Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 1 o 03 29 101073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold 
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
Drs.-Nr.: 6/14394 

STAATSMINISTE RlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Thema: Haushaltsplan 2019/2020, Regierungsentwurf: Zuschüsse an 
wirtschaftsnahe Netzwerke für nichtinvestive Zwecke 
(Kapitel 07 03, Titel 686 71) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung : 

Aus dem Haushaltstitel wird die Förderung für Kooperationsnetzwerke nach 
der Richtlinie GRW-lnfra (Bewilligungen bis 2016) und für Kooperationsnetzwerke
 und Innovationscluster nach der Richtlinie Clusterförderung (Bewilligungen
 ab 2017) abgewickelt. Mit der Auflage der Richtlinie 
Clusterförderung wurde die Unterstützung von Netzwerken und Clusterorganisationen
 aus der Wirtschaft neu aufgestellt und intensiviert . In den kommenden
 Jahren wird mit einem Aufwuchs gerechnet. 

Frage 1: Wie viele Mittel sind in 2017 und bislang in 2018 aus diesem 
Titel abgeflossen? 

Im Jahr 2017 wurden 252.383,76 Euro ausgezahlt. Im Jahr 2018 wurden 
bislang Fördermittel in Höhe von 253.615,00 Euro ausgezahlt. 

Frage 2: Welche Einzelmaßnahmen wurden im genannten Zeitraum in 
jeweils welcher Höhe aus diesem Haushaltstitel finanziert? 

Die bislang ausgezahlten Mittel nach Einzelmaßnahmen ergeben sich aus 
nachfolgender Tabelle : 

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~SACHSEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
35/1053/4/81 

Dresden, 

1 1. SEP. 2016 

, r 
Zertiflkat seit 2006 

audlt bcrufundfamlllc 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
fü r Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7. 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente 



Einzelmaßnahmen 

Richtlinie GRW Infra: 

Clusterbildung Energy Saxony e.V. 

Rail Saxony - Netzwerk der sächsischen Mobilitätsbranche 
(durchgeführt von BTS e.V.) 

Aufbau einer Sektion Medizintechnik im Netzwerk biosaxony 

Netzwerk Agrartechnik Sachsen - Weiterführung (Agrosax
 e.V.) 

Richtlinie Clusterförderung: 

Aufbau eines Kooperationsnetzwerkes "health .textil 4.0 -
textile Wege zur Digitalisierung in der Gesundheitswirtschaft" 

Aufbau eines Kooperationsnetzwerkes zur Unterstützung 
von Unternehmen in Südwestsachsen bei der erfolgreichen 
Gestaltung der Digitalisierung "Netzwerk Südwestsachsen 
Dig ital (SWS Digital)" 

Smart lnfrastructure Hub - Aufbau eines digitalen Kompetenzzentrums
 für Energiewirtschaft, digitale Gesundheitsversorgung
 (e-Health ) und Smart Cities 

STAATSMINISTE RJUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERK EHR 

Auszahlungsbetrag
 2017-18 

25.698,76 € 

101.500,00 € 

125.000,00 € 

90.718,00 € 

95.219,00 € 

7.500,00 € 

60.363,00 € 

~SACHSEN 

Frage 3: Entsprachen die pro Projekt bewilligten Fördermittel den beantragten 
Zuschüssen und wenn nein, warum nicht? 

Die bewilligten Fördermittel entsprachen nicht in jedem Fall der beantragten Summe. 
Abweichungen ergaben sich , soweit vom Antragsteller angesetzte Kosten nicht in voller 
Höhe als zuwendungsfähig anerkannt werden konnten (bspw: Höhe der Personalkosten
 , nicht förderwürdige Teilmaßnahmen). 

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STAATSMINISTERJUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHSEN 

Frage 4: Wie viele Anträge auf Zuschüsse für Kooperationsnetzwerke und Cluster
, die diesen Haushaltstitel betreffen, wurden in den Jahren 2017 und 
2018 insgesamt gestellt und wie viele wurden mit welchen Begründungen
 abgelehnt? 

Im Jahr 2017 wurden neun Anträge gestellt, von denen einer abgelehnt werden musste
, weil nach erfolgtem Wettbewerbsaufruf, fortwährenden Gesprächen und der Überarbeitung
 der Unterlagen durch den Antragsteller die Förderwürdigkeit des Vorhabens 
nicht erreicht werden konnte. Im Jahr 2018 wurden bislang zwei Anträge eingereicht, 
davon wurde bisher keiner abgelehnt. 

Mit freundlichen Grüßen l~.;;r ;47~ 
Dr. Eva-Maria Stange 

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