STAATSM1N1STERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Wendt (AfD) Drs.-Nr.: 6/14234 Thema: Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie entwickelten sich die Vollzeitäquivalenten (VZÄ) in der Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen in den einzelnen Jahren seit dem Jahr 2008? Frage 2: Wie viele dieser VZÄ waren in diesen o.g. Jahren jeweils zur Kontrolle der Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes im Außendienst eingesetzt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zur Beantwortung wird auf die Anlage verwiesen. Frage 3: Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der zu kontrollierenden Betriebe (Einhaltung der Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes)? Die Auswahl der zu kontrollierenden Betriebe erfolgt nach zwei unterschiedlichen Kriterien. Zum einen werden Betriebe bestimmter Branchen ausgewählt . Diese Branchen werden durch eine fachaufsichtliche Weisung jeweils festgelegt. Es handelt sich dabei um Branchen, die Probleme mit dem Arbeitszeitgesetz erwarten lassen. Zum anderen werden Betriebe kontrolliert, Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-1053/52/43 Dresden, 28. August 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1NISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN bei denen es einen Anfangsverdacht (z. B. durch Anzeigen, Hinweise, eigene Wahrnehmung ) gibt, dass sie gegen das Arbeitszeitgesetz verstoßen haben könnten. undlichen,Grüßen • of. tDr. 'Roland Wöller Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/14234 Frage 1 Frage 2 Jahr (Stichtag: 30. Juni) oV Ilzeitäquivalente (VZÄ)* davon zur Kontrolle im Außendienst tätig (in VZÄ) 2008 179,5 keine Angaben möglich, da Erhebung erst ab 2013 erfolgte 2009 173,5 2010 174,8 2011 170 2012 168,75 2013 166,25 8,3 2014 154,95 7,1 2015 144,5 6,9 2016 144,9 6,4 2017 140,96 6,3 2018 146,65 6,5 * umfasst das Gesamtpersonal der Abteilung Arbeitsschutz (inkl. der Fachrichtung Allgemeine Verwaltung) 2018-08-28T10:43:14+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes