STAATSI\4INISTERìUM FÜR UIVWELT UND LANDWìRTSCHAFT SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÛR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach'1005 10 J 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage .9"" Abgeordneten Volkmar Zschocke(BUNDNTS 90/ DrE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6114371 Thema: EU-Schulprogramm für gesunde Ernährung im Schuljahr 201812019 - Nachfrage zu Drs 6/14069 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,nGemäß Antwort auf die Kleine Anfrage Drs 6/14069 kommen nicht alle berechtigten Einrichtungen in den Genuss der Zuweisung. Auf der lnternetseite des SMUL zum EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch heißt es zudem: ,,Die Lieferung von Bio-Produktenist möglich. Übersteigen die Kosten für diese Produkte die festgelegten Preise, kann der Lieferant im Einvernehmen mit der Einrichtung diese Mehrkosten der Einrichtung in Rechnung stellen." Dazu habe ich folgende Fragen an die Staatsregierung:" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welches Budget wäre insgesamt notwendig, uffi alle Schülerinnen und Schüler in Sachsens Grund- und Förderschulen (gemessen an den aktuellen Schüler*innen-Zahlen) mit Obst und Gemüse sowie mit Milch im Rahmen des EU- Schulprogramms für gesunde Ernährung zu versorgen (bitte aufgegliedert nach Produktgruppen darstellen)? Die aktuellen Zahlen an Schülerinnen und Schulern für das Schuljahr 201812019 stehen momentan nicht zur Verfügung. Diese werden Anfang des Jahres 2019 veröffentlicht. Bezogen auf das Schuljahr 201712018 wäre nachfolgend dargestelltes Budget erforderlich gewesen, um alle Schülerinnen und Schüler in Grundund Förderschulen des Freistaates Sachsen mit Obst und Gemüse sowie Milch im Rahmen des EU-Schulprogramms für gesunde Ernährung zu versorgen: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul. sachsen.de" lhr Zeichen lhre Nachricht vom 14. August 201 I Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t282 Dresden, 1ç.0?. lOlp s¡mu[+ ¡l) @ôt c! (f) co o C\¡ Dh tuluñù¡rtNr &r Sôr&hi A{Anltrht.d$ñ.UMtúndbñtuebft Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsmin¡sterium fl¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7, 8, 13 Ftlr Besucher mit Beh¡nderungen befìnden sich gekennze¡chnete Parkplälze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze g¡lt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnfo¡mationspflichten nach der Europä¡schen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de * Kein Zugang für elokkonisch signiertê sowie ffrr verschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM FÜR UI4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN# Anzahl Schülerinnen und Schuler in Grund- und Förderschulen Schuljahr 2017 I 2018* Erforderliches Budget Bereich Obst/Gemüse Erforderliches Budget Bereich Milch 159 127 4.073.651,20 EUR 4.884.244,13 EUR *Quelle: Amtliche Schulstatistik (https://www.schule.sachsen.de/1750.htm) Frage 2: Welches Budget wäre notwend¡g, um den aktuell teilnehmenden Einrichtungen auch die Mehrkosten für Bioprodukte zu finanzieren (bitte aufgegliedert nach Prod u ktgru ppen darstellen)? Frage 3: Welches Budget wäre notwendig, um für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsens Grund- und Förderschulen (gemessen an den aktuellen Schüler*innen-Zahlen) auch die durchschnittlichen Mehrkosten für Bio- Produkte zu finanzieren (bitte aufgegliedert nach Produktgruppen darstellen )? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Das Ziel des Freistaates Sachsen ist es, mit dem verfügbaren finanziellen Mittelvolumen des EU-Schulprogramms so viele teilnahmeberechtigte Kinder wie möglich zu erreichen. Daher wurden im neuen Schuljahr keine höheren Preise für Bio-Produkte festgelegt beziehungsweise kostenintensive Milchprodukte mit geringen Abnahmemengen (Joghurt, Kleinpackungen Kitas) gestrichen. Für Bio-Produkte gelten ebenfalls die festgelegten und auf der lnternet-Seite https://www.smul.sachsen.de/foerderuns/download/ Produktpreise 2018 2019.pdf aufgeflihrten Produktpreise. Übersteigen die Kosten für diese Produkte die festgelegten Preise, kann der Lieferant im Einvernehmen mit der Einrichtung diese Mehrkosten der Einrichtung in Rechnung stellen. Es wurden keine Preise für Bio-Produkte kalkuliert und somit kann das eventuell erforderliche Budget nicht ermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen c_ lt( (# Thomas Seite 2 von 2 2018-08-27T11:54:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes