STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14264 Thema: Aktivitäten der „Artgemeinschaft" in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Fragestellerin verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „extreme Rechte". Für die Beantwortung wird insoweit auf die Vorbemerkung Nummer I. in der Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage Drs.-Nr. 5/4956 verwiesen. Frage 1: Welche Kenntnisse liegen der Staatsregierung vor über Strukturen und Aktivitäten der „Artgemeinschaft" bzw. der Vereine „Die Artgemeinschaft — Germanische Glaubens -Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." und „Familienwerk e.V." im Freistaat Sachsen? Frage 2: Über wie viele Anhänger — gegebenenfalls: Mitglieder, Förderer, maßgebliche Unterstützer — verfügen die „Artgemeinschaft" bzw. die in Frage 1 bezeichneten Vereinigungen im Freistaat Sachsen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/14085 verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 16-0141.50/3407 Dresden, 29. August 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1NISTER1UM DES INNERN Freistaat '271 SACHSEN Frage 3: Zu welchen Aktivitäten der „Artgemeinschaft" kam es seit dem Jahr 2011 in Sachsen? (Bitte genaue Aufstellung nach Datum, Art der Veranstaltung, Veranstaltungsort , Veranstalter/Anmelder, Anzahl der Teilnehmenden, ggf. Bands, Liedermacher , Redner.) Frage 4: An welchen nicht -extremistischen Aktivitäten bzw. Aktivitäten nichtextremistischer Veranstalter bzw. Organisatoren im Freistaat Sachsen beteiligten sich Anhänger der Artgemeinschaft in welchen Funktionen (z.B. Teilnehmer, Redner, Anmelder, Ordner) seit dem Jahr 2011? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Hierzu liegen der Staatsregierung keine Informationen vor. Frage 5: Welche Bezüge weisen die „Artgemeinschaft" bzw. die in Frage 1 bezeichneten Vereinigungen — gegebenenfalls: deren Mitglieder, Förderer, maßgebliche Unterstützer — zu welchen konkreten Bestrebungen und Strukturen der extremen Rechten im Freistaat Sachsen auf? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/14085 verwiesen. et-fendlichep Grüßen / !d/Z, . Dr. Köland-Wöller Seite 2 von 2 2018-08-29T09:58:10+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes