Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 1 01 073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold 
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
Drs.-Nr.: 6/14393 

STAATSMINISTERl UM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Thema: Haushaltsplan 2019/2020, Regierungsentwurf: Zuschüsse für 
Investitionen an wirtschaftsnahe externe Industrieforschungseinrichtungen
 (Kapitel 07 03, Titel 893 05) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Mittel sind in 2017 und bisher in 2018 aus diesem 
Titel abgeflossen? 

Die Auszahlungen im Kapitel 0703 Titel 893 05 beliefen sich per 
21 . August 2018 auf 341 .512 Euro. 

Frage 2: Welche Einzelmaßnahmen wurden im genannten Zeitraum in 
jeweils welcher Höhe aus diesem Haushaltstitel finanziert? 

Eine Aufstellung der per 21. August 2018 bewilligten Projekte enthält die 
folgende Tabelle: 

Antragsteller bewilligte 
Zuwendung 

in Euro 
Institut für Holztechnologie Dresden gGmbH 622.045,00 
Kunststoff-Zentrum in Leipzig gGmbH 27.081 ,00 
Cetex Institut für Textil- und Verarbeitungsmaschinen gGmbH 525.252,00 
ICM - Institut Chemnitzer Maschinen- und Anlagenbau e. V. 346.500,00 
ISE Institut für Strukturleichtbau und Energieeffizienz gGmbH 539.619,00 
Sächsisches Textilforschungsinstitute.V. 1.178.100,00 
Forschungsinstitut für Leder und Kunststoffbahnen gGmbH 1.505.978,00 
lfM - Institut für Musikinstrumentenbau e.V. 483.469,00 

Seite 1 von 2 

SSACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
37-1053/46/27 

Dresden , 

1 0. SEP. 2018 

, r 
Zertifikat seit 2006 

audlt bcrufundfammc 

Hausa nschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte e lektronische 
Dokumente 



STAATSMINISTERJUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHSEN 

Frage 3: In welcher Höhe wurden in 2017/2018 Zuschüsse beantragt, die aus 
welchen Gründen nicht bewilligt werden konnten? 

Eine Industrieforschungseinrichtung hatte einen Antrag über einen Zuschuss in Höhe 
von 594.000 Euro gestellt, den sie wieder zurückgezogen hat. In Bearbeitung befanden 
sich per 21 . August 2018 zwei Anträge. Ablehnungen erfolgten bisher keine. 

Frage 4: Wie wurden die Bedarfe ermittelt, um den Mittelaufwuchs von 2018 zu 
2019 bzw. 2020 zu begründen? 

Der Bedarfsermittlung lagen Umfragen und Berechnungen der JOANNEUM 
RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH, Institut für Wirtschafts- und Innovationsforschung
, in dem „Gutachten zur Förderung von Investitionen gemeinnütziger externer 
Industrieforschungseinrichtungen im Freistaat Sachsen" vom 24. August 2017 zugrunde
. Der ermittelte Bedarf wurde mit einem sich bis ins Jahr 2019 verstetigenden jährlichen
 Fördermittelvolumen von ca . 8 Millionen Euro auch in das Förderkonzept 
übernommen. 

Mit freundlichen Grüßen 

~:~eik 

Seite 2 von 2 


		2018-09-11T10:33:01+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes