Sächsisches Staatsministeri um fü r Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01 073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UNO VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Hösl (CDU) Drs.-Nr.: 6/14373 Thema: Überlastung der LKW-Parkplätze an BAB in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Die enorm gestiegene Auslastung der Autobahn- bzw. Raststätten- Parkplätze in den Abend- und Nachtstunden verursacht sowohl für die LKW-Fahrer als auch für die polizeiliche Absicherung akut ausweglose Zustände." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurden Verkehrszählungen an Parkplätzen bzw. Raststätten an BAB in Sachsen im Zeitraum von 03/2017 - 03/2018 durchgeführt ? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? (Bitte gegliedert nach PKW, LKW, Sonderfahrzeuge, Busse) In dem Zeitraum wurden keine entsprechenden Zählungen durchgeführt. Frage 2: Liegt bei Verkehrszählungen eine Erfassung der Stand- und Ruhezeiten vor? (Bitte gegliedert nach LKW, Sonderfahrzeuge , Busse) Bei den bisher im Auftrag des Bundes durchgeführten Verkehrszählungen wurden die Stand- und Ruhezeiten nicht erfasst. Frage 3: Überschreitet die Inanspruchnahme der ausgewiesenen Parkplätze die Kapazität der vorhandenen Stellflächen? Bei der Fragestellung wird davon ausgegangen, dass auf einen Vergleich zwischen Bedarf und Angebot abgestellt wird. Der Bedarf an Lkw- Stellplätzen ist bezogen auf alle sächsischen Autobahnabschnitte größer als das Angebot. Se ite 1 von 2 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/69 Dresden , 1 1. SEP. 2018 , r Zertifikat sei t 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschri ft: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www. smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hal testelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHSEN Frage 4: Inwieweit gibt es eine diesbezügliche Verständigung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur? Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums im Jahr 2008 bundesweit Erhebungen auf Autobahnrastanlagen und Autohöfen entlang von Autobahnen durchgeführt und Bedarfszahlen für Lkw-Stellplätze ermittelt. Vom Freistaat Sachsen wurde auf dieser Basis in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr eine Netzkonzeption für Rastanlagen an Autobahnen auf dem Gebiet des Freistaates Sachsen mit Prognosehorizont 2025 erstellt. Mit der Netzkonzeption wurde der künftige Bedarf an Lkw-Stellplätzen an Autobahnen im Freistaat Sachsen für das Jahr 2025 ermittelt. Zum Stand der Umsetzung sowie zur Abstimmung des weiteren Vorgehens finden regelmäßig zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Bund Gespräche statt. Im April 2018 wurde bundesweit erneut eine Erhebung zur Lkw-Parksituation an Autobahnen durchgeführt, welche derzeit ausgewertet wird. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse wird vom Bund eine überarbeitete Bedarfsprognose erstellt. Anhand dieser ist die Konzeption auf den Prognosehorizont 2030 fortzuschreiben. Mit freundlichen Grüßen ~da~ Dr. Eva-Maria Stang"'7 Seite 2 von 2 2018-09-11T14:06:46+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes