STAATSMlNlSTERllllVl FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/201-2018 Dresden, . August 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14293 Thema: Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Im Doppelhaushalt 2017/2018 wurden vom Landtag für den Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zusätzliche Gelder für Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes bewilligt. Wie viele daraus finanzierte Beschäftigungsverhältnisse bestehen bzw. bestanden in den Jahren 2017 bzw. 2018 (Stand Juni 2018), wie vielen Vollzeitäquivalenten entsprachen bzw. entsprechen diese und In weichem Umfang wurden/werden dabei die vom Landtag jeweils für den konkreten Fall bewilligten Gelder für Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes ausgeschöpft? Die Antwort ist den Anlagen 1 und 2 zu entnehmen. Frage 2: In welchen Fällen wurden die Arbeitsverhältnisse dabei grundsätzlich auf Dauer bzw. unbefristet abgeschlossen? Es wurden keine Arbeitsverhältnisse unbefristet abgeschlossen. Frage 3: Wurden daneben im Verantwortungsbereich der Staatskanzlei weitere unbefristete Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes abgeschlossen und falls ja, auf welcher Grundlage geschah dies und aus welchen Mitteln wurden bzw. werden diese finanziert? Zertifikat seit 2007 audft berufundfamilie Hausanschrlfl: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte eiektronisctie Dokümente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat S ACH SEIN Soweit sich die Frage auf den Geschäftsbereich der Staatskanzlei bezieht, wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs 6/14292 verwiesen. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass die Fragestellung einen Übertragungsfehler enthält und nach weiteren unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen außerhalb des Stellenplanes im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gefragt wird. Insoweit ist die Antwort der Anlage 3 zu entnehmen. Frage 4: In welchem Bereich und für welche Aufgaben wurde bzw. wird das im Sinne der Fragen 1) bis 3) zusätzlich beschäftigte Personal eingesetzt? Die Antwort ist den Anlagen 1 bis 3 zu entnehmen. Frage 5: In welchen Fällen wurden bzw. werden dabei aus fachiicher bzw. inhaitiicher Sicht Personalstellen kompensiert, für welche es im Stellenplan einen KW-Vermerk gab? Mit diesen Beschäftigungsverhältnissen wurden bzw. werden keine Stellen mit einem kw-Vermerk kompensiert. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stcinge Anlagen Seite 2 von 2 Fragen 1 und 4 Anlage 1 2017 § 7 Abs. 2 Nr. 4 Kapitel Titel Zweckbestimmung HG 2017/18 Beschaftigungsverhaitnisse aus Projektmitteln (Stand 01.07.17) Haushalts-Ansatz 2017 Ist-Ausgaben 2017 (Stand 31.12.17) Mittelabfluss 2017 in % Anzahl VZÄ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 = 6/5 1201 42810 SMWK - Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 1 1,0 73.300,00 " 64.101,40 87,5% 1202 68258 VermögenserfassungA/ermögensbewertung von Kulturgut - Zuschüsse zum laufenden Betrieb 36 27,0 1.550.000,00 * 42899 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbereich SMWK 1 1.0 60.600,00 " 47.984,16 79,2% 1203 42952 Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU- Förderprogramme im Bereich Forschung und Innovation 1 1.0 73.300,00 " 34.394,28 46,9% 1207 42857 Neue Hochschulsteuerung 5 5,0 340.000,00 " 268.174,74 78,9% 68566 Berufsakademie Sachsen - Zuschüsse zum laufenden Betrieb 2 2,0 24.424.600,00 * 1250 68251 SLUB - Landesdigitalisierungsprogramm - Zuschüsse für laufende Zwecke 4 2,8 2.500.000,00 * 1271 68201 Landesamt für Archäologie - Zuschüsse für laufende Zwecke 7 3,7 7.738.200,00 * 1285 68201 Staatliche Kunstsammlungen Dresden - Zuschüsse für laufende Zwecke 31 27,3 21.507.800,00 * 88 70,7 * die Ausgaben für Projektmittelbeschäftigte sind Teil der Veranschlagung des Zuschusstitels und daher nicht separat ausgewiesen Veranschlagt sind die Personalkostenpauschsatze. Die Ist-Ausgaben sind abhangig vom Beginn des Beschaftigungsverhaitnisses und den persönlichen Merkmalen des Beschäftigten Fragen 1 und 4 Anlage 2 2018 Kapitel Titel Zweckbestimmung § 7 Abs. 2 Nr. 4 HG 2017/18 Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln (Stand 01.07.18) Haushalts-Ansatz 2018 Ist-Ausgaben 2018 (Stand 30.06.18) Mittelabfluss 2018 in % Anzahl VZÄ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 = 6/5 1201 42810 SMWK - Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 1 1,0 74.900,00 " 31.554,36 42,1% 1202 68258 42899 VermögenserfassungA/ermögensbewertung von Kulturgut - Zuschüsse zum laufenden Betrieb Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbereich SMWK 33 1 25,3 1,0 1.550.000,00 62.000,00 " * 24.897,30 40,2% 1203 42952 Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU- Förderprogramme im Bereich Forschung und Innovation 1 1,0 74.900,00 ** 27.831,92 37,2% 1207 42857 Neue Hochschulsteuerung 5 5,0 340.000,00 " 148.116,02 43,6% 68566 Berufsakademie Sachsen - Zuschüsse zum laufenden Betrieb 2 2,0 24.847.500,00 * 1250 68251 SLUB - Landesdigitalisierungsprogramm - Zuschüsse für laufende Zwecke 4 3,0 2.500.000,00 * 1271 68201 Landesamt für Archäologie - Zuschüsse für laufende Zwecke 5 2,2 7.872.200,00 * 1285 68201 Staatliche Kunstsammlungen Dresden - Zuschüsse für laufende Zwecke 28 25,8 22.026.100,00 * 80 66,3 *die Ausgaben für Projektmittelbeschäftigte sind Teil der Veranschlagung des Zuschusstitels und daher nicht separat ausgewiesen ** Veranschlagt sind die Personalkostenpauschsätze. Die Ist-Ausgaben sind abhängig vom Beginn des Beschäftigungsverhältnisses und den persönlichen Merkmalen des Beschäftigen. Anlage 3 Fragen 3 und 4 2017/2018 Kapitel Bezeichnung drittmittelfinanzlerte Beschäftigungsverhältnisse § 7 Abs. 2 Nr. 3 HG 2017/18 sonstige dauerhafte Finanzierung durch Dritte von 100 % Anzahl VZÄ 1 2 3 4 Hochsc 1208 1209 1214 :hulbereich: Universität Leipzig Technische Universität Dresden Hochschule Mittweida 13 30 3 9,5 28,3 2,3 Summe 46,0 40,1 2018-08-29T12:29:33+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes