STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/14266
Thema: Veranstaltung „Kampf der Nibelungen"

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Anhänger der extremen Rechten bewerben seit geraumer Zeit eine
Kampfsportveranstaltung unter der Bezeichnung ,Kampf der Nibelungen
', die demnach am 13. Oktober 2018 in ‚Mitteldeutschland' stattfinden
 soll."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Die Fragestellerin verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „extreme

Rechte". Für die Beantwortung wird insoweit auf die Vorbemerkung Nummer
 I. in der Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Große Anfrage
 Drs.-Nr. 5/4956 verwiesen.

Frage 1:
Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung vor über eine beabsichtigte
 Ausrichtung der in der Vorbemerkung bezeichneten Veranstaltung
 im Freistaat Sachsen und wo genau soll diese Veranstaltung
ggf. stattfinden?

Der Staatsregierung liegen Informationen darüber vor, dass der „Kampf der

Nibelungen" am 13. Oktober 2018 im Hotel „Neißeblick" in Ostritz stattfinden

soll.

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
16-0141.50/3409

Dresden, 29. August 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Frage 2:
Ist im Hinblick auf die bezeichnete Veranstaltung eine Versammlung angezeigt
worden und falls ja: wann, gegenüber welcher Versammlungsbehörde, durch
wen, unter welchem Motto, für welchen Ort/Zeitraum und für wie viele Personen?

Für die unter Frage 1 genannte Veranstaltung ist keine Versammlungsanmeldung erfolgt
. Sie wurde als Veranstaltung durch einen Rechtsanwalt im Namen von Herrn Alexander
 Deptolla bei der Stadt Ostritz angezeigt.

Frage 3:
Welchen Strukturen der extremen Rechten im Freistaat Sachsen sind auf welche
Weise an der Vorbereitung und Organisation der bezeichneten Veranstaltung
beteiligt?

Der Staatsregierung liegen darüber derzeit keine Informationen vor.

Frage 4:
Welche weiteren Aktivitäten und Strukturen der extremen Rechten im Freistaat
Sachsen sind der Staatsregierung bekannt, die welchen Bezug aufweisen zu einzelnen
 unter der Bezeichnung „Kampf der Nibelungen" durchgeführten oder geplanten
 Veranstaltungen, zu der gleichnamigen Veranstaltungsserie und/oder zu
deren Organisatoren?

Internetinformationen zufolge sollen die Veranstalter des „Kampf der Nibelungen" auch

das rechtsextremistische Kampfsportturnier TIVVAZ am 9. Juni 2018 in Grünhain-
Beierfeld (Erzgebirgskreis) bei der Organisation unterstützt haben.

it fie dlicheri Grüßen

of/ DK. Roland VVöller

Freistaat

SACHSEN

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		2018-08-29T10:02:54+0200
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