STÀATSNIINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 1005 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6114294 Thema: Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: lm Doppelhaushalt 201712018 wurden vom Landtag für den Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zusätzliche Gelder für Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes bewilligt. Wie viele daraus finanzierte Beschäftigungsverhältnisse bestehen bal. bestanden in den Jahren 2017 bzw. 2018(Stand Juni 20181, wie vielen Vollzeitäquivalenten entsprachen bar. entsprechen diese und in welchem Umfang wurdenlwerden dabei die vom Landtag jeweils für den konkreten Fall bewilligten Gelder für Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes ausgeschöpft ? Frage 2: ln welchen Fällen wurden die Arbeitsverhältnisse dabei grundsätzlich auf Dauer bzw. unbefristet abgeschlossen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2. Die Angaben können der Anlage 1 entnommen werden. t5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: +49 351 564-2000 Telefax: +49 351 564-2009 staatsminister@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 3. August 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-'t050t2t273 Dresden, ,V:"t.¿3 s¡mu1+ - - s oÍ)(Ð @ ùilutuRlsa¡sdkh$¡MhtuùdtuuMfi!dffiúñ Hausanschrlft: Sächsischês Staatsm¡nister¡um f{¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 9, 1 3 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am K0nigsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte be¡m Pfortendienst melden Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sâichsische Staatsmin¡sterium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erft¡llung der lnformationspfl ichten nach der Europ¿iischen Datenschutz- Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de * Kê¡n Zugang fûr slektron¡sch sign¡erte sow¡e fûrverschlüssêlte elektronischê Dokumente o(\ Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: Wurden daneben im Verantwortungsbereich der Staatskanzlei weitere u n befristete Beschäft ig u ngsverhältn isse au ßerhal b des Stellen planes abgeschlossen und falls ja, auf welcher Grundlage geschah dies und aus welchen Mitteln wurden bat. werden diese finanziert? Soweit sich die Frage auf den Geschäftsbereich der Staatskanzlei bezieht, wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 6114292 venryiesen. lnsoweit wird davon ausgegangen , dass nach weiteren unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen außerhalb des Stellenplanes im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) gefragt wird. Weitere unbefristete Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes bestehen im Geschäftsbereich des SMUL im Bereich der Technischen Hilfe. Weitere Details können der Anlage 2 entnommen werden. Frage 4: ln welchem Bereich und für welche Aufgaben wurde bzw. wird das im Sinne der Fragen 1) bis 3) zusätzlich beschäftigte Personal eingesetzt ? Die Antwort zu dieser Frage kann den jeweiligen Anlagen 1 und 2 entnommen werden. Frage 5: ln welchen Fällen wurden bzw. werden dabei aus fachlicher bzw. inhaltlicher Sicht Personalstellen kompensiert, für welche es im Stellenplan einen KW-Vermerk gab? Die außerhalb des Stellenplanes eingestellten Mitarbeiter kompensieren keine Stellen, die aufgrund eines kw-Vermerkes weggefallen sind. Mit freundlichen Grüßen ln Vertretung '-9Barbara Kl Anlagen: 2 Seite 2 von 2 Kle¡ne Anfrage 6/14294 Anlage zu Fragen 1, 2 und 4 Anlage 1 Bemerkung Verbuchung erfolgt ¡m Einzelplan 15, Angaben zum Mittelabfluss deshalb nicht mðslich Angaben nur für personellen ZuständiEkê¡tsbereich SMLJL Verbuchung erfolgt im E¡nzelplan 15, Angaben zum M¡ttelabfluss deshalb n¡cht möslich 5t¡chtag: 30.06.2018 tn Ausschópfung der Mittel (b¡s 30.06.2018) 0 0 0 0 0 7 0 o 270Á k. A. 3a% 2a% 25% 50% 320/L k. A. 3,5 1,0 1,0 3,0 10,9 1,0 1,0 15,0 2,O 29,6 4 1 1 3 7I 2 7 2 30 Stichtag:31.12.2017 Beschäftigungs- in VZÁ unbefr¡stete Arbe¡tsverhàltnisse verhältn¡sse 0 0 0 0 0 0 1 0 0 39% k. A. 58% 37% 47% 98% 87% s4% 79% k. A. 3,0 1,0 r,o 3,0 8,9 1,0 1,0 13,0 3,0 23,6 3 r 1 9 2 7 13 3 24 Bereich Behörde Kapitel/ Trtel Aufgaben Versch¡edene Projekte ìm Umwelt- und Landwi rtschaft sbere¡ch Hochwasserschêdensbeseitigung 2013 Verschiedene Projekte ¡m Umwelt- und Lê ndwi rtschaftsbereich Umsetzung ITEG-Pläne und lT-Rahmenkonzept Umsetzung Hochwasserinvestitionsprogram m 2010 Umsetzung der Empfehlung der Jeschke- Kômmissiôn Festsetzung und Erhebung der AbwasserabEabe Versch¡edene Projekte im Umwelt- und Landwi rtschaft sbereich Bekämpfungsmaßnahmen Pflanzenschådling Xvlelle festidiose Hochwasserschadensbese¡tigung 2013 09 07/ 428 rO 15 03/ 634 01 0902/ 42A70 09ozl 42a99 09 03/ 428 87 09 03/ 428 95 09 03/ 428 96 09 72/ 428 10 09 72/ 42A93 15 03,/ 634 01 Staatsminister¡um für Umwelt und Lândwirtschaft Staatsministerium fúr Umwelt und Lêndwirtschaft Betriebsgesellschaft fiir Umwelt und LeñdwiÉschâft Staatsminister¡um für Umwelt und Landwirtschaft/ Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geoloeie Landestalsperrenverualtung Betriebsgesellschaft f ür Umwelt und Landwirtschaft Staatsmin¡sterìum fúr Umwelt und Lendwifrschaft Landesamt fi¡r Umwelt, Landwirtschaft und Geoloeie Landesamt fi¡r Umwelt, Landwirtschaft und Geolosie La ndestalsperrenveMaltung Kleine Anfrage 61t4294 Anlage zu Fragen 3 und 4 TH: Technische Hilfe Anlage 2 Finanzierung aus Haushaltsstelle 0909/ 42830 o9o9/ 42830 0720/ 428 04 0913/ 4287'J.;09t31 428 8t 09tL/ 42890 Grundlage Leerstelle gem. 5 7d Abs. 7 Haushaltsgesetz 2017/2Ot8 Leerstelle gem. 5 7d Abs. 7 Haushaltsgesetz 2Ot7/20]'8 Leerstelle gem. 5 7d Abs. 7 Haushaltsgesetz 2017/2018 Leerstelle gem. $ 7d Abs. 7 Haushaltsgesetz 2017/2018 Leerstelle gem. 5 7d Abs. 7 Haushaltsgesetz 2077/2078 vzà 01.07.2018 3,4 3,0 2,O 2,0 1,0 Anzahl unbefristete TH- Beschäftigte 01. .07.2oI8 ^ 3 2 2 1 vzÃ31.t2.2017 2,4 0,0 2,0 2,0 0,0 Anzahl unbefristete TH- Beschäftigte 37.12.L7 3 0 2 2 0 TH-Programm ELER ELER EFRE EFRE EMFF Bereich (Behörde) Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 2018-08-31T13:25:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes