fossiler Energieträger regelmäßig zu verringern. Die Angaben zur Beantwortung der Fragen 3 und 5 sind der Anlage zu entnehmen. Frage 4: Bei wie vielen und welchen grundlegenden Renovierungen nach Frage 3 wurden Ausnahmen von der Nutzungspflicht beantragt, aus welchen Gründen und mit welchem Ergebnis? Ausnahmen von der Nutzungspflicht wurden nicht beantragt. Mit freundlichen Grüßen ;~~·-; fl Dr. Matthias Haß Anlage Seite 3 von 3 Kleine Anfrage Drs. 6/14207 Anlage Nr. Liegenschaft Maßnahme/Ersatzmaßnahme Grund , sofern Ersatzmaßnahme nach EEWärmeG 1 Auerbach , Schulstraße 3, Pali- Fernwärme innerstädtische Bebauung zeirevier 2 Bautzen, Breitscheidstraße 4, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Justizvollzugsanstalt Bautzen, Sicherungsverwahrung 3 Bautzen, Käthe-Kol lwitz-Straße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 19, Landesamt für Straßenbau und Verkehr 4 Borna, Am Gericht 2, Amtsge- Nutzung Fernwärme aus Kraft- Wirtschaftlichkeit richt Wärme-Kopplung-Anlagen Unterschreitung der EnEV- Anforderungen 5 Dippoldiswalde OT Schmiede- Hackschnitzelheizung (feste berg, Niederpöbel 37, Wald- Biomasse) schulheim Wahlsmühle, Unterkunftsgebäude 6 Dresden, Bernhard-von- Fernwärme Wirtschaftlichkeit Lindenau-Platz 1, Sächsischer Landtag 7 Dresden, Archivstraße 1, Säch- Fernwärme Wirtschaftlichkeit sische Staatskanzlei 8 Dresden, Wilhelm-Buck-Straße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 4, Sächsisches Staatsministerium des Innern/Sächsisches Immobilien und Baumanagement - Zentrale 9 Dresden, Stauffenbergallee 2, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Landesrechenzentrum Sachsen 10 Dresden, Archivstraße 14, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Hauptstaatsarchiv 11 Dresden, Stauffenbergallee 16 - Fernwärme Wirtschaftlichkeit 22, Polizeibehörden 12 Dresden, Lothringer Straße 1, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Landgericht 13 Dresden, Neuländer Straße 60, Blockheizkraftwerk außer Haus Landeskriminalamt 6 und 7 14 Dresden, Stauffenbergallee 2, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Landesdirektion Sachsen 15 Dresden, Hamburger Str. 19, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber 16 Dresden, Hamburger Straße 17, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber, Integriertes Verwaltungszentrum 17 Dresden, Hamburger Straße 15, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Ausreisegewahrsam/Abschiebehaft 18 Dresden, Schießgasse 1, Poli- Fernwärme Wirtschaftlichkeit zeidirektion 19 Dresden, Carolaplatz 1, Sächsi- Fernwärme Wirtschaftlichkeit sches Staatsministerium der Finanzen und Sächsisches Staatsministerium für Kultus Kleine Anfrage Drs. 6/14207 Anlage Nr. Liegenschaft Maßnahme/Ersatzmaßnahme Grund, sofern Ersatzmaßnahme nach EEWärmeG 20 Dresden , Rabenerstraße 1, Fi- Fernwärme Wirtschaftlichkeit nanzämter Dresden 21 Dresden, Hospitalstraße 7, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Staatsministerium der Justiz 22 Dresden, Hans-Oster-Straße 4, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Fachgerichtszentrum 23 Dresden, Schlossplatz 1, Ober- Fernwärme Wirtschaftlichkeit landesgericht, Landesamt für Denkmalpflege 24 Dresden, Stauffenbergallee 24, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Landesamt für Straßenbau 25 Dresden, Albertstraße 10, Säch- Fernwärme Wirtschaftlichkeit sisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz 26 Dresden, Reichenbachstraße 71 Fernwärme Wirtschaftlichkeit -73, Landesuntersuchungsanstalt 27 Dresden, Jägerstraße 8 - 10, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Landesuntersuchungsanstalt (Außenstelle) 28 Dresden, Wigardstraße 17, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 29 Dresden, Taschenberg 2, Resi- Fernwärme Wirtschaftlichkeit denzschloss 30 Dresden, Sophienstraße, Dresd- Fernwärme Wirtschaftlichkeit ner Zwinger 31 Dresden, Palaisplatz 11 , Japani- Fernwärme Wirtschaftlichkeit sches Palais 32 Dresden, Theaterplatz 2, Staats- Fernwärme Wirtschaftlichkeit oper Dresden 33 Dresden, Theaterstraße 2, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Staatsschauspiel Großes Haus 34 Dresden, Glacisstraße 28, Staat- Fernwärme Wirtschaftlichkeit schauspiel Kleines Haus 35 Dresden, Neustädter Markt 19, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Blockhaus 36 Dresden, Königsbrücker Straße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 80, Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Niederlassung Dresden 1 37 Dresden, Wilhelm-Buck-Straße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 2, Ministerialgebäude (MGC) 38 Dresden, August-Böckstiegel- Blockheizkraftwerk Wirtschaftlichkeit Straße 2, Schloss Pillnitz, Orangerie und Palmenhaus 39 Technische Universität Ersatzmaßnahme nach § 7, Abs. Wirtschaftlichkeit Bergakademie Freiberg, Bern- 1, Punkt 1 EEWärmeG hard-von-Cotta-Straße 4, Haus Formgebung Kleine Anfrage Drs. 6/14207 Anlage Nr. Liegenschaft Maßnahme/Ersatzmaßnahme Grund, sofern Ersatzmaßnahme nach EEWärmeG 40 Technische Universität Ersatzmaßnahme nach§ 7, Abs. Wirtschaftlichkeit Bergakademie Freiberg, 1, Punkt 1 EEWärmeG Schlossplatz, 1. Bauabschnitt Schlossplatzquartier 41 Grimma, Lausicker Str. 2 - 4, gasförmige Biomasse Finanzamt 42 Hoyerswerda, Salomon-Gottlob- Fernwärme Wirtschaftlichkeit Frentzel-Straße 3, Polizeirevier 43 Leipzig, Arndtstraße/Alfred- Nutzung Fernwärme aus Kraft- Wirtschaftlichkeit Kästner-Straße, Justizzentrum Wärme-Kopplung-An lagen Leipzig, 1. Bauabschnitt, Staats- Nutzung Abwärme (Wärmerückanwaltschaft gewinnung) Unterschreitung der EnEV- Anforderungen 44 Universität Leipzig, Jahnallee 59, Fernwärme Sanierung Mensa 45 Universität Leipzig, Augustus- Fernwärme Wirtschaftlichkeit platz, Hörsaalgebäude, Sanierung 46 Universität Leipzig, Liebigstraße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 23/25, Medizinische Fakultät, Umbau Bibliothek/Mensa 47 Universität Leipzig, Liebigstraße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 21 , Medizinische Fakultät, Umbau /Modernisierung zum Forschungsgebäude 48 Universität Leipzig, Johannisal- Fernwärme Wirtschaftlichkeit lee, Pathologie, 2. Bauabschnitt, Umbau/Modernisierung 49 Universität Leipzig, Liebigstraße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 27, Medizinische Fakultät Carl- Ludwig-Institut, Umbau/Sanierung , 3. Bauabschnitt 50 Universität Leipzig, Liebigstraße, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Anatomie, Umbau 51 Universität Leipzig, Linnestraße Fernwärme Wirtschaftlichkeit 3, Technikum/Analytikum, Sanierung 52 Universität Leipzig, Philipp- Fernwärme Wirtschaftlichkeit Rosenthal-Straße, Translationszentrum für Regenerative Medizin Leipzig 53 Leipzig, Gustav-Freytag-Str. 42, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Hochschule für Technik Wirtschaft und Kultur Leipzig, Sanierung / Umbau 54 Universität Leipzig, Marsch- Fernwärme Wirtschaftlichkeit nerstr. 31 , Haus III , Sanierung Erziehungswissenschaftliche Fakultät 55 Universität Leipzig, Jahnallee 59, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Hörsaal Süd, Sanierung Erziehungswissenschaftliche Fakultät Kleine Anfrage Drs. 6/14207 Anlage Nr. Liegenschaft Maßnahme/Ersatzmaßnahme Grund, sofern Ersatzmaßnahme nach EEWärmeG 56 Universität Leipzig , Jahnallee 59, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Turm, Sanierung Erziehungswissenschaftliche Fakultät 57 Universität Leipzig , An den Tier- Fernwärme Wirtschaftlichkeit kliniken , Veterinärmedizinische Fakultät, Sanierung Pathologie und Parasitologie (Haus 18 und Haus 19) 58 Universität Leipzig , Jahnallee 59, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Zentrum für Hochschulsport, Sanierung Mehrzweckhalle 59 Marienberg, Zschopauer Straße Gaskessel in Verbindung mit 31 , Amtsgericht Wärmepumpe mit Erdsonden ca. 30KW 60 Moritzburg, Schlossallee, Blockheizkraftwerk für Teilbehei- Schloss Moritzburg zung 61 Pirna, Clara-Zetkin-Straße 1, Fernwärme Wirtschaftlichkeit Finanzamt Pirna (Altbauten) 62 Rodewisch, Bahnhofstraße 1, Blockheizkraftwerk krankenhauseigene Versorgung Sächsisches Krankenhaus Rodewisch, Zentrum für Psychiatrie , Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie, lnstituts -ambulanzen 63 Rodewisch, Bahnhofstraße 1, Blockheizkraftwerk krankenhauseigene Versorgung Sächsisches Krankenhaus Rodewisch , Zentrum für Psychiatrie , Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie 64 Rodewisch, Bahnhofstraße 1, Blockheizkraftwerk krankenhauseigene Versorgung Sächsisches Krankenhaus Rodewisch , Zentrum für Psychiatrie , Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie, Sozialtherapeutisches Zentrum 65 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Haus 7, Bettenstation 66 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Haus 12, Bettenstation 67 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Haus 3, Umbau/Sanierung Ergotherapie Kleine Anfrage Drs. 6/14207 Anlage Nr. Liegenschaft Maßnahme/Ersatzmaßnahme Grund, sofern Ersatzmaßnahme nach EEWärmeG 68 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Haus 19 - 21 , Umbau/Sanierung Psychiatrie 69 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Haus 4, Umbau/Sanierung lnstituts -ambulanz 70 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Umbau und Sanierung Haus 8 71 Schkeuditz, Leipziger Str. 59, Blockheizkraftwerk, Nahwärme Wirtschaftlichkeit Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz , Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Haus 15, Umbau sozialtherapeutische Wohnstätten (Suchtklinik) 72 Torgau, Am Fort Zinna 7, Justiz- Nutzung der Nahwärme des Wirtschaftlichkeit vollzugsanstalt, Hafthaus liegenschaftseigenen Blockheizkraftwerkes , Nutzung von Abwärme (Wärmerückgewinnung) 73 Westsächsische Hochschule Fernwärme Campusgelände/Platzprobleme Zwickau, Scheffelstraße 38, Grundsanierung Lehrgebäude 2018-08-23T10:02:35+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes