STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14392 Thema: Haushaltsplan 2019/2020, Regierungsentwurf: Innovative de¬ zentrale Stromspeicherung (Kapitel 07 03, Titel 892 04) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 45-1053/7/5- Dresden, \ 2. Sep. 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie erklärt sich die Mittelkürzung von 1.500 T€ in 2019 ge¬ genüber 2018? Bei dem Förderprogramm handelt es sich um ein Markteinführungspro¬ gramm. Batteriespeicher haben sich weitestgehend auf dem Markt etabliert, die Kosten für Batteriespeicher sind gesunken. Ursache für den Kostenrück¬ gang sind gesunkene Zellpreise (derzeit laut Brancheninsidern ca. 1 % / Mo¬ nat) sowie Skaleneffekte als auch geringere Installationskosten bei den Solarteuren - Lithiumsysteme z. B. sind kompakter und leichter und einige aktuelle Systeme sind bereits auf eine schnelle Installation durch nur einen Monteur optimiert. Frage 2: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2017 und 2018 aus diesem Titel abgeflossen? Im Jahr 2017 sind insgesamt 1.302.815,48 € aus Titel 0703/ 892 04 abge¬ flossen. Bis zum 31. August 2018 sind insgesamt 1.536.109,44 € abgeflos¬ sen. Frage 3: Welche Einzelmaßnahmen wurden im genannten Zeitraum in jeweils welcher Höhe aus diesem Haushaltstitel finanziert? Zertifikat seit 200& audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden Die Einzelmaßnahmen können der beigefügten Tabelle entnommen werden. www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: Welche konkreten Projekte mit welchen Volumina, die mit Mitteln aus dem Doppelhaushalt 2019/2020 gefördert werden sollen, stehen bereits fest? Die gebundenen Projekte für 2019 können der beigefügten Tabelle entnommen wer¬ den. Für 2020 sind noch keine Mittel bewilligt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 2 von 2 2018-09-12T15:16:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes